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Notverordnung (Österreich): Unterschied zwischen den Versionen
Notverordnung (Österreich) (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. September 2023, 10:19 Uhr
, 14. September 2023→Dringend notwendigen Maßnahmen in Krisensituationen: Klammer eingf.
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K (→Dringend notwendigen Maßnahmen in Krisensituationen: Klammer eingf.) |
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Die verschiedentlich medial geäußerte Meinung, es habe sich bei den Verordnungen im Zuge der COVID-19-Krise um ''Corona-Notverordnungen'' gehandelt ist aus rechtlicher Sicht unrichtig. | Die verschiedentlich medial geäußerte Meinung, es habe sich bei den Verordnungen im Zuge der COVID-19-Krise um ''Corona-Notverordnungen'' gehandelt ist aus rechtlicher Sicht unrichtig. | ||
Diese COVID-19-Verordnungen wurden auf Grundlage der geltenden Gesetze in einer Krisensituation zur Durchführung des Gesetzes erlassen. Gleichzeitig wurden noch nie so viele Gesetze (siehe Übersicht der [[COVID-19-Gesetze]] und Verordnungen<ref>Beispiele: [[COVID-19-Maßnahmenverordnung]], [[COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung]], [[2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung]], [[3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung]], [[COVID-19-Notmaßnahmenverordnung]], [[2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung ]], [[3. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung]]. Diese Verordnungen und dazu ergangene [[w:Novelle (Recht)|Novellen]] galten zeitweise nur wenige Tage und wurden dann schon wieder ersetzt.</ref> einer österreichischen Bundesregierung als rechtswidrig vom [[w:Verfassungsgerichtshof (Österreich)|Verfassungsgerichtshof]] aufgehoben, wie die während der COVID-19-Krise erlassenen (siehe: [[Chronologie der Corona-Krise in Österreich]]). | Diese COVID-19-Verordnungen wurden auf Grundlage der geltenden Gesetze in einer Krisensituation zur Durchführung des Gesetzes erlassen. Gleichzeitig wurden noch nie so viele Gesetze (siehe Übersicht der [[COVID-19-Gesetze]]) und Verordnungen<ref>Beispiele: [[COVID-19-Maßnahmenverordnung]], [[COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung]], [[2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung]], [[3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung]], [[COVID-19-Notmaßnahmenverordnung]], [[2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung ]], [[3. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung]]. Diese Verordnungen und dazu ergangene [[w:Novelle (Recht)|Novellen]] galten zeitweise nur wenige Tage und wurden dann schon wieder ersetzt.</ref> einer österreichischen Bundesregierung als rechtswidrig vom [[w:Verfassungsgerichtshof (Österreich)|Verfassungsgerichtshof]] aufgehoben, wie die während der COVID-19-Krise erlassenen (siehe: [[Chronologie der Corona-Krise in Österreich]]). | ||
== Siehe auch == | == Siehe auch == | ||