Partei der Arbeit Österreichs: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 13. November 2014, 20:13 Uhr
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Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil<ref>[http://www.labournetaustria.at/presseinformation-zur-grundung-der-partei-der-arbeit-osterreichs-pda/ ''Partei der Arbeit Österreichs gegründet'']. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.</ref>, womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden<ref>[http://www.redglobe.de/europa/oesterreich/9227-pda-waehlt-otto-bruckner-an-die-spitze ''PdA wählt Otto Bruckner an die Spitze'']. In: redglobe.de, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013</ref> sowie die [[Arbeiterkammer]]-Rätin Selma Schacht und den Autor [[Tibor Zenker]] zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur [[Gewerkschaft|Gewerkschaftsarbeit]] sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen [[ | Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil<ref>[http://www.labournetaustria.at/presseinformation-zur-grundung-der-partei-der-arbeit-osterreichs-pda/ ''Partei der Arbeit Österreichs gegründet'']. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.</ref>, womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden<ref>[http://www.redglobe.de/europa/oesterreich/9227-pda-waehlt-otto-bruckner-an-die-spitze ''PdA wählt Otto Bruckner an die Spitze'']. In: redglobe.de, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013</ref> sowie die [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Rätin Selma Schacht und den Autor [[Tibor Zenker]] zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur [[Gewerkschaft|Gewerkschaftsarbeit]] sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und [[Kommunistischer StudentInnenverband]] (KSV) beschlossen.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1037 ''Beschlüsse und Ergebnisse des Gründungsparteitages'']. In: Website der PdA, 4. November 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Als internationale Gäste wohnten dem Parteitag Delegationen der [[Ungarische Arbeiterpartei|Ungarischen Arbeiterpartei]] (mit ihrem Vorsitzenden [[Gyula Thürmer]]), der [[Kommunistische Partei Griechenlands|Kommunistischen Partei Griechenlands]] (KKE), der [[Türkiye Komünist Partisi (2001)|Kommunistischen Partei der Türkei]] (TKP), der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE), der [[Deutsche Kommunistische Partei|Deutschen Kommunistischen Partei]] (DKP) sowie der [[Botschaft (Diplomatie)|Botschaft]] der [[Republik Kuba]] in Wien bei. Aus Österreich waren Vertreter der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Fraktion [[Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International]] (KOMintern), der Kommunistischen Jugend Österreichs, des Kommunistischen StudentInnenverbandes und der KPÖ-Landesorganisation Steiermark als Beobachter anwesend.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=818/ ''Partei der Arbeit gegründet'']. In: Website der PdA, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
== Politische Ausrichtung == | == Politische Ausrichtung == | ||
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== Verbündete Organisationen == | == Verbündete Organisationen == | ||
Bereits im Vorfeld der [[Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern<ref>[http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in Wien'']. In: arbeiterkammer.at, 28. März 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt<ref>[http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html 'AK-'Wahlergebnis 2014 in Tirol'']. In: arbeiterkammer.at, 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>. | Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern<ref>[http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in Wien'']. In: arbeiterkammer.at, 28. März 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt<ref>[http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html 'AK-'Wahlergebnis 2014 in Tirol'']. In: arbeiterkammer.at, 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>. | ||
Zudem betrachtet die PdA die [[ | Zudem betrachtet die PdA die [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und den [[Kommunistischer StudentInnenverband|Kommunistischen StudentInnenverband]] (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1058 ''Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen'']. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>[http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 ''Beitrag der PdA zum 23. IKS'']. In: kominform.at, 7. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>[http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 ''Beitrag der PdA zum 23. IKS'']. In: kominform.at, 7. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||