Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Jänner 2021: Unterschied zwischen den Versionen

Aus ÖsterreichWiki
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Zeile 19: Zeile 19:
=== Montag, 4. Jänner 2021 ===
=== Montag, 4. Jänner 2021 ===
* In Österreich werden die ersten vier Fälle von Ansteckungen mit der SARS-CoV-2-Mutationen B.1.1.7 nachgewiesen, wie in einer Pressekonferenz des Sozialministeriums bekanntgegeben wurde. Alle Betroffenen hätten nur milde Symptome gezeigt und seien lediglich in Quarantäne. Eine weitere Variante wurde aus [[w:Südafrika|Südafrika]], 501Y.V2, Mitte Dezember gemeldet. Auch über diese SARS-CoV-2-Mutationen und einen Fall in Österreich wurde heute erstmals berichtet. Einige Wissenschaftler befürchten, dass dies die "Pandemie" weiter beschleunigen könnte. Dennoch gehen Fachleute davon aus, dass diese Variante nach derzeitigem Kenntnisstand nicht gefährlicher sei, als die bisher bekannte.<ref>[https://science.orf.at/stories/3203906/ Mutationen könnten Pandemie beschleunigen], Webseite: orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3196008/ Britische Variante in Österreich entdeckt], Websete: orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref>
* In Österreich werden die ersten vier Fälle von Ansteckungen mit der SARS-CoV-2-Mutationen B.1.1.7 nachgewiesen, wie in einer Pressekonferenz des Sozialministeriums bekanntgegeben wurde. Alle Betroffenen hätten nur milde Symptome gezeigt und seien lediglich in Quarantäne. Eine weitere Variante wurde aus [[w:Südafrika|Südafrika]], 501Y.V2, Mitte Dezember gemeldet. Auch über diese SARS-CoV-2-Mutationen und einen Fall in Österreich wurde heute erstmals berichtet. Einige Wissenschaftler befürchten, dass dies die "Pandemie" weiter beschleunigen könnte. Dennoch gehen Fachleute davon aus, dass diese Variante nach derzeitigem Kenntnisstand nicht gefährlicher sei, als die bisher bekannte.<ref>[https://science.orf.at/stories/3203906/ Mutationen könnten Pandemie beschleunigen], Webseite: orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3196008/ Britische Variante in Österreich entdeckt], Websete: orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref>
 
* Gemäß der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend, mit der die Verordnung betreffend die finanzielle Obergrenze für Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO) geändert wird ({{BGBl|II Nr. 1/2021}}), wird die finanzielle Obergrenze für die Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit für 2021 vorerst auf 5 Milliarden Euro aus Steuergeldern festgesetzt.
* Mit der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung geändert wird (1. Novelle zur 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, {{BGBl|II Nr. 1/2021}}), werden die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung bis auf den 14. Jänner 2021 erstreckt. Eine rechtliche oder wissenschaftliche Begründung für die Erstreckung wird in der Verordnung nicht angegeben.




Version vom 4. Januar 2021, 20:40 Uhr

Jänner 2021

Freitag, 1. Jänner 2021

  • Die österreichische Bundesregierung veröffentlicht einen Gesetzesentwurf für eine Novelle zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Maßnahmengesetz bzgl. des "Freitestens" zum Ende des 3. Lockdowns mit einer Begutachtungsfrist von lediglich drei Tagen, bis zum 3. Jänner 2021. Die NEOS sehen wegen der Veröffentlichung erst am Silvestertag und der kurzen Begutachtungsfrist bis Montag "eine Missachtung des Parlaments". Für die SPÖ ist die Begutachtungsfrist "extrem kurz". Die NEOS stoßen sich auch daran, dass die konkrete gesetzliche Ausgestaltung des Freitestens aus dem Lockdown und die Frage, wer für die Kontrolle der Tests etwa in der Gastronomie zuständig ist, immer noch nicht gelöst seien. "Die Oppositionsparteien können nicht ernsthaft ein Gesetz begutachten, dessen wichtigste Teile nicht bekannt sind, weil sie per Verordnung in der Zukunft nachgereicht werden". SPÖ, FPÖ und NEOS könnten nun gemeinsam dieses Gesetz im Bundesrat so lange verzögern, dass die Umsetzung nicht mehr zeitgerecht efolgt.[1]
  • In Innsbruck und Linz finden Demonstrationen gegen die COVID-19-Maßnahmen der östereichischen Bundesregierung mit je etwa 800 bis 1000 Teilnehmern statt. Weitere Demonstrationen fanden in Ried, Braunau und Schärding statt, die Teilnehmeranzahl wurde von dne Behörden nicht veröffentlicht.[2][3]
  • Zum 1. Jänner 2021 waren in Österreich mehr als 520.000 Personen arbeitslos. Dies stellt die größte Arbeitsmarktkrise seit dem Zweiten Weltkrieg dar.[4]

Samstag, 2. Jänner 2021

  • Finanzminister Blümel veröffentlicht über die APA das Ergebnis einer Umfrage, nach welcher die COVID-19-Beihilfen der österreichischen Bundesregierung auf Kosten aller Steuerzahler von den befragten Personen und Unternehmen großteils begrüßt würden. 80 Prozent der bereits Ende November/Anfang Dezember befragten Personen würden die Hilfspakete eher oder sehr positiv bewerten. 55 Prozent hatten den Eindruck, dass ihnen persönlich geholfen worden sei. Auch Unternehmen sehen dies ähnlich. Auf der Website des Finanzministeriums war die Umfrage jedoch nicht einsehbar, weswegen nicht nachvollzogen werden kann, ob diese Umfrage repräsentativ für die Bevölkerung in Österrich erstellt wurde und wie die Fragestellung für diese Umfrage war.[5]
  • In Graz fand eine weitere Demonstration gegen die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung statt.[6]
  • Eine nicht angemeldete Demonstration gegen die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung in Wien im Bereich der Friedrichsstraße mit etwa 200 bis 300 Teilnehmern wird von der Polizei aufgelöst und es wurden rund 80 Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz sowie gleich viele nach der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung erstattet.[7][8]

Sonntag, 3. Jänner 2021

  • Nachdem die österreichische Bundesregierung bzgl. einer Novelle zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Maßnahmengesetz bzgl. des "Freitestens" eine überaus kurze Frist gesetzt hat, bricht der Server des Parlaments in der Nacht vom 2. auf den 3 Jänner 2021 aufgrund der mehr als 3000 eingebrachten Stellungnahmen zusammen. Die Webseite des Parlaments ist zeitweise nicht mehr erreichbar.[9][10]
  • Die Virologin Elisabeth Puchhammer-Stöckl erklärte am Sonntag in der "ZiB2" zum sogenannten "Freitesten", dass ein über mehrer Tage gültiger Antigentest Virologisch gesehen keinen Sinn macht und widerspricht somit aus wissenschaftlicher Sicht der geplanten Novelle der österreichischen Bundesregierung zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Maßnahmengesetz.[11]
  • Nach einer Demonstration in Wien gegen die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung mit über 2000 Teilnehmern auf dem Heldenplatz drohte die Wiener Landespolizei eine behördliche Auflösung an. Die Versammlung wurde sodann freiwillig beendet, die Teilnehmer bildeten dann jedoch zwei neue Demonstrationszüge durch die Stadt und es kam zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs. Beide Kundgebungen versammelten sich dann wieder auf Heldenplatz und lösten sich etwa um 17.00 Uhr selbst auf. Die Wiener Polizei erstattete dutzende Anzeigen wegen angeblicher Nichteinhaltung von COVID-19-Maßnahmen duch Teilnehmer der Demonstration.[7][8]
  • Eine Demonstration mehrere hundert Personen gegen die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung in Salzburg wird ohne Auflösung durch die Polizei beendet. Der Polizei werden daraufhin Vorwürfe gemacht, weil sie nicht eingeschritten sei. Die Polizei erklärte: "Grundsätzlich hatte die Gesundheitsbehörde keine Einwände bei der Anmeldung dieser Demonstration. Behördlich wurde entschieden, dass das Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit nicht im Verhältnis steht mit einer eingehenden polizeilichen Kontrolle".[12]

Montag, 4. Jänner 2021

  • In Österreich werden die ersten vier Fälle von Ansteckungen mit der SARS-CoV-2-Mutationen B.1.1.7 nachgewiesen, wie in einer Pressekonferenz des Sozialministeriums bekanntgegeben wurde. Alle Betroffenen hätten nur milde Symptome gezeigt und seien lediglich in Quarantäne. Eine weitere Variante wurde aus Südafrika, 501Y.V2, Mitte Dezember gemeldet. Auch über diese SARS-CoV-2-Mutationen und einen Fall in Österreich wurde heute erstmals berichtet. Einige Wissenschaftler befürchten, dass dies die "Pandemie" weiter beschleunigen könnte. Dennoch gehen Fachleute davon aus, dass diese Variante nach derzeitigem Kenntnisstand nicht gefährlicher sei, als die bisher bekannte.[13][14]
  • Gemäß der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend, mit der die Verordnung betreffend die finanzielle Obergrenze für Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO) geändert wird (BGBl. II Nr. 1/2021), wird die finanzielle Obergrenze für die Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit für 2021 vorerst auf 5 Milliarden Euro aus Steuergeldern festgesetzt.
  • Mit der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung geändert wird (1. Novelle zur 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, BGBl. II Nr. 1/2021), werden die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung bis auf den 14. Jänner 2021 erstreckt. Eine rechtliche oder wissenschaftliche Begründung für die Erstreckung wird in der Verordnung nicht angegeben.


→ Hauptartikel: Chronologie der Corona-Krise in Österreich
  1. ↑ Gesetz zum „Freitesten“: Opposition erzürnt, Webseite: orf.at vom 1. Jänner 2021.
  2. ↑ Demo gegen CoV-Maßnahmen in Linz, Webseite: ooe.orf.at vom 2. Jänner 2021.
  3. ↑ Großeinsatz der Polizei bei Demonstration, Webseite: tirol.orf.at vom 2. Jänner 2021.
  4. ↑ ORF News, Webseite: orf.at vom 4. Jänner 2021.
  5. ↑ Umfrage für Ministerium: Positives Echo auf Beihilfen, Webseite: orf.at.
  6. ↑ Wieder Demo gegen CoV-Maßnahmen in Graz, Webseite: orf.at vom 2. Jänner 2021.
  7. ↑ 7,0 7,1 Dutzende Anzeigen nach „Corona“-Demos, Webseite: orf.at vom 4. Jänner 2020.
  8. ↑ 8,0 8,1 „Corona“-Demo in Innenstadt aufgelöst, Webseite: wien.orf.at vom 4. Jänner 2021.
  9. ↑ Wartezeiten bei der Parlamentswebsite, Webseite: parlament.gv.at vom 3. Jänner 2021.
  10. ↑ „Freitesten“-Gesetz: Parlamentsseite komplett überlastet, Webseite: orf.at vom 3. Jänner 2021.
  11. ↑ Nicht sinnvoll: Virologin kritisiert Freitesten, Webseite: oe24.at vom 3. Jänner 2021.
  12. ↑ Polizei rechtfertigt Vorgehen bei „Corona“-Demo, Webseite: salzburg.orf.at vom 4. Jänner 2021.
  13. ↑ Mutationen könnten Pandemie beschleunigen, Webseite: orf.at vom 4. Jänner 2021.
  14. ↑ Britische Variante in Österreich entdeckt, Websete: orf.at vom 4. Jänner 2021.
Abgerufen von „https://oesterreichwiki.org/w/index.php?title=Chronologie_der_Corona-Krise_in_Österreich/Jänner_2021&oldid=318731“