Partei der Arbeit Österreichs: Unterschied zwischen den Versionen
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== Geschichte == | == Geschichte == | ||
=== Vorgeschichte === | === Vorgeschichte === | ||
Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Jänner 2005 in [[Wien]] vorrangig von ehemaligen [[KPÖ]]-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher [[Otto Bruckner]], gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als [[Marxismus|marxistische]] Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.<ref>{{ | Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Jänner 2005 in [[Wien]] vorrangig von ehemaligen [[KPÖ]]-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher [[Otto Bruckner]], gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als [[Marxismus|marxistische]] Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304093037/http://www.kominform.at/article.php/20050222222047131 |titel=KI soll Organisation sein, in der sich aktive, klassenbewusste Kräfte sammeln, Interview mit Otto Bruckner |datum=2005-02-22|abruf=2020-08-01}}</ref> Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der [[EU]] und des [[Imperialismus]] insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der [[Europäische Linke|Partei der Europäischen Linken]] (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von [[Karl Marx|Marx]], [[Friedrich Engels|Engels]] und [[Lenin]] aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“,<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304081426/http://www.kominform.at/article.php/20050125231806715 |titel=Aufruf des 1. Wiener Plenums der Kommunistischen Initiative (KI) |datum=2005-01-25 |abruf=2020-08-01}}</ref> also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die [[Steiermark|steirische]] Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern als [[Verein]] konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht. | ||
=== Gründung === | === Gründung === | ||
Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at/ ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at./ Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at/ ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at./ Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil<ref>[http://www.labournetaustria.at/presseinformation-zur-grundung-der-partei-der-arbeit-osterreichs-pda/ ''Partei der Arbeit Österreichs gegründet'']. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.</ref> | Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil,<ref>[http://www.labournetaustria.at/presseinformation-zur-grundung-der-partei-der-arbeit-osterreichs-pda/ ''Partei der Arbeit Österreichs gegründet'']. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.</ref> womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden<ref>[https://www.redglobe.de/europa/oesterreich/714-pda-waehlt-otto-bruckner-an-die-spitze ''PdA wählt Otto Bruckner an die Spitze'']. In: redglobe.de, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 5. November 2017</ref> sowie die [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Rätin Selma Schacht und den Autor [[Tibor Zenker]] zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur [[Gewerkschaft]]sarbeit sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und [[Kommunistischer StudentInnenverband]] (KSV) beschlossen.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1037 ''Beschlüsse und Ergebnisse des Gründungsparteitages'']. In: Website der PdA, 4. November 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Als internationale Gäste wohnten dem Parteitag Delegationen der [[Ungarische Arbeiterpartei|Ungarischen Arbeiterpartei]] (mit ihrem Vorsitzenden [[Gyula Thürmer]]), der [[Kommunistische Partei Griechenlands|Kommunistischen Partei Griechenlands]] (KKE), der [[Türkiye Komünist Partisi (2001)|Kommunistischen Partei der Türkei]] (TKP), der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE), der [[Deutsche Kommunistische Partei|Deutschen Kommunistischen Partei]] (DKP) sowie der [[Botschaft (Diplomatie)|Botschaft]] der [[Kuba|Republik Kuba]] in Wien bei. Aus Österreich waren Vertreter der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Fraktion [[Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International]] (KOMintern), der Kommunistischen Jugend Österreichs, des Kommunistischen StudentInnenverbandes und der KPÖ-Landesorganisation Steiermark als Beobachter anwesend.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=818/ ''Partei der Arbeit gegründet'']. In: Website der PdA, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Seit April 2020 bringt die PdA die Zeitung der Arbeit heraus, die sowohl online als auch in gedruckter Form erscheint. Sie ersetzt die bisherige parteieigene ''Arbeiterzeitung''. | Seit April 2020 bringt die PdA die Zeitung der Arbeit heraus, die sowohl online als auch in gedruckter Form erscheint. Sie ersetzt die bisherige parteieigene ''Arbeiterzeitung''. | ||
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== Verbündete Organisationen == | == Verbündete Organisationen == | ||
Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern<ref>{{ | Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern,<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20140330052353/http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html |titel=AK Wahl 2014 in Wien: Endgültiges Wahlergebnis bestätigt Zugewinne für FSG in Mandaten und Stimmen |datum=2014-03-28 |abruf=2020-08-01}}</ref> in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung,<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160208042931/http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html |titel=Endergebnis der AK Wahl 2014 - Zangerl: „Klares Wahl-Ergebnis ist Auftrag für unseren vollen Einsatz“ |datum=2014-02-13 |abruf=2020-08-01}}</ref> Zudem betrachtet die PdA die [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und den [[Kommunistischer StudentInnenverband|Kommunistischen StudentInnenverband]] (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1058 ''Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen'']. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160304085326/http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 |titel=Imperialismus in der Periode der Weltkriege |datum=2014-07-07 |abruf=2020-08-01}}</ref> Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der [[Komunistická strana Čech a Moravy|Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens]] in [[Prag]] vertreten.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1475 ''Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz'']</ref> Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in [[Istanbul]] stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.<ref>{{Internetquelle |url=https://web.archive.org/web/20160616135600/http://www.solidnet.org/austria-party-of-labour-of-austria |titel=Austria, Party of Labour of Austria |datum=2016-06-16 |abruf=2020-08-01 |sprache=en}}</ref> | |||
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>{{ | |||
== Wahlen == | == Wahlen == | ||
Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen|werk=www.wien.gv.at|abruf=2016-03-23}}</ref> Zur [[Nationalratswahl in Österreich 2017|Nationalratswahl 2017]] trat die PdA nicht an.<ref>http://parteiderarbeit.at/?p=3770</ref> | Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen|werk=www.wien.gv.at|abruf=2016-03-23}}</ref> Zur [[Nationalratswahl in Österreich 2017|Nationalratswahl 2017]] trat die PdA nicht an.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=3770 Die PdA und die Nationalratswahl, In: Partei der Arbeit] (abgerufen am 1. August 2020)</ref> | ||
Bei den [[Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020]] am 26. Januar kandidierte die PdA in zwei Gemeinden im [[Weinviertel]]. In [[Weikendorf]] erhielt sie 1,2 % der Stimmen, womit der Einzug in den Gemeinderat verfehlt wurde.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30860.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> In [[Neusiedl an der Zaya]] erreichte die PdA hingegen einen Stimmenanteil von 5,4 % und einen Sitz im Gemeinderat.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30841.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> Seither ist Armin Kollarik der erste und bislang einzige Mandatar der Partei in einem allgemeinen politischen Vertretungskörper. | Bei den [[Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020]] am 26. Januar kandidierte die PdA in zwei Gemeinden im [[Weinviertel]]. In [[Weikendorf]] erhielt sie 1,2 % der Stimmen, womit der Einzug in den Gemeinderat verfehlt wurde.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30860.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> In [[Neusiedl an der Zaya]] erreichte die PdA hingegen einen Stimmenanteil von 5,4 % und einen Sitz im Gemeinderat.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.noe.gv.at/wahlen/G20201/Index.html#/G30841.htm |titel=Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020 |abruf=2020-07-26}}</ref> Seither ist Armin Kollarik der erste und bislang einzige Mandatar der Partei in einem allgemeinen politischen Vertretungskörper. | ||
Version vom 1. August 2020, 08:41 Uhr
| Partei der Arbeit Österreichs | |
| Parteivorsitzender | Tibor Zenker |
| Gründung | 12. Oktober 2013 |
| Gründungsort | Wien |
| Hauptsitz | Wien |
| Ausrichtung | Kommunismus Marxismus-Leninismus |
| Internationale Verbindungen | Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien |
| Farbe | Rot |
| Website | parteiderarbeit.at |
Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ist eine 2013 entstandene politische Partei in Österreich. Sie vertritt einen marxistisch-leninistischen Standpunkt.
Geschichte
Vorgeschichte
Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Jänner 2005 in Wien vorrangig von ehemaligen KPÖ-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher Otto Bruckner, gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als marxistische Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.[1] Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der EU und des Imperialismus insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der Partei der Europäischen Linken (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von Marx, Engels und Lenin aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“,[2] also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die steirische Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern als Verein konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht.
Gründung
Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und Grundsatzerklärung sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung Rudolfsheim-Fünfhaus in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen Innenministerium angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.[3]
Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil,[4] womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden[5] sowie die Arbeiterkammer-Rätin Selma Schacht und den Autor Tibor Zenker zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur Gewerkschaftsarbeit sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und Kommunistischer StudentInnenverband (KSV) beschlossen.[6] Als internationale Gäste wohnten dem Parteitag Delegationen der Ungarischen Arbeiterpartei (mit ihrem Vorsitzenden Gyula Thürmer), der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP), der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie der Botschaft der Republik Kuba in Wien bei. Aus Österreich waren Vertreter der Arbeiterkammer-Fraktion Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern), der Kommunistischen Jugend Österreichs, des Kommunistischen StudentInnenverbandes und der KPÖ-Landesorganisation Steiermark als Beobachter anwesend.[7]
Seit April 2020 bringt die PdA die Zeitung der Arbeit heraus, die sowohl online als auch in gedruckter Form erscheint. Sie ersetzt die bisherige parteieigene Arbeiterzeitung.
Politische Ausrichtung
Laut Grundsatzerklärung[8] definiert sich die PdA als sozialistische und kommunistische, ideologisch als marxistisch-leninistische Partei. Sie versteht sich als Partei der Arbeiterklasse, als klassenkämpferische, internationalistische und antiimperialistische Partei. Weitere Bekenntnisse der Grundsätze betreffen die Bejahung des Klassenkampfes der arbeitenden Menschen für ihre sozialen und demokratischen Rechte, des Antifaschismus und Antirassismus, der Frauenemanzipation, der Ökologie und des Antimilitarismus. Als Hauptziele der PdA sind die Überwindung des Kapitalismus, die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft und die Verwirklichung der klassenlosen Gesellschaft genannt.
Verbündete Organisationen
Bereits im Vorfeld der Arbeiterkammer-Wahlen 2009 gründeten die KI und die Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.[9] Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei Bundesländern antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern,[10] in Niederösterreich gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung,[11] in Tirol wurde das Mandat knapp verfehlt.[12] Zudem betrachtet die PdA die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und den Kommunistischen StudentInnenverband (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.[13]
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.[14] Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in Brüssel bzw. Louvain-la-Neuve, das die Partei der Arbeit Belgiens ausrichtet.[15] Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens in Prag vertreten.[16] Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in Istanbul stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.[17]
Wahlen
Bei der Bezirksvertretungswahl in Wien 2015, die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken Leopoldstadt, Favoriten, Simmering, Meidling, Ottakring und Donaustadt erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.[18] Zur Nationalratswahl 2017 trat die PdA nicht an.[19]
Bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020 am 26. Januar kandidierte die PdA in zwei Gemeinden im Weinviertel. In Weikendorf erhielt sie 1,2 % der Stimmen, womit der Einzug in den Gemeinderat verfehlt wurde.[20] In Neusiedl an der Zaya erreichte die PdA hingegen einen Stimmenanteil von 5,4 % und einen Sitz im Gemeinderat.[21] Seither ist Armin Kollarik der erste und bislang einzige Mandatar der Partei in einem allgemeinen politischen Vertretungskörper.
Weblinks
- www.parteiderarbeit.at – Offizielle Seite der Partei
- Zeitung der Arbeit - Zentralorgan der PdA
- Werner Pirker: Von unten wachsen, junge Welt, 14. Oktober 2013.
- »Der linke Mainstream ist uns völlig egal« – Interview mit Otto Bruckner, dem Vorsitzenden der österreichischen Partei der Arbeit, junge Welt, 12. Oktober 2013.
Einzelnachweise
- ↑ KI soll Organisation sein, in der sich aktive, klassenbewusste Kräfte sammeln, Interview mit Otto Bruckner. 22. Februar 2005, abgerufen am 1. August 2020.
- ↑ Aufruf des 1. Wiener Plenums der Kommunistischen Initiative (KI). 25. Jänner 2005, abgerufen am 1. August 2020.
- ↑ Parteienverzeichnis Österreich. In: http://www.oesterreich-parteien.at./ Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ Partei der Arbeit Österreichs gegründet. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.
- ↑ PdA wählt Otto Bruckner an die Spitze. In: redglobe.de, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 5. November 2017
- ↑ Beschlüsse und Ergebnisse des Gründungsparteitages. In: Website der PdA, 4. November 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ Partei der Arbeit gegründet. In: Website der PdA, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ Gründungs- und Grundsatzerklärung. In: Website der PdA. Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009. In: APA Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ AK Wahl 2014 in Wien: Endgültiges Wahlergebnis bestätigt Zugewinne für FSG in Mandaten und Stimmen. 28. März 2014, abgerufen am 1. August 2020.
- ↑ AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ Endergebnis der AK Wahl 2014 - Zangerl: „Klares Wahl-Ergebnis ist Auftrag für unseren vollen Einsatz“. 13. Februar 2014, abgerufen am 1. August 2020.
- ↑ Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas. In: parteiderarbeit.at. Abgerufen am 15. Juli 2014.
- ↑ Imperialismus in der Periode der Weltkriege. 7. Juli 2014, abgerufen am 1. August 2020.
- ↑ Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz
- ↑ Austria, Party of Labour of Austria. 16. Juni 2016, abgerufen am 1. August 2020 (english).
- ↑ wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen. In: www.wien.gv.at. Abgerufen am 23. März 2016.
- ↑ Die PdA und die Nationalratswahl, In: Partei der Arbeit (abgerufen am 1. August 2020)
- ↑ Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020. Abgerufen am 26. Juli 2020.
- ↑ Land Niederösterreich - Gemeinderatswahl 2020. Abgerufen am 26. Juli 2020.