ÖsterreichWiki:Löschkandidat/Das neue innsbruck

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Das Neue Innsbruck ist ein bürgerliches Wahlbündnis in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck. Es wurde am 26. September 2023 von der Innsbrucker Volkspartei (VP), der Bürgerliste „Für Innsbruck“ (FI) und dem Seniorenbund Tirol gegründet. Das Bündnis wird von Staatssekretär Florian Tursky angeführt.

Entstehungsgeschichte

Am 12. Juni 2023 hat die Stadtparteileitung der Innsbrucker Volkspartei einstimmig beschlossen, Gespräche mit allen bürgerlichen Kräften aufzunehmen, um einen politischen Kurswechsel bei den Gemeinderatswahlen 2024 anzustreben. Ihr Ziel besteht darin, die Entscheidungsfähigkeit der Stadtpolitik wiederherzustellen und das als chaotisch empfundene Amt des Bürgermeisters Georg Willi zu beenden. Ein strategischer Prozess wurde beschlossen, der Gespräche mit allen bürgerlichen Kräften der Stadt beinhaltet, um inhaltliche und thematische Übereinstimmungen zu ermitteln. Der damalige VP-Stadtparteiobmann, LAbg. Christoph Appler, betonte, dass die derzeitige Parteienzersplitterung unter der schwachen politischen Führung des Bürgermeisters zu politischer Blockade und Stillstand führe und dringend beendet werden müsse.

Im August 2023 begannen die Kooperationsgespräche zwischen der Volkspartei und der Liste „Für Innsbruck“. Am 16. August fand zudem ein Arbeitsgespräch zwischen der Volkspartei und den Neos statt, wobei die Vertreter der Neos klargestellt haben, dass sie die Möglichkeit einer gemeinsamen Gemeinderatsliste derzeit ausschließen.

Nach mehreren Gesprächsrunden haben sich am 26. September 2023 die bürgerlichen Kräfte Volkspartei, Für Innsbruck und Tiroler Seniorenbund darauf geeinigt, ein Innsbrucker Bündnis der Mitte für die bevorstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im April 2024 zu bilden. Das neue Innsbrucker Bündnis der Mitte hat sich damals inhaltlich auf mehrere langfristigen Eckpunkte für ein gemeinsames Leitbild für die Zukunft Innsbrucks festgelegt. Das Ziel war und ist, mit einer für alle Bündnispartner verbindenden Persönlichkeit als Kandidat für das Bürgermeisteramt einen dringend notwendigen Kurswechsel in der Landeshauptstadt Innsbruck einzuleiten.

Am 4. Oktober 2023 segnete der Parteivorstand der Volkspartei den Zusammenschluss zu einem Bündnis ab. Die Generalversammlung von „Für Innsbruck“ bestätigte im Gegenzug am 20. November 2023 einstimmig den Beitritt zum Bündnis. ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber kündigte indes an, mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl sowie als Spitzenkandidat bei der Bürgermeisterwahl anzutreten.

Programm

Das Programm des Wahlbündnisses „das Neue Innsbruck“ ist noch nicht bekannt. In einem am Sonntag, den 5. November erschienen Inserat wurden die vorläufigen Ziele benannt: „Die Innsbrucker Politik muss endlich wieder für die Stadt arbeiten - und nicht sinnlos streiten. Damit es mit unserer Stadt wieder nach vorn geht, muss sich der politische Stil ändern - und zwar über die Parteigrenzen hinweg.“

Wahlkampagne / Erwartungen

Es wird für 2024 ein Wahlkampfduell zwischen Georg Willi und Florian Tursky erwartet. Am 27. Oktober 2023 präsentierte der designierte Spitzen- und Bürgermeisterkandidat Florian Tursky den neuen Namen des bürgerlichen Bündnisses: „das Neue Innsbruck“, mit der Farbe Orange für die neue Gemeinderatsliste. Die Grünen und die FPÖ, die derzeit in Innsbruck jeweils rund 20 Prozent der Stimmen erhalten, werden als Herausforderer des Wahlbündnisses „das neue Innsbruck“ angesehen.

Weblinks

• https://dasneueinnsbruck.at/
• https://tursky.at/