Chronologie der Corona-Krise in Österreich/April 2023

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April 2023

Samstag, 1. April 2023

  • Der Salzburger Landeshauptmann, Wilfried Haslauer, hält die Rückzahlung von rechtskräftigen COVID-19-Verwaltungsstrafen für sehr problematisch. [1]
  • Gemäß einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur würden 73 % der Befragten in Deutschland die Maskenpflicht und die COVID-19-Testpflicht rückwirkend als richtig ansehen.[2]
  • In Dänemark ist COVID-19 ab heute keine „allgemein gefährliche Krankheit“ mehr, sondern wie Grippe, nur noch eine „ansteckende Krankheit“. COVID-19 stelle keine große Bedrohung mehr für die Gesellschaft dar.[3]

Sonntag, 2. April 2023

  • Noch bevor der Fonds zur Rückzahlung von verfassungswidrigen COVID-19-Strafen besteht, kündigt der Rechnungshof in Niederösterreich an, diesen prüfen zu wollen. Die Rechnungshof-Präsidentin, Margit Kraker, teilte mit, dass man sich die geplante Maßnahme anschauen werde, sie sei aber jedenfalls „kein gutes Signal“.[4]
  • In der Schweiz gibt es bisher 2767 Strafanzeigen zu COVID-19-Notkrediten (über etwa 307 Millionen Schweizer Franken).[5]

Montag, 3. April 2023

  • Der sich im Wahlkampf befindende Landeshauptmann von Salzburg, Wilfried Haslauer, (ÖVP) will keinen Werbeverzicht für die COVID-19-Impfung akzeptieren.[6]
  • Ein ORF-Mitarbeiter, der zur COVID19--Risikogruppe gehörte, wurde vom ORF gekündigt, weil er bei einer privaten Siegerehrung 2020 kurz die Maske abnahm. Der ORF hatte damals in einer internen Mitteilung die Bediensteten angewiesen, sich auch privat keinem Infektionsrisiko auszusetzen. Der Obersten Gerichtshof (OGH) hat nun diese Kündigung als rechtswidrig aufgehoben, weil das Abnehmen der Maske bei der Siegerehrung ein zu geringfügiger Verstoß gewesen sei.[7]

Dienstag, 4. April 2023

  • Wissenschaftler der Berliner Universitätsklinik Charité haben gemeinsam mit Schweizer Biotechnologen einen Nasal-Impfstoff entwickelt aus abgeschwächten COVID-19-Viren und im Tiermodell erfolgreich getestet. Dieser soll gegen COVID-19-Infektionen schützen, nicht nur gegen eine schweren Verlauf.[8]
  • Neben anderen Handlungsempfehlungen veröffentlicht der Rechnungshof in seinem Bericht eine Kritik an der systematischen Überförderung von Unternehmen in der COVID-19-Krise. Bei 50 ausgewählten großen Unternehmen sei es zu einer Überförderung von bis zu 29 Millionen Euro gekommen.[9]
  • Vertreter der IG Autorinnen Autoren wollen aus Protest gegen das ÖVP-FPÖ-Bündnis in Niederösterreich an keinen Repräsentationsveranstaltungen des Landes mehr teilnehmen, solange das Abkommen gilt.[10]

Sonntag, 30. April 2023

  • In Oberösterreich werden die letzten verbliebene COVID-19-Impfstraßen geschlossen.[11]
→ Hauptartikel: Chronologie der Corona-Krise in Österreich
  1. ↑ Haslauer will Corona-Gegnern Strafen nicht zurückzahlen, Webseite: heute.at vom 1. April 2023.
  2. ↑ Corona-Vorgaben finden rückblickend meist Zustimmung, Webseite: n-tv.de vom 1. April 2023.
  3. ↑ Corona wird weiter herabgestuft, Webseite: nordschleswiger.dk vom 1. April 2023.
  4. ↑ RH prüft CoV-Fonds in Niederösterreich, Webseite: orf.at vom 2. April 2023.
  5. ↑ Strafanzeigen zu Corona-Notkrediten von total 307 Millionen Franken, Webseite: swissinfo.ch vom 2. April 2023.
  6. ↑ Haslauers rote Linie: Nein zu einem Corona-Kniefall, Webseite: nachrichten.at vom 3. April 2023.
  7. ↑ ORF warf Behinderten wegen Corona-Regeln rechtswidrig hinaus, Webseite: kurier.at vom 3. April 2023.
  8. ↑ Corona: Neuer Impfstoff getestet, Webseite: orf.at vom 4. April 2023.
  9. ↑ Pandemie: RH veröffentlicht Handlungsempfehlungen, Webseite: orf.at vom 4. April 2023.
  10. ↑ Protest: Autoren sagen Landesauftritte ab, Webseite: noe.orf.at vom 4. April 2023.
  11. ↑ Corona: Oberösterreich schließt verbliebene Impfstraßen, Webseite: nachrichten.at vom 8. März 2023.
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