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== „Tatsächlich echte, starke Mitte?” == | |||
Armin Amann weist auf das politische System in unserem westlichen Nachbarland hin. Er lobt die Zusammensetzung der dortigen Bundesregierung im Verhältnis 2:2:2:1. Das würde bei uns heißen: 2x ÖVP, 2x SPÖ, 2x FPÖ, 1x Grüne. Das würde den Wählerwillen eindeutig besser abbilden. Zugegeben eine sehr interessante Kombination, wenn ich mir das Gezänk bei uns vorstelle, hier zu einem einstimmigen Kompromiss zu kommen. Da ist eben noch mehr dahinter. Zum Beispiel das Persönlichkeitswahlrecht über Parteigrenzen hinweg, der Wille für eine sparsame Staatsverwaltung mit etwa‚ halb so viel öffentlich Bediensteten und der ausgeprägte Föderalismus. Genau genommen besteht die Confoederatio Helvetica nämlich aus 26 unabhängigen Staaten (!) mit jeweils eigener Verfassung. Nicht zu glauben, dass jeder Kanton seine Steuern selbst festlegen kann. Sogar jede Gemeinde passt ihre Abgaben nach den erforderlichen Investitionen an. Warum ist das nur möglich? Das Zauberwort heißt direkte Demokratie. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann an regelmäßigen Abstimmungen teilnehmen und seinen Willen über vorgelegte Themenstellungen zur Gestaltung des Gemeinwesens kundtun. So wird Politik durch das Volk mitbestimmt. Warum können die Schweizer und Schweizerinnen das? Meine Antwort: Politisches Interesse und politische Reife. Das verleitet mich zur Aussage: „Die Schweizer sind nicht die Besten, aber besser als der Rest Europas.“ | |||
Robert J. Bösch, Lustenau | |||
== Die echte, starke Mitte == | == Die echte, starke Mitte == | ||
Der Beitrag von Hrn. A. Brunner (VN Leserbrief vom 18.09.24) macht auf eine einfache, | Der Beitrag von Hrn. A. Brunner (VN Leserbrief vom 18.09.24) macht auf eine einfache, |
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