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*[https://www.youtube.com/watch?v=-2ftdVG0tJ0&t=148s Bürgerrat Demokratie - Arbeitseinheit Direkte Demokratie. Beispiel Schweiz.] | *[https://www.youtube.com/watch?v=-2ftdVG0tJ0&t=148s Bürgerrat Demokratie - Arbeitseinheit Direkte Demokratie. Beispiel Schweiz.] | ||
*[https://www.youtube.com/watch?v=J7Qjd8rJeG0 REPORT Direkte Demokratie in Österreich? Vergleich zur Schweiz] | *[https://www.youtube.com/watch?v=J7Qjd8rJeG0 REPORT Direkte Demokratie in Österreich? Vergleich zur Schweiz] | ||
== Antwort an die Parlamentsdirektion bzgl. Bürgerbegehren „miteinander statt gegeneinander“ == | |||
Jüngste Studien zeigen es, inzwischen ist es auch in breiten Kreise der Bevölkerung angekommen: Das | |||
derzeit praktizierte, politische System in Österreich steckt in einer veritablen Krise. Es gibt de facto keine | |||
echte Demokratie. Echte Demokratie beinhaltet zumindest ein verbindliches Referendumsrecht für den | |||
Souverän. Man hat als Souverän auch keine Möglichkeit, vertrauenswürdige Personen, die auch die | |||
notwendige persönliche und fachliche Qualifikation mitbringen, in die Volksvertretung zu wählen. | |||
Lt. Verfassung geht ja das Recht vom Volke aus. Es kann nicht sein, dass man – nachdem man als | |||
Bürger - bei sogenannten Wahlen ein Kreuzchen bei einer Partei gemacht hat - dann weitere fünf Jahre | |||
von jeder Mitbestimmung ausgeschlossen ist. Das hat mit Demokratie nur am Rande zu tun. | |||
Unsere Bundesverfassung stammt aus den Jahren nach dem ersten Weltkrieg und ist damit in ihrer | |||
Gesamtheit über hundert Jahre alt. In diesen hundert Jahren hat sich die Welt um uns herum | |||
grundlegend verändert. Es ist deshalb mehr als angebracht, wenn man sich darüber Gedanken macht, | |||
ob unsere Bundesverfassung noch zeitgemäß ist. Unserer Bundesverfassung fehlt auch die direkte | |||
Legitimation durch das Volk. Dieses Gesetzeswerk, das die Regeln des gesellschaftlichen und | |||
wirtschaftlichen Zusammenlebens bestimmt, wurde dem betroffenen Souverän noch nie im Rahmen | |||
einer Volksabstimmung zur mehrheitlichen Annahme vorgelegt. | |||
In allen Parteien sollte man sich doch einmal Gedanken darüber machen, was ECHTE Demokratie für | |||
ein modernes Staatswesen bedeutet und wie gesellschaftspolitische und wirtschaftspolitische | |||
Weichenstellungen zustande kommen müssen. Klar muss sein: | |||
'''Der Souverän ist in einem demokratischen Staatswesen das oberste Entscheidungsorgan!''' | |||
Was wir mit dem Bürgerbegehren: „miteinander statt gegeneinander“ bewirken wollen, ist eine breite | |||
Abbildung des Wählerwillens in einer zukünftigen Regierung. | |||
Eine solche Regierung ist dann eine Regierung der gesellschaftlichen Mitte. Keine der einzelnen | |||
Parteien kann sich mit extremen Vorschlägen oder Forderungen für die eigene Klientel durchsetzen. Das | |||
wäre ein erster kleiner Schritt, weg von der Pseudodemokratie in Richtung ECHTE Demokratie. | |||
Ist es nicht Aufgabe von Parlamentariern, solche Reformen zu unterstützen und sich für notwendige | |||
Reformen einzusetzen? | |||
Ich meine ja! Sonst hat man die Funktion einer Volksvertretung in einer wirklichen Demokratie falsch | |||
verstanden! | |||
Armin Amann, Schlins | |||
== Kommentare zum Bürgerbegehren == | == Kommentare zum Bürgerbegehren == |
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