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COVID-19-Maßnahmengesetz: Unterschied zwischen den Versionen
COVID-19-Maßnahmengesetz (Quelltext anzeigen)
Version vom 28. Oktober 2022, 11:51 Uhr
, 28. Oktober 2022→Gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie: erg.
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== Gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie == | == Gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie == | ||
Die überwiegende Zahl der maßgeblichen Verordnungen welche direkt im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise standen, wurden vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erlassen. Im Jahr 2020 wurden 317 Verordnungen und 2021 wurden 210 Verordnungen erlassen, die sehr einschneidend in die Rechte der Bevölkerung in Österreich eingegriffen haben. Der überwiegende Teil dieser Verordnungen waren Änderungen zu bereits zuvor wegen der COVID-19-Krise erlassenen Veordnungen, die teilweise innerhalb eine Monats mehrfach wieder geändert wurden. | Die überwiegende Zahl der maßgeblichen Verordnungen welche direkt im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise standen, wurden vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erlassen. Im Jahr 2020 wurden 317 Verordnungen und 2021 wurden 210 Verordnungen erlassen, die sehr einschneidend in die Rechte der Bevölkerung in Österreich eingegriffen haben. Der überwiegende Teil dieser Verordnungen waren Änderungen zu bereits zuvor wegen der COVID-19-Krise erlassenen Veordnungen, die teilweise innerhalb eine Monats mehrfach wieder geändert wurden. Bis Oktober 2022 wurden rund 740 mit Covid-19 in Zusammenhang stehende Gesetze und Verordnungen und Änderungen dazu erlassen.<ref name=uvs2022101801>[https://uvsvereinigung.wordpress.com/2022/10/27/mehr-als-900-covid-antraege-vor-hoechstgericht/ Mehr als 900 Covid-Anträge vor Höchstgericht], Webseite: uvsvereinigung.wordpress.com vom 27. Oktober 2022.</ref> | ||
Die untenstehend vor jeder Verordnung angeführte Nummer dient lediglich der Darstellung der Reihenfolge der erlassenen Verordnungen und Erlässe und diese Nummern sind nicht Teil der gesetzlichen Bezeichnung der Verordnung bzw. eines Erlasses. | Die untenstehend vor jeder Verordnung angeführte Nummer dient lediglich der Darstellung der Reihenfolge der erlassenen Verordnungen und Erlässe und diese Nummern sind nicht Teil der gesetzlichen Bezeichnung der Verordnung bzw. eines Erlasses. | ||