Benutzer Diskussion:Ernst Heim/Zauberformel für Österreich: Unterschied zwischen den Versionen
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Ich möchte ganz offen sein: Ihr Anliegen entspricht weder meinen persönlichen Überzeugungen noch den Grundsätzen des Programms von NEOS. Aus diesen Gründen werde ich davon absehen, Ihr Anliegen in meinem Namen in den Nationalrat einzubringen. | |||
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Ein System wie in der Schweiz ist international höchst unüblich und eine Besonderheit: Dort gibt es eine Kollegialregierung, wo gemäß den Schweizer Usancen die stärksten Parteien nach Ihrem Ergebnis automatisch vertreten sind. Die Entscheidungen innerhalb der Schweizer Regierung werden aber im Gegensatz zu Österreich in der Schweiz nicht einstimmig getroffen. In Österreich gilt das Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen der Bundesregierung; eine kollegiale Besetzung würde realpolitisch zu einer Blockade innerhalb der Bundesregierung führen. | Ein System wie in der Schweiz ist international höchst unüblich und eine Besonderheit: Dort gibt es eine Kollegialregierung, wo gemäß den Schweizer Usancen die stärksten Parteien nach Ihrem Ergebnis automatisch vertreten sind. Die Entscheidungen innerhalb der Schweizer Regierung werden aber im Gegensatz zu Österreich in der Schweiz nicht einstimmig getroffen. In Österreich gilt das Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen der Bundesregierung; eine kollegiale Besetzung würde realpolitisch zu einer Blockade innerhalb der Bundesregierung führen. | ||
Wir sind deshalb der Meinung, dass ein wie von Ihnen vorgeschlagenes System nicht zu einer besseren Entscheidungsfindung beitragen würde. | Wir sind deshalb der Meinung, dass ein wie von Ihnen vorgeschlagenes System nicht zu einer besseren Entscheidungsfindung beitragen würde. | ||
Version vom 3. Dezember 2024, 09:12 Uhr
Der Zauber der Zauberformel
Für mich liegt der Zauber der Zauberformel in der Vernünftigkeit. Es ist eine rationale Verteilung der Macht. Es ist meines Erachtens eine Gerechtigkeit, die der politischen Wirklichkeit entspricht. Schweizer sehen sie in der Stabilität und Kontinuität. Alle wichtigen Kräfte sind eingebunden, und die parteipolitische und personelle Zusammensetzung der Regierung ist von großer Dauer. Ist nicht der Wohlstand der Schweiz auch darauf zurückzuführen ?
Der schweizerische Politologe Markus Freitag präzisiert: "Das Wesen der Konkordanz ist freilich umfassender und geht über den arithmetischen Proporz hinaus. Während die Proportionalität gewissermaßen die Hardware liefert, sind zur Umsetzung der Konkordanz Softskills (soziale Kompetenz) von Nöten. Angesprochen ist ein Verfahren des Miteinanders zur Entscheidungsfindung, an dem sich alle wichtigen politische Akteure und bisweilen auch Minderheiten beteiligen. Konkordanz stellt einen politischen Stil der Auseinandersetzung dar, in welcher der Mehrheitsregel keine zentrale Bedeutung beigemessen wird und in der die Kompromisssuche der Beteiligten im Zentrum steht."
Es geht um die Grundtugenden des sozialen Miteinanders wie Vertrauen, Toleranz und Verantwortung. Seit 50 Jahren warte ich auf die sogenannte Dissenting Opinion beim Verfassungsgerichtshof. Sie kann auch nicht öffentlich erfolgen, wie jüngst vorgeschlagen wurde. Der Zauber der Zauberformel hat viel für sich, er verlangt aber auch ein großes Maß an direkter Demokratie.
Kommentare zum Bürgerbegehren
August Wöginger
Doris Bures
Jörg Leichtfried
Maria Neumann
Nikolaus Scherak
Norbert Nemeth
Susanne Fürst
Michael Bernhard
Ich möchte ganz offen sein: Ihr Anliegen entspricht weder meinen persönlichen Überzeugungen noch den Grundsätzen des Programms von NEOS. Aus diesen Gründen werde ich davon absehen, Ihr Anliegen in meinem Namen in den Nationalrat einzubringen.
Dialogbüro der Grünen
Ein System wie in der Schweiz ist international höchst unüblich und eine Besonderheit: Dort gibt es eine Kollegialregierung, wo gemäß den Schweizer Usancen die stärksten Parteien nach Ihrem Ergebnis automatisch vertreten sind. Die Entscheidungen innerhalb der Schweizer Regierung werden aber im Gegensatz zu Österreich in der Schweiz nicht einstimmig getroffen. In Österreich gilt das Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen der Bundesregierung; eine kollegiale Besetzung würde realpolitisch zu einer Blockade innerhalb der Bundesregierung führen.
Wir sind deshalb der Meinung, dass ein wie von Ihnen vorgeschlagenes System nicht zu einer besseren Entscheidungsfindung beitragen würde.