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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2021: Unterschied zwischen den Versionen
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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2021 (Quelltext anzeigen)
Version vom 25. März 2024, 20:11 Uhr
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* Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 10. Dezember 2020 wird kundgemacht, nach welchem § 3 und § 4 Abs. 4 der Verordnung des Landeshauptmannes von Tirol vom 20. März 2020 nach § 2 Z 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, LGBl. für Tirol Nr. 35/2020, bis zum Ablauf des 4. April 2020 gesetzwidrig waren.<ref>{{BGBl|II Nr. 100/2021}}.</ref> | * Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 10. Dezember 2020 wird kundgemacht, nach welchem § 3 und § 4 Abs. 4 der Verordnung des Landeshauptmannes von Tirol vom 20. März 2020 nach § 2 Z 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, LGBl. für Tirol Nr. 35/2020, bis zum Ablauf des 4. April 2020 gesetzwidrig waren.<ref>{{BGBl|II Nr. 100/2021}}.</ref> | ||
* Das Landeverbot für Flugzeuge aus dem Vereinigten Königreich, Südafrika und Brasilien wird auf den 21. März verlängert (es wäre am 7. März geendet).<ref>{{BGBl|II Nr. 101/2021}}.</ref> | * Das Landeverbot für Flugzeuge aus dem Vereinigten Königreich, Südafrika und Brasilien wird auf den 21. März verlängert (es wäre am 7. März geendet).<ref>{{BGBl|II Nr. 101/2021}}.</ref> | ||
* Das Robert-Koch-Institut lehnt gemäß einem (erst 2024 veröffentlichten) Dokument (RKI-Files) Privilegien für Geimpfte und Genesene im Rahmen der 3G-Regel ab. Ausnahmen für Geimpfte bzw. Genesene von den 3G-Regeln seien "fachlich nicht begründbar". Das Impfzertifikat sei keine Grundlage für Vorrechte. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lehne die Zertifikate für Geimpfte und Genesene ab. Von der deutschen Bundesregierung wurden Mitte September 2021 die 3G-Regeln (geimpft, genesen, getestet) in den Katalog der besonderen Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 aufgenommen und befinden sich mittlerweile auch so im Infektionsschutzgesetz und geimpfte und genesene Personen wurden bevorzugt, während ungeimpfte benachteiligt und vom öffentlichen Leben teilweise sehr weitgehend ausgeschlossen wurden. | * Das Robert-Koch-Institut lehnt gemäß einem (erst 2024 veröffentlichten) Dokument (RKI-Files<ref name=RKI-Files>[https://my.hidrive.com/share/2-hpbu3.3u RKI-Files], Webseite: my.hidrive.com, abgerufen am 22. März 2024.</ref>) Privilegien für Geimpfte und Genesene im Rahmen der 3G-Regel ab. Ausnahmen für Geimpfte bzw. Genesene von den 3G-Regeln seien "fachlich nicht begründbar". Das Impfzertifikat sei keine Grundlage für Vorrechte. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lehne die Zertifikate für Geimpfte und Genesene ab. Von der deutschen Bundesregierung wurden Mitte September 2021 die 3G-Regeln (geimpft, genesen, getestet) in den Katalog der besonderen Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 aufgenommen und befinden sich mittlerweile auch so im Infektionsschutzgesetz und geimpfte und genesene Personen wurden bevorzugt, während ungeimpfte benachteiligt und vom öffentlichen Leben teilweise sehr weitgehend ausgeschlossen wurden. | ||
=== Samstag, 6. März 2021 === | === Samstag, 6. März 2021 === | ||