Benutzer Diskussion:Ernst Heim/Zauberformel für Österreich: Unterschied zwischen den Versionen

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*[https://www.youtube.com/watch?v=-2ftdVG0tJ0&t=148s Bürgerrat Demokratie - Arbeitseinheit Direkte Demokratie. Beispiel Schweiz.]
*[https://www.youtube.com/watch?v=-2ftdVG0tJ0&t=148s Bürgerrat Demokratie - Arbeitseinheit Direkte Demokratie. Beispiel Schweiz.]
*[https://www.youtube.com/watch?v=J7Qjd8rJeG0 REPORT Direkte Demokratie in Österreich? Vergleich zur Schweiz]
*[https://www.youtube.com/watch?v=J7Qjd8rJeG0 REPORT Direkte Demokratie in Österreich? Vergleich zur Schweiz]
== Antwort an die Parlamentsdirektion bzgl. Bürgerbegehren „miteinander statt gegeneinander“ ==
Jüngste Studien zeigen es, inzwischen ist es auch in breiten Kreise der Bevölkerung angekommen: Das
derzeit praktizierte, politische System in Österreich steckt in einer veritablen Krise. Es gibt de facto keine
echte Demokratie. Echte Demokratie beinhaltet zumindest ein verbindliches Referendumsrecht für den
Souverän. Man hat als Souverän auch keine Möglichkeit, vertrauenswürdige Personen, die auch die
notwendige persönliche und fachliche Qualifikation mitbringen, in die Volksvertretung zu wählen.
Lt. Verfassung geht ja das Recht vom Volke aus. Es kann nicht sein, dass man – nachdem man als
Bürger - bei sogenannten Wahlen ein Kreuzchen bei einer Partei gemacht hat - dann weitere fünf Jahre
von jeder Mitbestimmung ausgeschlossen ist. Das hat mit Demokratie nur am Rande zu tun.
Unsere Bundesverfassung stammt aus den Jahren nach dem ersten Weltkrieg und ist damit in ihrer
Gesamtheit über hundert Jahre alt. In diesen hundert Jahren hat sich die Welt um uns herum
grundlegend verändert. Es ist deshalb mehr als angebracht, wenn man sich darüber Gedanken macht,
ob unsere Bundesverfassung noch zeitgemäß ist. Unserer Bundesverfassung fehlt auch die direkte
Legitimation durch das Volk. Dieses Gesetzeswerk, das die Regeln des gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Zusammenlebens bestimmt, wurde dem betroffenen Souverän noch nie im Rahmen
einer Volksabstimmung zur mehrheitlichen Annahme vorgelegt.
In allen Parteien sollte man sich doch einmal Gedanken darüber machen, was ECHTE Demokratie für
ein modernes Staatswesen bedeutet und wie gesellschaftspolitische und wirtschaftspolitische
Weichenstellungen zustande kommen müssen. Klar muss sein:
'''Der Souverän ist in einem demokratischen Staatswesen das oberste Entscheidungsorgan!'''
Was wir mit dem Bürgerbegehren: „miteinander statt gegeneinander“ bewirken wollen, ist eine breite
Abbildung des Wählerwillens in einer zukünftigen Regierung.
Eine solche Regierung ist dann eine Regierung der gesellschaftlichen Mitte. Keine der einzelnen
Parteien kann sich mit extremen Vorschlägen oder Forderungen für die eigene Klientel durchsetzen. Das
wäre ein erster kleiner Schritt, weg von der Pseudodemokratie in Richtung ECHTE Demokratie.
Ist es nicht Aufgabe von Parlamentariern, solche Reformen zu unterstützen und sich für notwendige
Reformen einzusetzen?
Ich meine ja! Sonst hat man die Funktion einer Volksvertretung in einer wirklichen Demokratie falsch
verstanden!
Armin Amann, Schlins


== Kommentare zum Bürgerbegehren ==
== Kommentare zum Bürgerbegehren ==
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