Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Mai 2023

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Mai 2023

Montag, 1. Mai 2023

  • Ab heute gilt in Österreich beim Arzt, im Spital oder Pflegheim keine COVID-19-Maskenpflicht mehr.[1]
  • Die „Corona-Ampel“ zeigt für alle österreichischen Bundesländer sehr geringes Risiko („grün“).[2]
  • In Südtirol fällt die Maskenpflicht in den Krankenhäusern weitgehend, wird aber nicht ganz abgeschafft.[3]

Dienstag, 2. Mai 2023

  • Aufgrund von geheim gehaltenen Verträgen und intransparenten Verhandlungen der Europäischen Kommission mit dem Pharmakonzern Pfizer sitzt die Europäische Union auf Millionen COVID-19-Impfdosen, die nicht mehr gebraucht werden und muss weitere Hunderte Millionen Impfdosen ankaufen. Wegen dieser Verhandlungen der Europäischen Kommission laufen bereits Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft.[4]
  • Der Oberste Gerichtshof in Tschechien hat entschieden, dass Bürger, die vom Staat im Rahmen der COVID-19-Restriktionen benachteiligt wurden und bei denen dies gerichtlich festgestellt wurde, eine Entschuldigung verlangen können.[5]

Mittwoch, 3. Mai 2023

  • Das Gesetz zum Ende der COVID-19-Maßnahmen stösst in Österreich auf Kritik. Über 1000 Stellungnahmen sind eingegangen, ein Großteil von Privatpersonen.[6]
  • Das Haus des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro wurde durchsucht, weil er angeblichCOVID-19-Impfpässe gefälscht haben soll. Bolsonaro hatte die Gefahr von COVID-19 und die Wirksamkeit von COVID-19-Impfungen während immer wieder öffentlich in Zweifel gezogen.[7]

Donnerstag, 4. Mai 2023

  • Heute haben im Bundeskanzleramt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Gesundheitsminister Johannnes Rauch (Grüne) sowie Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) mit Alexander Bogner von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften erklärt, wie sie sich die Aufarbeitung der COVID-19-Krise vorstellen, die bis heute tiefe Gräben in der Zivilgesellschaft hinterlassen hat.[8]
  • Ein WHO-Ausschuss berät in Genf wieder einmal über die Beendigung des COVID-19-Gesundheitsnotstandes.[9]

Freitag, 5. Mai 2023

  • Die Nachfrage nach Desinfektionsmittel für die Hände ist nunmehr fast ganz vorbei.[10]
  • Nach mehr als drei Jahren hebt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den weltweiten Gesundheitsnotstand auf (ausgerufen am 30. Januar 2020). Weltweit sollen laut WHO mehr als 20 Millionen Menschen an oder mit COVID-19 gestorben sein. Diese neue Zahl ist fast drei Mal so hoch wie die bisherigen offiziellen Angaben. Noch im März 2023 lauteten die Angaben "fast sieben Millionen gemeldete Corona-Tote".[11]
  • Die Wiener Regierung will ähnlich wie die Bundesregierung die COVID-19-Krise "aufarbeiten".[12]
  • Der Großteil der COVID-19-Förderungen der österreichischen Bundesregierung aus Steuergeldern ist an über Unternehmen und Organisationen geflossen. Die Hälfte der COVID-19-Förderungen (15,3 Milliarden) seine laut Rechnungshof direkt an "Unternehmen" gegangen. Kurzarbeit habe 9,8 Milliarden Euro gekostet und sein an unter "Unternehmen und non profit-Einrichtungen" geflossen. 3,9 Milliarden gingen an "Unternehmen und Privatpersonen". Nur knapp zwei Milliarden sind direkt an Privatpersonen ausbezahlt worden. Insgesamt hat die österreichische Bundesregierung 85 Milliarden Euro für COVID-19-Hilfen aus Steuergeld auszahlen wollen.[13]
  • In Österreich wurden bisher rund 20,1 Millionen COVID-19-Impfdosen verimpft (Kosten etwa 300 Millionen Euro). 13,2 Millionen Impfdosen befinden sich noch in Lagern (Wert etwa 200 Millionen Euro). 10,8 Millionen sind fix bestellt (Wert etwa 162 Millionen Euro). 5,5 Millionen COVID-19-Impfdosen mussten bereits wegen Ablauf der Haltbarkeit entsorgt werden (Verlust ohne Entsorgungskosten: 82,5 Millionen Euro). Weitere 2,6 Millionen Impfdosen werden voraussichtlich in Kürze entsorgt werden müssen (Verlust ohne Entsorgungskosten: 39 Millionen Euro).[14]

Samstag, 6. Mai 2023

  • Der Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, ist der Meinung, dass es auch zukünftig Lockdowns mit Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen geben könnte.[15]
  • Der Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, warnt vor dem West-Nil-Virus.[16]

Sonntag, 7. Mai 2023

  • Wegen Verfassungswidrigkeit werden in Slowenien bestimmte COVID-19-Geldstrafen an den Bürger zurückerstattet.[17]

Montag, 8. Mai 2023

  • Gemäß einer Analyse des Ifo-Instituts habe die COVID-19-Krise dem Einzelhandel in den Stadtzentren in Deutschland dauerhaft geschadet. Im März waren die Einzelhandelsumsätze in den Innenstädten von Berlin, München, Hamburg, Stuttgart und Dresden weiterhin um fünf Prozent niedriger als vor Beginn der COVID-19-Krise 2019. Wohngebiete und Vororte hingegen würden starke Umsatzgewinne verzeichnen.[18]

Donnerstag, 11. Mai 2023

  • Die US-Regierung hebt die COVID-19-Impfpflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf.[19]
→ Hauptartikel: Chronologie der Corona-Krise in Österreich
  1. ↑ Bei Arzt, im Spital oder Pflegheim: Am 1. Mai endet die Corona-Maskenpflicht, Webseite: nachrichten.at vom 25. April 2023.
  2. ↑ Corona-Ampel, Webseite: corona-ampel.gv.at, abgerufen am 1. Mai 2023.
  3. ↑ Maskenpflicht fällt weitgehend - Neue Corona-Regeln in den Krankenhäusern, Webseite: suedtirolnews.it vom 29. April 2023.
  4. ↑ Tim Röhn, Benjamin Stibi: „Vollkommen sinnlos“ – Polnischer Minister schreibt Brandbrief an Pfizer, Webseite: welt.de vom 2. Mai 2023.
  5. ↑ Ferdinand Hauser: Oberster Gerichtshof: Menschen können vom Staat Entschuldigung wegen Corona-Auflagen bekommen, Webseite: deutsch.radio.cz vom 2. Mai 2023.
  6. ↑ Kritik an Gesetz zum Ende der CoV-Maßnahmen, Webseite: oesterreich.orf.at vom 3. Mai 2023.
  7. ↑ Helmi Krappitz: Impfpässe gefälscht? Razzia bei Corona-Skeptiker Bolsonaro, Webseite: fr.de vom 3. Mai 2023.
  8. ↑ Bundesregierung startet Pandemieaufarbeitung, Webseite: orf.at vom 4. Mai 2023.
  9. ↑ WHO-Ausschuss berät über Beendigung von Corona-Gesundheitsnotstand, Webseite: onvista.de vom 4. Mai 2023.
  10. ↑ Natalie Schmidt: Nach Corona-Boom: Desinfektionsmittel wird kaum noch gekauft, Webseite: noen.at vom 5. Mai 2023.
  11. ↑ Nach 20 Millionen Toten: WHO hebt Corona-Gesundheitsnotstand auf, Webseite: mdr.de vom 5. Mai 2023.
  12. ↑ Kevin Chi: Auch Wien will die Corona-Pandemie "aufarbeiten", Webseite: vom 5. Mai 2023.
  13. ↑ Regierung verplante 85 Milliarden Euro für Corona-Hilfen, Webseite: derstandard.at vom 5. Mai 2023.
  14. ↑ Millionen Impfdosen im Müll: Regierung will aus Covid lernen, Webseite: tt.com vom 5. Mai 2023.
  15. ↑ Folgerungen aus Corona-Pandemie: Virologe Drosten warnt vor kategorischem Ausschließen von Lockdowns, Webseite: tagesspiegel.de vom 6. Mai 2023.
  16. ↑ Julia Emmrich, Jochen Gaugele: Klimawandel:Christian Drosten warnt vor West-Nil-Virus, Webseite: morgenpost.de vom 6. Mai 2023.
  17. ↑ Slowenien erstattet Corona-Strafen, Webseite: faz.net vom 7. Mai 2023.
  18. ↑ Corona: Deutsche Innenstadt-Händler erholen sich nicht, Webseite: sn.at vom 8. Mai 2023.
  19. ↑ USA heben Corona-Impfpflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf, Webseite: derstandard.at vom 2. Mai 2023.
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