Baupolizei Wien

Die Baupolizei Wien, Magistratsabteilung 37, gewährleistet durch Bewilligung und Überwachung von Bauwerken den geordneten Ausbau der Stadt und trägt dadurch zur Sicherheit der Wiener Bevölkerung bei.

Geschichte

Entstehung

Bereits 1282 wurden, um die wirtschaftlichen Interessen der Stadt Wien zu wahren, neben einem Stadtrichter zwei Kämmerer genannt, die ihren Dienst im Kammeramt versahen. 1485, nach der Einnahme Wiens durch den Ungarkönig Matthias Corvinus, kam es zur Teilung des Kammeramts in ein Oberkammeramt und ein Unterkammeramt. Das Unterkammeramt fungierte unter anderem auch als städtische Baubehörde. Wollte man im städtischen Hoheitsgebiet ein Haus bauen bzw. eine Veränderung an einem bestehenden Gebäude vornehmen, war eine Genehmigung vom Stadtrat notwendig. Bereits zu dieser Zeit fanden „Ortsaugenscheine“ statt. Besonderes Augenmerk wurde hierbei auf die Klärung rechtlicher Faktoren, zur Vermeidung von Nachbarschaftskonflikten, und auf die Feuersicherheit von Gebäuden gelegt. Zudem überwachte der Unterkämmerer die Bauführung. Am 16. Und 20. August 1783 wurde das „Magistrat der kaiserlichen Residenz-Stadt Wien“ als bürgerliche Behörde geschaffen und der Stadtunterkämmerer in die Magistratsräte aufgenommen.

Städtisches Bauamt (1835 – 1939)

Mit Hofkanzleidekret vom 3.1.1835 wurde die Unterkammer aus dem politisch-ökonomischen Senat ausgegliedert und es entstand ein reines Bauamt. Ab 1849 trug die Unterkammer die offizielle Benennung „Städtisches Bauamt“.

Mit Verbauung der Ringstraßenzone 1865 folgte die erste Neuorganisation des Stadtbauamtes (Reorganisation am 3.2.1865, erstmalige Erwähnung des Stadtbaudirektors). Ab 1883 unterstanden alle technischen Abteilungen des Magistrates der Stadtbaudirektion. Durch die Eingemeindung von Vororten 1890 / 1892 wurde eine neuerliche Reorganisation (Einrichtung dezentraler Bauabteilungen in den Magistratischen Bezirksämtern) notwendig.

Mit Erlass des Bürgermeisters vom 18. Juli 1918 wurden dem Stadtbauamt einfachere Rechtsangelegenheiten, im Zusammenhang mit technischen Aufgaben, zugewiesen. Im Zuge dessen wurden die Fachabteilungen des Bauamtes als „Magistrats-Bauabteilungen“ bezeichnet. Am 31.5.1920, durch die Geschäftseinteilung des Magistrates der Stadt Wien, wurde das Stadtbauamt in die Magistratsabteilungen (Magistratsabteilungen 16-41) integriert.

Ab 10.11.1920 war Wien nicht nur Hauptstadt sondern auch Bundesland, weshalb dem Stadtbaudirektor auch die Aufgabe des Landesbaudirektors übertragen wurde. 1936 wurde Wien in vier Baubezirke unterteilt. Jedem Bezirk stand ein technisch gebildeter Beamter vor, der für die Geschäftsführung zuständig war.

Mit Magistratischer Geschäftseinteilung vom 16.10.1939 wurde eine Hauptabteilung IV – Bauwesen und innerhalb derselben die Gruppe „Baupolizeiamt“ begründet.

Nachkriegszeit

Die bis Februar 1934 bestandene Organisation des Magistrates wurde mit 17.5.1945 weitestgehend wiederhergestellt. Mit Geschäftseinteilung des Magistrates von 1946 (1948) fand sich erstmals die Bezeichnung „Magistratsabteilung 37“. Im Zuge der Neuerrichtung der Wiener Verwaltung wurde das Stadtbauamt in die Geschäftsgruppen „Bauangelegenheiten“ und „Baubehörden und sonstige technische Angelegenheiten“ geteilt.

Das Stadtbauamt spielte in der Nachkriegszeit eine zentrale Rolle, da das Aufgabenfeld die Koordinierung von Bautätigkeiten, Stadtgestaltung mit Klassifizierung von Kriegsschäden, sowie Entscheidungen über Neubau oder Rekonstruktion von Gebäuden umfasste. Ebenso wurde eine Bauberatung eingerichtet. Die Entwicklungen der Nachkriegszeit führten schlussendlich dazu, dass das Stadtbauamt seine aktiven Planungsfunktionen einstellte und sich das Amt zu einer beratenden Behörde entwickelte.

Mit Geschäftseinteilung des Magistrates der Stadt Wien vom 13.6.1969 erfolgte eine weitere Differenzierung und am 28.9.1976 (1.5.1978) wurde die Stadtbaudirektion unmittelbar dem Magistratsdirektor unterstellt. Die Baupolizei an sich, gelangte per 1.1.1981 erneut zu der Bezeichnung „Magistratsabteilung 37“ und ist seither für alle baupolizeilichen Angelegenheiten zuständig. Leiter der Baupolizei Wien ist Mag. Dr. jur. Gerhard Cech, LL.M. (Stand 2019).

Rechtliche Grundlage

Die Aufgaben der Baupolizei sind verfassungsrechtlich abgesichert. Art. 118 Abs. 3 Z 9 B-VG lautet: „Der Gemeinde sind zur Besorgung im eigenen Wirkungsbereich die behördlichen Aufgaben insbesondere in folgenden Angelegenheiten gewährleistet: Z 9) örtliche Baupolizei; örtliche Feuerpolizei; örtliche Raumplanung.“

Allgemeines

Aufgaben der Baubehörde

• Sicherung der Lebensqualität des Einzelnen durch Überwachung der Bausubstanz
• Sicherung und Umsetzung stadtgestalterischer Bebauungskonzepte
• Sicherung der Rechte für Bauwerberinnen und Bauwerber beziehungsweise Nachbarinnen und Nachbarn
• Prüfung von Bauvorhaben auf Einhaltung technischer Bestimmungen
• Prüfung der Rechtskonformität eingereichter Bauprojekte
• Prüfung und Entscheidungsfindung im Bau- und Auftragsverfahren
• Beratung und Hilfestellung für die Beteiligten im Baubewilligungsverfahren
• Beratung und Information für die Kundinnen und Kunden in baurechtlichen Fragen
• Beratung und Dienstleistung als Sachverständige im Bauwesen

Digitale Baueinreichung

Seit 18.06.2019 gibt es in Wien die Möglichkeit, Bauansuchen online zu stellen. Über das Digitale Stadtservice „mein.wien.gv.at“ gelangt man zum Onlineformular „Baueinreichung“. Es besteht also die Möglichkeit, rund um die Uhr ein Ansuchen stellen.

Als Weiterentwicklung des Projekts „Digitale Baueinreichung“ wurde das BRISE-Vienna Projekt gestartet. Ziel ist die Teilautomatisierung des baubehördlichen Verfahrens mittels der Technologien Building Information Modeling (BIM), Artifizielle Intelligenz (AI) und Augmented Reality (AR).

Das BRISE-Vienna Projekt wurde im Zuge des 4 UIA Calls (4th Urban Innovation Action) des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (ERDF) ausgezeichnet.

Auszeichnungen

• 2018 - Goldenes Staffelholz für das Kooperationsprojekt von MA 28, MA 41, MA 46, MA 65 und MA 37„Wien gibt Raum“
• 2019 - Goldenes Staffelholz für das Projekt „Digitale Baueinreichung
• 2014 - Zertifizierung nach ISO 9001 als erste rein behördliche Dienststelle der Stadt Wien

Literatur

• Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902 – 1970, Felix Czeike und Peter Csendes, Wiener Schriften herausgegeben vom Amt für Kultur, Schulverwaltung und Sport der Stadt Wien, Heft 33, Jugend und Volk Verlagsgesellschaft mbH, Wien-München, ISBN 3-7141-6333-6 Jugend und Volk Wien, ISBN 3-8113-6333-6 Jugend und Volk München

Weblinks

• https://www.bauen.wien.gv.at/
• https://www.mein.wien.gv.at/

Einzelnachweise

• https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40045824