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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/November 2021: Unterschied zwischen den Versionen
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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/November 2021 (Quelltext anzeigen)
Version vom 10. Mai 2024, 04:58 Uhr
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* In einem Talk von [[w:Barbara Stöckl|Barbara Stöckl]] mit Fachleuten mit Antworten zu Ängsten von Impfzögerern eröffnet [[w:Alexander Wrabettz|Alexander Wrabetz]] eine Impflotterie des ORF (https://werimpftgewinnt.orf.at) für alle Impfteilnehmern nach dem 1. Oktober, die am Heiligen Abend verlost wird. Damit soll die COVID-19-Impfquote in Österreich gesteigert werden.<ref>[https://oesterreich.orf.at/stories/3131157 ORF startet „Impflotterie Österreich“], Webseite: orf.at vom 22. November 2021.</ref> Inwieweit eine solche Tätigkeit und gesellschaftliche Parteinahme mit dem Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz, ORF-G<ref>{{BGBl|Nr. 379/1984}}</ref>) vereinbar ist, ist unklar. | * In einem Talk von [[w:Barbara Stöckl|Barbara Stöckl]] mit Fachleuten mit Antworten zu Ängsten von Impfzögerern eröffnet [[w:Alexander Wrabettz|Alexander Wrabetz]] eine Impflotterie des ORF (https://werimpftgewinnt.orf.at) für alle Impfteilnehmern nach dem 1. Oktober, die am Heiligen Abend verlost wird. Damit soll die COVID-19-Impfquote in Österreich gesteigert werden.<ref>[https://oesterreich.orf.at/stories/3131157 ORF startet „Impflotterie Österreich“], Webseite: orf.at vom 22. November 2021.</ref> Inwieweit eine solche Tätigkeit und gesellschaftliche Parteinahme mit dem Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz, ORF-G<ref>{{BGBl|Nr. 379/1984}}</ref>) vereinbar ist, ist unklar. | ||
* Nachdem die COVID-19-Impfzahlen Anfang November aufgrund der angekündigten Restriktionen der Bundesregierung stark anstiegen, lässt diese Impfbereitschaft auf Erstimpfungen wieder stark nach.<ref>[https://orf.at/stories/3237426/ Run auf Erstimpfungen nur von kurzer Dauer], Webseite: orf.at vom 22. November 2021.</ref> | * Nachdem die COVID-19-Impfzahlen Anfang November aufgrund der angekündigten Restriktionen der Bundesregierung stark anstiegen, lässt diese Impfbereitschaft auf Erstimpfungen wieder stark nach.<ref>[https://orf.at/stories/3237426/ Run auf Erstimpfungen nur von kurzer Dauer], Webseite: orf.at vom 22. November 2021.</ref> | ||
* Der deutsche Bundesgesundheitsminister [[w:Jens Spahn|Jens Spahn]] gibt öffentlich bekannt: „Wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters jeder geimpft, genesen oder gestorben sein“.<ref>[https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spahn-ende-des-winters-sei-jeder-geimpft-genesen-oder-gestorben-17646367.html „Wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters jeder geimpft, genesen oder gestorben sein“], Webseite: faz.net vom 22. November 2021.</ref> | |||
* Der kroatische Präsident Zoran Milanovic will wegen des Lockdowns in Österreich den österreichischen Botschafter in Zagreb vorladen und ihm seine „tiefe Sorgen über die Grundfreiheiten in Österreich auszudrücken“. „Ich denke, die Schweden sind viel klüger als sie, als deren regierende Garnitur“ (in Österreich). Die Einschränkungen, auch die kroatischen, seien wissenschaftlich nicht begründet und würden „die Menschen terrorisieren“.<ref>[https://orf.at/stories/3237496/ Kroatiens Präsident zitiert Wiens Botschafter zu sich], Webseite. Orf.at vom 22. November 2021.</ref> | * Der kroatische Präsident Zoran Milanovic will wegen des Lockdowns in Österreich den österreichischen Botschafter in Zagreb vorladen und ihm seine „tiefe Sorgen über die Grundfreiheiten in Österreich auszudrücken“. „Ich denke, die Schweden sind viel klüger als sie, als deren regierende Garnitur“ (in Österreich). Die Einschränkungen, auch die kroatischen, seien wissenschaftlich nicht begründet und würden „die Menschen terrorisieren“.<ref>[https://orf.at/stories/3237496/ Kroatiens Präsident zitiert Wiens Botschafter zu sich], Webseite. Orf.at vom 22. November 2021.</ref> | ||
* Die Staatsanwaltschaft in [[w:Kiel|Kiel]] stellt die Ermittlungen gegen [[w:Sucharit Bhakdi|Sucharit Bhakdi]] wegen Volksverhetzung (§ 130 Abs. 1 [[w:Strafgesetzbuch (Deutschland)|dStGB]]) ein. Oberstaatsanwalt Henning Hadeler sagte gegenüber der [[w:Jüdische Allgemeine|Jüdischen Allgemeinen]]: „die getätigten Äußerungen des Beschuldigten würden noch nicht die Schwelle zu einer verfolgbaren Straftat überschreiten.<ref>[https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ermittlungen-gegen-sucharit-bhakdi-wegen-volksverhetzung-eingestellt/ Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung eingestellt], Webseite: juedische-allgemeine.de vom 22. November 2021.</ref> | * Die Staatsanwaltschaft in [[w:Kiel|Kiel]] stellt die Ermittlungen gegen [[w:Sucharit Bhakdi|Sucharit Bhakdi]] wegen Volksverhetzung (§ 130 Abs. 1 [[w:Strafgesetzbuch (Deutschland)|dStGB]]) ein. Oberstaatsanwalt Henning Hadeler sagte gegenüber der [[w:Jüdische Allgemeine|Jüdischen Allgemeinen]]: „die getätigten Äußerungen des Beschuldigten würden noch nicht die Schwelle zu einer verfolgbaren Straftat überschreiten.<ref>[https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ermittlungen-gegen-sucharit-bhakdi-wegen-volksverhetzung-eingestellt/ Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung eingestellt], Webseite: juedische-allgemeine.de vom 22. November 2021.</ref> | ||