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Volksvertretung in einer wirklichen Demokratie falsch verstanden!
Volksvertretung in einer wirklichen Demokratie falsch verstanden!
*Armin Amann, im Auftrag der Erstunterzeichner des Bürgerbegehrens
*Armin Amann, im Auftrag der Erstunterzeichner des Bürgerbegehrens
== Kommentare ==
=== Christoph Bösch ===
Konkordanz à la Schweiz wäre gar nicht so dumm. Parteiunabhängige Experten schwer zu finden - und schließlich haben wir ja ein Parlament. Aber was wäre, wenn jede Partei für Minister und Kanzler einen Vorschlag macht - und dann stimmen alle Abgeordneten ab? Regierungsprogramm? Das könnten letztlich auch alle Parteien - allein oder auch (teilweise) gemeinsam vorschlagen - und dann wird abgestimmt. Im Zweifel Volksabstimmung oder -befragung. Das wäre keine Dauerlösung, aber bis zu Neuwahlen in ein bis zwei Jahren, könnte man einmal den Karren flottmachen. EU gibt ohnehin viel zu viel vor. Aber den rest könnte man im Parlament abstimmen. Stabilität? Welche Stabilität, bitte - die Stabilität des Niederganges? Wir haben ein Parlament einen Präsidenten, Verfassungsgerichtshof - Ministerialbeamte, die ohnehin die eigentliche Arbeit machen... Statt gleich Neuwahlen zu machen, könnte man einmal im Parlament, das gerade erst gewählt worden ist, über Personen und Inhalte abstimmen. Und einmal schauen, wie weit man damit kommt... (Die Parteien müssten dann auch viel mehr Farbe bekennen - bezüglich Personen und Inhalten.)
=== Wolfgang Rosam ===
Diese Zauberformel würde uns viel ersparen!


== Leserbriefe ==
== Leserbriefe ==
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