Benutzer Diskussion:Ernst Heim/Zauberformel für Österreich

Der Zauber der Zauberformel

Für mich liegt der Zauber der Zauberformel in der Vernünftigkeit. Es ist eine rationale Verteilung der Macht. Es ist meines Erachtens eine Gerechtigkeit, die der politischen Wirklichkeit entspricht. Schweizer sehen sie in der Stabilität und Kontinuität. Alle wichtigen Kräfte sind eingebunden, und die parteipolitische und personelle Zusammensetzung der Regierung ist von großer Dauer. Ist nicht der Wohlstand der Schweiz auch darauf zurückzuführen ?

Der schweizerische Politologe Markus Freitag präzisiert: "Das Wesen der Konkordanz ist freilich umfassender und geht über den arithmetischen Proporz hinaus. Während die Proportionalität gewissermaßen die Hardware liefert, sind zur Umsetzung der Konkordanz Softskills (soziale Kompetenz) von Nöten. Angesprochen ist ein Verfahren des Miteinanders zur Entscheidungsfindung, an dem sich alle wichtigen politische Akteure und bisweilen auch Minderheiten beteiligen. Konkordanz stellt einen politischen Stil der Auseinandersetzung dar, in welcher der Mehrheitsregel keine zentrale Bedeutung beigemessen wird und in der die Kompromisssuche der Beteiligten im Zentrum steht."

Es geht um die Grundtugenden des sozialen Miteinanders wie Vertrauen, Toleranz und Verantwortung. Seit 50 Jahren warte ich auf die sogenannte Dissenting Opinion beim Verfassungsgerichtshof. Sie kann auch nicht öffentlich erfolgen, wie jüngst vorgeschlagen wurde. Der Zauber der Zauberformel hat viel für sich, er verlangt aber auch ein großes Maß an direkter Demokratie.

• Manfred Welan, Wiener Zeitung, 10.04.2021