Partei der Arbeit Österreichs: Unterschied zwischen den Versionen

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|International                  = Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien (IMCWP)
|International                  = Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien (IMCWP)
|Ausrichtung                    = [[Sozialismus]],<br>[[Kommunismus]], [[Marxismus-Leninismus]]
|Ausrichtung                    = [[Sozialismus]],<br />[[Kommunismus]], [[Marxismus-Leninismus]]
|EP-Mandate                    =
|EP-Mandate                    =
|Europa                        = [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas|INITIATIVE]]
|Europa                        = [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas|INITIATIVE]]
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=== Gründung ===
=== Gründung ===


Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>
Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at/ ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at./ Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>


Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil<ref>[http://www.labournetaustria.at/presseinformation-zur-grundung-der-partei-der-arbeit-osterreichs-pda/ ''Partei der Arbeit Österreichs gegründet'']. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.</ref>, womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden<ref>[http://www.redglobe.de/europa/oesterreich/9227-pda-waehlt-otto-bruckner-an-die-spitze ''PdA wählt Otto Bruckner an die Spitze'']. In: redglobe.de, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013</ref> sowie die [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Rätin Selma Schacht und den Autor [[Tibor Zenker]] zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur [[Gewerkschaft|Gewerkschaftsarbeit]] sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und [[Kommunistischer StudentInnenverband]] (KSV) beschlossen.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1037 ''Beschlüsse und Ergebnisse des Gründungsparteitages'']. In: Website der PdA, 4. November 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Als internationale Gäste wohnten dem Parteitag Delegationen der [[Ungarische Arbeiterpartei|Ungarischen Arbeiterpartei]] (mit ihrem Vorsitzenden [[Gyula Thürmer]]), der [[Kommunistische Partei Griechenlands|Kommunistischen Partei Griechenlands]] (KKE), der [[Türkiye Komünist Partisi (2001)|Kommunistischen Partei der Türkei]] (TKP), der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE), der [[Deutsche Kommunistische Partei|Deutschen Kommunistischen Partei]] (DKP) sowie der [[Botschaft (Diplomatie)|Botschaft]] der [[Republik Kuba]] in Wien bei. Aus Österreich waren Vertreter der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Fraktion [[Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International]] (KOMintern), der Kommunistischen Jugend Österreichs, des Kommunistischen StudentInnenverbandes und der KPÖ-Landesorganisation Steiermark als Beobachter anwesend.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=818/ ''Partei der Arbeit gegründet'']. In: Website der PdA, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>
Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil<ref>[http://www.labournetaustria.at/presseinformation-zur-grundung-der-partei-der-arbeit-osterreichs-pda/ ''Partei der Arbeit Österreichs gegründet'']. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.</ref>, womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden<ref>[http://www.redglobe.de/europa/oesterreich/9227-pda-waehlt-otto-bruckner-an-die-spitze ''PdA wählt Otto Bruckner an die Spitze'']. In: redglobe.de, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013</ref> sowie die [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Rätin Selma Schacht und den Autor [[Tibor Zenker]] zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur [[Gewerkschaft]]sarbeit sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und [[Kommunistischer StudentInnenverband]] (KSV) beschlossen.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1037 ''Beschlüsse und Ergebnisse des Gründungsparteitages'']. In: Website der PdA, 4. November 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Als internationale Gäste wohnten dem Parteitag Delegationen der [[Ungarische Arbeiterpartei|Ungarischen Arbeiterpartei]] (mit ihrem Vorsitzenden [[Gyula Thürmer]]), der [[Kommunistische Partei Griechenlands|Kommunistischen Partei Griechenlands]] (KKE), der [[Türkiye Komünist Partisi (2001)|Kommunistischen Partei der Türkei]] (TKP), der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE), der [[Deutsche Kommunistische Partei|Deutschen Kommunistischen Partei]] (DKP) sowie der [[Botschaft (Diplomatie)|Botschaft]] der [[Republik Kuba]] in Wien bei. Aus Österreich waren Vertreter der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Fraktion [[Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International]] (KOMintern), der Kommunistischen Jugend Österreichs, des Kommunistischen StudentInnenverbandes und der KPÖ-Landesorganisation Steiermark als Beobachter anwesend.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=818/ ''Partei der Arbeit gegründet'']. In: Website der PdA, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>


== Politische Ausrichtung ==
== Politische Ausrichtung ==
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== Verbündete Organisationen ==
== Verbündete Organisationen ==


Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern<ref>[http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in Wien'']. In: arbeiterkammer.at, 28. März 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt<ref>[http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in Tirol'']. In: arbeiterkammer.at, 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>.
Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern<ref>[http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in Wien'']. In: arbeiterkammer.at, 28. März 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt<ref>[http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in Tirol'']. In: arbeiterkammer.at, 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>.


Zudem betrachtet die PdA die [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und den [[Kommunistischer StudentInnenverband|Kommunistischen StudentInnenverband]] (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1058 ''Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen'']. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>
Zudem betrachtet die PdA die [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und den [[Kommunistischer StudentInnenverband|Kommunistischen StudentInnenverband]] (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1058 ''Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen'']. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>


Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>[http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 ''Beitrag der PdA zum 23. IKS'']. In: kominform.at, 7. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der [[Komunistická strana Čech a Moravy|Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens]] in [[Prag]] vertreten.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1475 ''Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz'']</ref> Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in [[Istanbul]] stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.<ref>{{Internetquelle|url = http://www.solidnet.org/austria-party-of-labour-of-austria|titel = Austria, Party of Labour of Austria|werk = www.solidnet.org|zugriff = 2016-03-23}}</ref>
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>[http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 ''Beitrag der PdA zum 23. IKS'']. In: kominform.at, 7. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der [[Komunistická strana Čech a Moravy|Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens]] in [[Prag]] vertreten.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1475 ''Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz'']</ref> Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in [[Istanbul]] stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.<ref>{{Internetquelle|url = http://www.solidnet.org/austria-party-of-labour-of-austria|titel = Austria, Party of Labour of Austria|werk = www.solidnet.org|zugriff =2016-03-23}}</ref>


== Wahlen ==
== Wahlen ==


Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at - Bezirksvertretungswahlen 2015                       - Wien Gesamt - Tabellen|werk=www.wien.gv.at|zugriff=2016-03-23}}</ref>
Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at Bezirksvertretungswahlen 2015 Wien Gesamt Tabellen|werk=www.wien.gv.at|zugriff=2016-03-23}}</ref>


== Weblinks ==
== Weblinks ==
* [http://parteiderarbeit.at/ www.parteiderarbeit.at - Offizielle Seite der Partei]
* [http://parteiderarbeit.at/ www.parteiderarbeit.at Offizielle Seite der Partei]
* [http://www.jungewelt.de/2013/10-14/028.php Werner Pirker: ''Von unten wachsen'', junge Welt, 14. Oktober 2013.]
* [http://www.jungewelt.de/2013/10-14/028.php Werner Pirker: ''Von unten wachsen'', junge Welt, 14. Oktober 2013.]
* [http://www.jungewelt.de/2013/10-12/038.php ''»Der linke Mainstream ist uns völlig egal«'' - Interview mit Otto Bruckner, dem Vorsitzenden der österreichischen Partei der Arbeit, junge Welt, 12. Oktober 2013.]
* [http://www.jungewelt.de/2013/10-12/038.php ''»Der linke Mainstream ist uns völlig egal«'' Interview mit Otto Bruckner, dem Vorsitzenden der österreichischen Partei der Arbeit, junge Welt, 12. Oktober 2013.]


== Einzelnachweise ==
== Einzelnachweise ==
<references/>
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[[Kategorie:Kommunistische Partei Österreichs| ]]
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[[Kategorie:Partei in Österreich]]
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[[Kategorie:Gegründet 2013]]
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