10.187
Bearbeitungen
Kriegsopferabgabe (Vorarlberg): Unterschied zwischen den Versionen
Kriegsopferabgabe (Vorarlberg) (Quelltext anzeigen)
Version vom 19. Juli 2020, 17:48 Uhr
, 19. Juli 2020erg.
K (wikilink korr.) |
K (erg.) |
||
| Zeile 11: | Zeile 11: | ||
2017 forderten die [[w:NEOS|NEOS]] im Vorarlberger Landtag eine Abschaffung der Kriegsopferabgabe. Dies wurde jedoch von der [[w:Koalition (Politik)|Koalition]] [[w:ÖVP|ÖVP]]/[[w:Die Grünen – Die Grüne Alternative|GRÜNE]] noch abgelehnt.<ref name=VN1>Michael Prock: [https://www.vn.at/vorarlberg/2017/10/18/kriegsopferfonds-des-landes-bleibt-wohl-erhalten.vn Kriegsopferfonds des Landes bleibt wohl erhalten], Vorarlberger Nachrichten online vom 22. September 2017.</ref> | 2017 forderten die [[w:NEOS|NEOS]] im Vorarlberger Landtag eine Abschaffung der Kriegsopferabgabe. Dies wurde jedoch von der [[w:Koalition (Politik)|Koalition]] [[w:ÖVP|ÖVP]]/[[w:Die Grünen – Die Grüne Alternative|GRÜNE]] noch abgelehnt.<ref name=VN1>Michael Prock: [https://www.vn.at/vorarlberg/2017/10/18/kriegsopferfonds-des-landes-bleibt-wohl-erhalten.vn Kriegsopferfonds des Landes bleibt wohl erhalten], Vorarlberger Nachrichten online vom 22. September 2017.</ref> | ||
Im Januar 2020 teilte die Vorarlberger Landesregierung mit, dass sie die Kriegsopferabgabe abschaffen wolle, um eine Vereinfachung der Verwaltung zu erreichen. Dies war auch eine langjährige Forderung der Tourismusbranche und eine Reaktion auf die immer geringer werdende Zahl an Anspruchsberechtigten, denen diese Abgabe zugutekommt.<ref name=orf1 /> | Im Januar 2020 teilte die Vorarlberger Landesregierung mit, dass sie die Kriegsopferabgabe bis zum 31. Dezember 2020 abschaffen wolle, um eine Vereinfachung der Verwaltung zu erreichen. Dies war auch eine langjährige Forderung der Tourismusbranche und eine Reaktion auf die immer geringer werdende Zahl an Anspruchsberechtigten, denen diese Abgabe zugutekommt.<ref name=orf1 /> Im Juni 2020 teilte [[w:Markus Wallner|Landeshauptmann Wallner]] mit, dass die Kriegsopferabgabe bis zum 1. Juli 2020 vorzeitig abgeschafft werden soll, jedoch wurde dieser Termin nicht eingehalten.<ref>[https://www.vn.at/markt/2020/06/14/kriegsopferabgabe-faellt-ab-juli.vn Kriegsopferabgabe fällt ab Juli], orf.at vom 14. Juni 2020.</ref> | ||
== Abgabe == | == Abgabe == | ||
| Zeile 96: | Zeile 96: | ||
Entgegen der Ankündigung der Vorarlberger Landesregierung im Januar 2020, dass die Kriegsopferabgabe abgeschafft werde, um eine Vereinfachung der Verwaltung zu erreichen<ref name=orf1 />, sind bereits gleichzeitig Bestrebungen eingeleitet worden, dieses Gesetz durch ein Gesetz zur Neuregelung der Vergnügungssteuern ab dem 01. Jänner 2021 zu ersetzen. | Entgegen der Ankündigung der Vorarlberger Landesregierung im Januar 2020, dass die Kriegsopferabgabe abgeschafft werde, um eine Vereinfachung der Verwaltung zu erreichen<ref name=orf1 />, sind bereits gleichzeitig Bestrebungen eingeleitet worden, dieses Gesetz durch ein Gesetz zur Neuregelung der Vergnügungssteuern ab dem 01. Jänner 2021 zu ersetzen. | ||
Veranstaltungen, die bisher Gegenstand einer Abgabe nach dem Kriegsopferabgabegesetz sind, werden voraussichtlich damit von der Abgabepflicht kurzfristig befreit, dafür andere Abgabepflichten eingeführt (insbesondere auf das [[w:Glücksspiel|Glücksspiel]] durch eine Novelle des Vorarlberger Glücksspiel-Gesetzes<ref | Veranstaltungen, die bisher Gegenstand einer Abgabe nach dem Kriegsopferabgabegesetz sind, werden voraussichtlich damit von der Abgabepflicht kurzfristig befreit, dafür andere Abgabepflichten eingeführt (insbesondere auf das [[w:Glücksspiel|Glücksspiel]] durch eine Novelle des Vorarlberger Glücksspiel-Gesetzes<ref name=orf1 /> | ||
== Einzelnachweise == | == Einzelnachweise == | ||