Partei der Arbeit Österreichs: Unterschied zwischen den Versionen
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Partei der Arbeit Österreichs (Quelltext anzeigen)
Version vom 2. August 2020, 07:50 Uhr
, 2. August 2020→Verbündete Organisationen: * Wahlen */ Erg i.S.d. Löschdiskussion
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== Geschichte == | == Geschichte == | ||
=== Vorgeschichte === | === Vorgeschichte === | ||
Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Jänner 2005 in [[Wien]] vorrangig von ehemaligen [[KPÖ]]-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher [[Otto Bruckner]], gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als [[Marxismus|marxistische]] Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304093037/http://www.kominform.at/article.php/20050222222047131 |titel=KI soll Organisation sein, in der sich aktive, klassenbewusste Kräfte sammeln, Interview mit Otto Bruckner |datum=2005-02-22|abruf=2020-08-01}}</ref> Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der [[EU]] und des [[Imperialismus]] insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der [[Europäische Linke|Partei der Europäischen Linken]] (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von [[Karl Marx|Marx]], [[Friedrich Engels|Engels]] und [[Lenin]] aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“,<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304081426/http://www.kominform.at/article.php/20050125231806715 |titel=Aufruf des 1. Wiener Plenums der Kommunistischen Initiative (KI) |datum=2005-01-25 |abruf=2020-08-01}}</ref> also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die [[Steiermark|steirische]] Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern als [[Verein]] konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht. | Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Jänner 2005 in [[Wien]] vorrangig von ehemaligen [[KPÖ]]-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher [[Otto Bruckner]] (1991-1994), gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als [[Marxismus|marxistische]] Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304093037/http://www.kominform.at/article.php/20050222222047131 |titel=KI soll Organisation sein, in der sich aktive, klassenbewusste Kräfte sammeln, Interview mit Otto Bruckner |datum=2005-02-22|abruf=2020-08-01}}</ref> Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der [[EU]] und des [[Imperialismus]] insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der [[Europäische Linke|Partei der Europäischen Linken]] (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von [[Karl Marx|Marx]], [[Friedrich Engels|Engels]] und [[Lenin]] aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“,<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304081426/http://www.kominform.at/article.php/20050125231806715 |titel=Aufruf des 1. Wiener Plenums der Kommunistischen Initiative (KI) |datum=2005-01-25 |abruf=2020-08-01}}</ref> also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die [[Steiermark|steirische]] Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern als [[Verein]] konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht. | ||
=== Gründung === | === Gründung === | ||
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== Verbündete Organisationen == | == Verbündete Organisationen == | ||
Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern,<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20140330052353/http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html |titel=AK Wahl 2014 in Wien: Endgültiges Wahlergebnis bestätigt Zugewinne für FSG in Mandaten und Stimmen |datum=2014-03-28 |abruf=2020-08-01}}</ref> in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung,<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160208042931/http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html |titel=Endergebnis der AK Wahl 2014 - Zangerl: „Klares Wahl-Ergebnis ist Auftrag für unseren vollen Einsatz“ |datum=2014-02-13 |abruf=2020-08-01}} | Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern,<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20140330052353/http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html |titel=AK Wahl 2014 in Wien: Endgültiges Wahlergebnis bestätigt Zugewinne für FSG in Mandaten und Stimmen |datum=2014-03-28 |abruf=2020-08-01}}</ref> in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung,<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160208042931/http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html |titel=Endergebnis der AK Wahl 2014 - Zangerl: „Klares Wahl-Ergebnis ist Auftrag für unseren vollen Einsatz“ |datum=2014-02-13 |abruf=2020-08-01}}</ref> | ||
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304085326/http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 |titel=Imperialismus in der Periode der Weltkriege |datum=2014-07-07 |abruf=2020-08-01}}</ref> Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der [[Komunistická strana Čech a Moravy|Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens]] in [[Prag]] vertreten.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1475 ''Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz'']</ref> Beim 17. | Zudem betrachtet die PdA die [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und den [[Kommunistischer StudentInnenverband|Kommunistischen StudentInnenverband]] (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1058 ''Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen'']. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, damals neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304085326/http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 |titel=Imperialismus in der Periode der Weltkriege |datum=2014-07-07 |abruf=2020-08-01}}</ref> Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der [[Komunistická strana Čech a Moravy|Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens]] in [[Prag]] vertreten.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1475 ''Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz'']</ref> Beim 17. „[[Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien|Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien]]“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in [[Istanbul]] stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160616135600/http://www.solidnet.org/austria-party-of-labour-of-austria |titel=Austria, Party of Labour of Austria |datum=2016-06-16 |abruf=2020-08-01 |sprache=en}}</ref> Damit ist die PdA die einzige österreichische Sektion in dieser kommunistischen Internationale, die in der Traditionslinie des Marxismus-Leninismus und der [[Kommunistische Internationale|Komintern]] steht. Die KPÖ verzichtet seit 2005 auf eine Beteiligung an der der kommunistischen Weltbewegung und sieht ihren Platz im internationalen Bereich in der [[Europäische Linke|Europäischen Linkspartei]], die sich von der klassischen Ausrichtung distanziert. | |||
== Wahlen == | == Wahlen == | ||
Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen|werk=www.wien.gv.at|abruf=2016-03-23}} | Die PdA-Vorläuferorganisation KI beteiligte sich an der [[Nationalratswahl in Österreich 2008|österreichischen Nationalratswahl 2008]] mit der Liste „[[Linke (Partei)|Linke]]“, gemeinsam mit der ATIGF und der [[Sozialistische Linkspartei|Sozialistischen Linkspartei]]. Kandidaturen wurden im [[Burgenland]], in [[Oberösterreich]], [[Salzburg]], [[Tirol (Bundesland)|Tirol]] sowie [[Wien]] und damit in der Mehrheit der [[Land (Österreich)|Bundesländer]] eingereicht. Das Wahlergebnis<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20090310202411/http://wahl08.bmi.gv.at/ |titel=Österreichische Nationalratswahlen 2008 |datum=2009-03-10 |abruf=2020-08-02}}</ref> blieb jedoch unter den Erwartungen, zumal sich die KPÖ schließlich nicht an dieser Kandidatur beteiligte.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.krone.at/111515 |titel=Lager links von der SPÖ formiert sich |abruf=2020-08-02 |sprache=de}}</ref> | ||
Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen|werk=www.wien.gv.at|abruf=2016-03-23}}</ref> | |||
Bei den [[Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020]] am 26. Januar kandidierte die PdA in zwei Gemeinden im [[Weinviertel]]. In [[Weikendorf]] erhielt sie 1,2 % der Stimmen, womit der Einzug in den Gemeinderat verfehlt wurde.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30860.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> In [[Neusiedl an der Zaya]] erreichte die PdA hingegen einen Stimmenanteil von 5,4 % und einen Sitz im Gemeinderat.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30841.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> Seither ist Armin Kollarik der erste und bislang einzige Mandatar der Partei in einem allgemeinen politischen Vertretungskörper. | Bei den [[Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020]] am 26. Januar kandidierte die PdA in zwei Gemeinden im [[Weinviertel]]. In [[Weikendorf]] erhielt sie 1,2 % der Stimmen, womit der Einzug in den Gemeinderat verfehlt wurde.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30860.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> In [[Neusiedl an der Zaya]] erreichte die PdA hingegen einen Stimmenanteil von 5,4 % und einen Sitz im Gemeinderat.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30841.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> Seither ist Armin Kollarik der erste und bislang einzige Mandatar der Partei in einem allgemeinen politischen Vertretungskörper, abgesehen von den Mandaten im „Arbeiterparlament“ der AK. | ||
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