Partei der Arbeit Österreichs

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Partei der Arbeit Österreichs
Parteivorsitzender	Tibor Zenker
Gründung	12. Oktober 2013
Gründungsort	Wien
Hauptsitz	Wien
Ausrichtung	Kommunismus Marxismus-Leninismus
Internationale Verbindungen	Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien
Farbe	Rot
Website	parteiderarbeit.at

Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ist eine 2013 entstandene politische Partei in Österreich. Sie vertritt einen marxistisch-leninistischen Standpunkt.

Geschichte

Vorgeschichte

Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Jänner 2005 in Wien vorrangig von ehemaligen KPÖ-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher Otto Bruckner (1991-1994), gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als marxistische Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten. Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der EU und des Imperialismus insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der Partei der Europäischen Linken (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von Marx, Engels und Lenin aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“, also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die steirische Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern als Verein konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht.

Gründung

Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und Grundsatzerklärung sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung Rudolfsheim-Fünfhaus in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen Innenministerium angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.

Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil, womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden sowie die Arbeiterkammer-Rätin Selma Schacht und den Autor Tibor Zenker zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur Gewerkschaftsarbeit sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und Kommunistischer StudentInnenverband (KSV) beschlossen. Als internationale Gäste wohnten dem Parteitag Delegationen der Ungarischen Arbeiterpartei (mit ihrem Vorsitzenden Gyula Thürmer), der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP), der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie der Botschaft der Republik Kuba in Wien bei. Aus Österreich waren Vertreter der Arbeiterkammer-Fraktion Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern), der Kommunistischen Jugend Österreichs, des Kommunistischen StudentInnenverbandes und der KPÖ-Landesorganisation Steiermark als Beobachter anwesend.

Seit April 2020 bringt die PdA die Zeitung der Arbeit heraus, die sowohl online als auch in gedruckter Form erscheint. Sie ersetzt die bisherige parteieigene Arbeiterzeitung.

Politische Ausrichtung

Laut Grundsatzerklärung definiert sich die PdA als sozialistische und kommunistische, ideologisch als marxistisch-leninistische Partei. Sie versteht sich als Partei der Arbeiterklasse, als klassenkämpferische, internationalistische und antiimperialistische Partei. Weitere Bekenntnisse der Grundsätze betreffen die Bejahung des Klassenkampfes der arbeitenden Menschen für ihre sozialen und demokratischen Rechte, des Antifaschismus und Antirassismus, der Frauenemanzipation, der Ökologie und des Antimilitarismus. Als Hauptziele der PdA sind die Überwindung des Kapitalismus, die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft und die Verwirklichung der klassenlosen Gesellschaft genannt.

Verbündete Organisationen

Bereits im Vorfeld der Arbeiterkammer-Wahlen 2009 gründeten die KI und die Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat. Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei Bundesländern antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern, in Niederösterreich gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung, in Tirol wurde das Mandat knapp verfehlt.

Zudem betrachtet die PdA die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und den Kommunistischen StudentInnenverband (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.

Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, damals neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa. Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in Brüssel bzw. Louvain-la-Neuve, das die Partei der Arbeit Belgiens ausrichtet. Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens in Prag vertreten. Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in Istanbul stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen. Damit ist die PdA die einzige österreichische Sektion in dieser kommunistischen Internationale, die in der Traditionslinie des Marxismus-Leninismus und der Komintern steht. Die KPÖ verzichtet seit 2005 auf eine Beteiligung an der der kommunistischen Weltbewegung und sieht ihren Platz im internationalen Bereich in der Europäischen Linkspartei, die sich von der klassischen Ausrichtung distanziert.

Wahlen

Die PdA-Vorläuferorganisation KI beteiligte sich an der österreichischen Nationalratswahl 2008 mit der Liste „Linke“, gemeinsam mit der ATIGF und der Sozialistischen Linkspartei. Kandidaturen wurden im Burgenland, in Oberösterreich, Salzburg, Tirol sowie Wien und damit in der Mehrheit der Bundesländer eingereicht. Das Wahlergebnis blieb jedoch unter den Erwartungen, zumal sich die KPÖ schließlich nicht an dieser Kandidatur beteiligte.

Bei der Bezirksvertretungswahl in Wien 2015, die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken Leopoldstadt, Favoriten, Simmering, Meidling, Ottakring und Donaustadt erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.

Bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020 am 26. Januar kandidierte die PdA in zwei Gemeinden im Weinviertel. In Weikendorf erhielt sie 1,2 % der Stimmen, womit der Einzug in den Gemeinderat verfehlt wurde. In Neusiedl an der Zaya erreichte die PdA hingegen einen Stimmenanteil von 5,4 % und einen Sitz im Gemeinderat. Seither ist Armin Kollarik der erste und bislang einzige Mandatar der Partei in einem allgemeinen politischen Vertretungskörper, abgesehen von den Mandaten im „Arbeiterparlament“ der AK.

Weblinks

• www.parteiderarbeit.at – Offizielle Seite der Partei
• Zeitung der Arbeit - Zentralorgan der PdA
• Werner Pirker: Von unten wachsen, junge Welt, 14. Oktober 2013.
• »Der linke Mainstream ist uns völlig egal« – Interview mit Otto Bruckner, dem Vorsitzenden der österreichischen Partei der Arbeit, junge Welt, 12. Oktober 2013.