Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Juni 2023

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Juni 2023

Donnerstag, 1. Juni 2023

  • Die Corona-Warnapp in Deutschland wird heute in einen „Schlafmodus“ versetzt. Die Warnapp wurde insgesamt 48 Millionen Mal heruntergeladen.[1]
  • Der Oberste Gerichtshof in Österreich sieht keine Verantwortung des Staates für die COVID-19-Infektionen in Ischgl.[2]
  • Die U.S. Food and Drug Administration hat die Notfallzulassung für einen COVID-19-Impfstoff von Johnson & Johnson’s aufgehoben. [3]

Freitag, 2. Juni 2023

  • Der Rechnungshof in Österreich kritisiert, dass die AMA mindestens 9,7 Millionen Euro zu viel an Landwirte und Privatzimmervermieter ausgeschüttet habe.[4] Insgesamt wurden bis Ende 2021 COVID-19-Förderungen aus Steuergeld in Höhe von 178,5 Millionen Euro an die Land- und Forstwirtschaft sowie Privatzimmervermieter ausbezahlt. Bauernbund-Präsident Georg Strasser (ÖVP) verteidigt die Förderungen. Der Bauernbund weist die Kritik des Rechnungshofes an der Überförderung durch COVID-19-Hilfen aus Steuergeldern zurück.[5] NEOS-Wirtschaftssprecher Gerald Loacker hingegen kritisierte diese Überförderung: „Das Einzige, was diese Regierung wirklich kann, ist das Geld anderer Leute ausgeben“.[6]
  • Mehr als drei Jahre nach Beginn der COVID-19-Restriktionen stellt das Robert Koch-Institut (RKI) das Corona-Dashboard ein. Das RKI teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass es in der jetzigen Situation nicht mehr notwendig sei, die Meldedaten in dieser Form weiter aufzubereiten.[7]

Samstag, 3. Juni 2023

  • In der deutschen Bundeswehr gilt nach wie vor eine COVID-19-Impfpflicht. Erst vor Kurzem wurden wieder 70 Soldaten wegen fehlender COVID-19-Impfung entlassen.[8]

Montag, 5. Juni 2023

  • Der während der COVID-19-Krise entwickelte digitale Impfnachweis und für Genesungen soll Grundlage für ein globales Zertifizierungsnetz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden. Dadurch sollen im Fall einer weiteren Pandemie Reisen erleichtert und Bürger besser geschützt und kontrolliert werden können.[9]
  • In Bayern sind noch zehntausende COVID-19-Bußgeldverfahren offen.[10]

Dienstag, 6. Juni 2023

  • Gemäß der EU-Arzneimittelbehörde EMA ist und bleibe COVID-19 eine Bedrohung.[11]

Mittwoch, 7. Juni 2023

  • Das US-Unternehmen Promosome reicht Patentklage gegen Biontech, Pfizer und Moderna ein, weil dessen Patente durch diese Unternehmen im Rahmen der COVID-19- Impfstoffe verletzt worden seien.[12]
  • Die Immunbiologin Akiko Iwasaki warnt vor einer Long-Covid-Lawine.[13]

Donnerstag, 8. Juni 2023

  • Der Harvard-Forscher Hussain Lalani hat ermittelt, dass Pharmaunternehmen rund 32 Milliarden Dollar aus öffentlichen Mitteln für die Entwicklung von mRNA-Impfstoffe erhielten. Die Patente und horrenden Gewinne aus den Verkäufen jedoch durften die Hersteller für sich behalten. Moderna bekam 18 Milliarden, 13,1 Milliarden bekamen Pfizer/Biontech.[14]
  • Gemäß dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) kann jemand, der zu Beginn der COVID-19-Krise mit einem staatlich organisierten Flug nach Hause gebracht wurde, das dafür bezahlte Entgelt nicht bei der Fluggesellschaft geltend machen, die ihn eigentlich ursprünglich hätte zurückbringen sollen.[15]

Freitag, 9. Juni 2023

  • Der Flugverkehr innerhalb Deutschland ist nach wie vor deutlich unter den Zahlen als vor der COVID-19-Krise.[16]

Sonntag, 11. Juni 2023

  • Im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen sind auch Monate nach dem Wegfall aller Corona-Maßnahmen noch tausende Bußgeldverfahren anhängig.[17]

Montag, 12. Juni 2023

  • Biontech muss sich heute erstmals in Hamburg in einem Zivilprozess wegen angeblicher Schäden durch seinen CoV-Impfstoff Comirnaty verantworten.[18] Wegen eines Befangenheitsantrag gegen den Richter wurde der Prozess gleich wieder vertagt.[19]

Dienstag, 13. Juni 2023

  • In London (Großbritannien) haben die ersten öffentlichen Anhörung zur Aufarbeitung der COVID-19-Krise und die Maßnahmen der Regierung begonnen. Großbritannien soll eine der höchsten Pro-Kopf-Todesfallzahlen in Europa aufgewiesen haben (227.000 Menschen).[20]
  • Andreas Sönnichsen wird vor dem Landesverwaltungsgericht Salzburg vom Vorwurf der Verletzung des Ärztegesetzes freigesprochen.[21]

Mittwoch, 14. Juni 2023

  • Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) sei der mit COVID-19 zusammenhängende Gesundheitsnotstand vorbei, die COVID-19-Pandemie jedoch nicht[22]
  • Der österreichische Nationalrat hat heute das „Aus“ für die COVID-19-Sondergesetze und -Maßnahmen beschlossen (Covid-Überführungsgesetz). Die politische Opposition ist unzufrieden. Die SPÖ bemängelt, dass es Gratistest nur noch für symptomatische Personen gebe, nicht aber für vulnerable. Die NEOS bemängeln intransparente „Zweckzuschüsse“, die es weiterhin geben soll. Die FPÖ sieht datenschutzrechtliche Probleme.[23]

Donnerstag, 15. Juni 2023

  • Gemäß Quellen aus US-Regierungskreisen sei es angeblich "zu 100 Prozent" sicher, dass der COVID-19-Virus versehentlich aus dem Wuhan Institute of Virology (WIV) stammt und der Wissenschaftler Ben Hu und zwei weitere Wissenschaftler im Herbst 2019 erstmals mit COVID-19 infiziert waren.[24] Der chinesische Virologe Ben Hu, Mitarbeiter des Instituts für Virologie in Wuhan (WIV), bezeichnet die Vorwürfe als lächerlich.[25] In den 2010er Jahren finanzierte die US-Regierung selbst solche Forschungen zur Übertragung des Coronavirus im Labor. Die US-Gesundheitsbehörde National Institutes of Health gewährte dazu auch dem WIV ein Forschungsstipendium in Höhe von rund 3,7 Millionen Dollar.[26] Kurze Zeit später behauptet der US-Geheimdienst ODNI das Gegenteil. Es gäbe keine Beweise für einen Covid-19-Ursprung im Labor.[27]
  • Nach einer neuen wissenschaftlichen Studie[28] von Christof Kuhbandner und Matthias Reitzner hat es für 2021 und 2022 eine auffällige Übersterblichkeit gegeben. Forscher streiten bereits, ob dies etwas mit den COVID-19-Impfungen zu tun haben könnte. Christof Kuhbandner und Matthias Reitzner sehen hier einen eindeutigen Zusammenhang, der unbedingt weiter untersucht werden sollte.[29]

Freitag, 16. Juni 2023

  • Der Rechnungshof bemängelt im Nachhinein die Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen durch die österreichische Bundesregierung. Zuerst sei zu wenig und dann zu viele COVID-19-Impfstoff bestellt worden. Auch sei die Kostenberechnungen zu wenig transparent gewesen.[30]

Samstag, 17. Juni 2023

  • Weil in Ottensheim keine neuen COVID-19-Maßnahmen an Schulen eingeführt wurden, legt Clemens Sandhöfner (SPÖ) sei Mandat aus Protest nieder.[31]

Montag, 19. Juni 2023

  • Experten empfehlen eine COVID-19-Impfung für die Variante XBB im Herbst 2023.[32]

Dienstag, 20. Juni 2023

  • Gegen einen Arzt aus Wemding (Deutschland) wurde ein Haftbefehl beantragt, weil er nicht vor Gericht erschienen ist. Er soll 176 falsche COVID-19-Impfungen verabreicht haben.[33]

Mittwoch, 21. Juni 2023

  • Das deutsche Bundesverwaltungsgericht stellte heute fest, dass das völlige Verbot von Versammlungen im April 2020 (erster Lockdown) unverhältnismäßig war.[34]

Donnerstag, 22. Juni 2023

  • In der Steiermark sind mehr als hunderttausend Anträge von Unternehmen auf COVID-19-Entschädigungszahlungen in Höhe von dutzenden Millionen Euro noch nicht ausbezahlt.[35]
  • In Niederösterreich wurden heute die Richtlinien für den umstrittenen COVID-19-Fonds bekanntgegeben und nahm der Fonds seine Arbeit auf.[36]

Freitag, 23. Juni 2023

  • In ganz Österreich sind lediglich vier Personen mit COVID-19 auf den Intensivstationen. 62 % der Betten sind nicht mit COVID-19-Patioenten belegt, 37 % sind unbelegt. Auf den Normalstationen befinden sich 49 Patienten mit COVID-19.[37]

Sonntag, 25. Juni 2023

Montag, 26. Juni 2023

  • Vor dem Landgericht Mainz beginnt heute ein Verfahren gegen den COVID-19-Impfstoffhersteller Astra-Zeneca. Gefordert werden von der Klägerin 150.000 Euro Schmerzensgeld.[39]
  • Das sächsische Sozialministerium will insgesamt 7,5 Millionen Einzelartikel aus der COVID-19-Krise aus 13 Impfzentren im Anschaffungswert von rund 1,6 Millionen Euro verschenken.[40]

Dienstag, 27. Juni 2023

  • Nach Recherchen der „Welt“ sollen in Deutschland 2,7 Milliarden Masken aus der COVID-19-Krise verbrannt werden, welche das Haltbarkeitsdatum überschritten haben.[41]
  • Der Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner, gesteht ein, dass die COVID-19-Schulschließungen sowie der Lockdown für Ungeimpfte „keine gute Idee“n gewesen seien.[42]

Mittwoch, 28. Juni 2023

  • Bei der Tour de France ist gemäß Radsport-Weltverband UCI im Fahrerlager und bei Interviews weiterhin eine COVID-19-Maske zu tragen.[43]
  • Auf Mallorca und den Nachbarinseln sind - in den Sommermonaten zwischen Mai und September 2022 - um 16,6 % mehr Menschen gestorben als im Jahr 2019. Vor allem an durch Bluthochdruck, Diabetes und Demenz. Dies sind 37 Prozent mehr als noch 2019.[44]
  • Die deutsche Bundesregierung will die Protokolle des Corona-Expertenrates nur geschwärzt herausgeben.[45]

Donnerstag, 29. Juni 2023

  • Für das Paul-Ehrlich-Institut besteht kein Zusammenhang zwischen Long-Covid-Beschwerden und COVID-19-Impfungen.[46]

Freitag, 30. Juni 2023

  • Heute endet in Österreich die Meldepflicht für COVID-19-Erkrankungen und alle Verkehrsbeschränkungen für positiv COVID-19-Getestete.[47]
  • Heute enden weitgehend ersatzlos die tagesaktuellen COVID-19-Datenveröffentlichungen durch das Gesundheitsministerium in Österreich. Ab August 2023 soll wöchentlich online veröffentlicht werden, wie viele Menschen mit einer schweren Atemwegsinfektion („SARI“) in stationäre Spitalsbehandlung aufgenommen bzw. wieder aus dem Spital entlassen werden.[48]
  • Gemäß Gesundheitsminister Johannes Rauch wurden in Österreich bisher rund 20 Millionen Impfdosen gegen COVID-19 verabreicht, 1.933 Anträge wegen COVID-19-.Impfschäden eingebracht, von denen 138 anerkannt wurden. 316 Anträge wurden abgelehnt. 1479 Anträge waren bis zum 1. Mai noch anhängig. Sieben Impfgeschädigte bekommen eine befristete Rente und zehn Personen eine Dauerrente.[49]
  • Bischofskonferenz hebt in Österreich für katholische Kirchen alle COVID-19-Restriktionen endgültig auf. Diese waren bereits seit dem 1. Juni 2022 ausgesetzt.[50]
  • Pünktlich zur Aufhebung der COVID-19-Restriktionen in Österreich warnen einige Experten vor der COVID-19-Variante „Arcturus“, die sich angeblich rasant ausbreite und hochansteckend sei (siehe auch Eintragungen zum 13. April 2023 und 23. Mai 2023).[51]
  • Handelsblatt.com berichtet zudem von einem sprunghaften Anstieg der COVID-19-Todeszahlen im Juni 2023 in China. Es seien 239 Personen an COVID-19 gestorben, im Mai seien es noch 164 gewesen (rund 45 % plus). Im Winter 2022/2023 gingen Schätzungen ausländischer Experten von rund einer Million COVID-19-Toten aus.[52] In der Volksrepublik China leben 1,4 Milliarden Menschen.
→ Hauptartikel: Chronologie der Corona-Krise in Österreich
  1. ↑ Keine Warnhinweise mehr: Corona-Warnapp geht ab Juni in den „Schlafmodus“, Webseite: tagesspiegel.de vom 24. März 2023.
  2. ↑ Ischgl: OGH sieht keine Haftung des Bundes wegen Corona-Infektion, Webseite: kurier.at vom 1. Juni 2023.
  3. ↑ US FDA revokes emergency use authorization for J&J's COVID vaccine, Webseite: reuters.com vom 1. Juni 2023.
  4. ↑ Julia Pollak: 1100 Euro für 50 Cent Umsatzverlust: Kritik an Corona-Förderungen, Webseite: diepresse.com vom 2. Juni 2023.
  5. ↑ Rechnungshof-Kritik: Strasser verteidigt die Corona-Hilfen, Webseite: bauernzeitung.at vom 7. Juni 2023.
  6. ↑ Auch diese Gruppen erhielten zu hohe Corona-Hilfen, Webseite: krone.at vom 2. Juni 2023.
  7. ↑ Robert Koch-Institut stellt Corona-Dashboard ein, Webseite: forschung-und-lehre.de vom 2. Juni 2023.
  8. ↑ 70 Soldaten wegen fehlender Corona-Impfung entlassen, Webseite: unsertirol24.com vom 3. Juni 2023.
  9. ↑ EU-Impfnachweise sollen für WHO-Zertifikatenetz dienen, Webseite: orf.at vom 5. Juni 2023.
  10. ↑ Corona-Bußgelder: Zehntausende Verfahren in Bayern offen, Webseite: br.de vom 5. Juni 2023.
  11. ↑ EMA: „Coronavirus ist und bleibt eine Bedrohung!“, Webseite: krone.at vom 6. Juni 2023.
  12. ↑ Weitere US-Firma reicht Patentklage gegen Biontech ein, Webseite: spiegel.de vom 7. Juni 2023.
  13. ↑ „Es ist noch lange nicht vorbei“, Webseite: faz.net vom 7. Juni 2023.
  14. ↑ Elke Bodderas: Goldrausch in der Pandemie, Webseite: welt.de vom 8. Juni 2023.
  15. ↑ Airline muss Geld von staatlichem Rückholflug nicht erstatten, Webseite: spiegel.de vom 8. Juni 2023.
  16. ↑ Innerdeutscher Flugverkehr bleibt deutlich unter Vor-Corona-Niveau, Webseite: fm-online.at vom 9. Juni 2023.
  17. ↑ Noch tausende offene Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen, Webseite: deutschlandfunk.de vom 11. Juni 2ß23.
  18. ↑ Biontech muss sich erster Impfschadenklage stellen, Webseite¨orf.at vom 11. Juni 2023.
  19. ↑ Überraschende Wende in Impfschaden-Prozess gegen Biontech, Webseite: heute.at vom 12. Juni 2023.
  20. ↑ Erste Anhörung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Großbritannien, Webseite: faz.net vom 13. Juni 2023.
  21. ↑ Nächster Freispruch für Prof. Sönnichsen am Landesverwaltungsgericht Salzburg, Webseite: report24.news vom 14. August 2023.
  22. ↑ WHO Europa: Gesundheitsnotstand vorbei, Corona-Pandemie aber nicht, Webseite: kurier.at vom 14. Juni 2023.
  23. ↑ Nationalrat: Aus für CoV-Maßnahmen steht, Webseite: orf.at vom 14. Juni 2023.
  24. ↑ Corona: Patient Null gefunden, Webseite: oe24.at vom 15. Juni 2023.
  25. ↑ Angeblicher Corona-"Patient null" bezeichnet Vorwürfe als "lächerlich", Webseite: derstandard.at vom 26. Juni 2023.
  26. ↑ Glenn Owen: Revealed: U.S. government gave $3.7 million grant to Wuhan lab at center of coronavirus leak scrutiny that was performing experiments on bats from the caves where the disease is believed to have originated. in: The Mail On Sunday, 16. Mai 2020, abgerufen am 4. Juli 2021.
  27. ↑ US-Geheimdienst: Keine Beweise für Covid-19-Ursprung im Labor, Webseite: kurier.at vom 24. Juni 2023.
  28. ↑ Estimation of Excess Mortality in Germany During 2020-2022, Webseite: cureus.com vom Mai 2023.
  29. ↑ Thorsten Harmsen: Führten Corona-Impfungen zur Übersterblichkeit? Eine wissenschaftliche Debatte, Webseite: berliner-zeitung.de vom 15. Juni 2023.
  30. ↑ Philipp Wilhelmer: Rechnungshof prüfte Corona-Impfungen: Zu viel und zu wenig, Webseite: kurier.at vom 16. Juni 2023.
  31. ↑ SPÖ-Politiker legt wegen Corona-Umgang Amt nieder, Webseite: krone.at vom 17. Juni 2023.
  32. ↑ Experten empfehlen Covid-Impfung für Variante XBB im Herbst; Webseite. nau.ch vom 19. Juni 2023.
  33. ↑ Falsche Corona-Impfungen: Haftbefehl gegen Arzt aus Wemding, Webseite: br.de vom 20. Juni 2023.
  34. ↑ Deutsche Corona-Verordnung teils unverhältnismäßig, Webseite: krone.at vom 21. Juni 2023.
  35. ↑ Corona-Hilfe: 100.000 Anträge sind noch unerledigt, Webseite: krone.at vom 22. Juni 2023.
  36. ↑ Richtlinien für umstrittenen CoV-Fonds fixiert, Webseite: noe.orf.at vom 22. Juni 2023.
  37. ↑ Hospitalisierungen, Webseite: covid19-dashboard.ages.at, abgerufen am 23. Juni 2023.
  38. ↑ Jakob Pflügl: Corona-Förderagentur droht in rechtlichem Chaos zu versinken, Webseite: derstandard.at vom 25. Juni 2023.
  39. ↑ Prozesswelle läuft an: So gefährlich wird es für die Hersteller der Corona-Impfstoffe, Webseite: handelsblatt.com vom 25. Juni 2023.
  40. ↑ Wiebke Müller: Impfzentrum zu verschenken: Sozialministerium gibt Inventar ab, Webseite: mdr.de vom 26. Juni 2023.
  41. ↑ Kaja Klapsa: Wenn die Massenverbrennung von Corona-Masken in die Milliarden geht, welt.de vom 27. Juni 2023.
  42. ↑ Wallner zu CoV: „Würden keine Schulen mehr schließen“, Webseite: vorarlberg.orf.at vom 27. Juni 2023.
  43. ↑ Maskenpflicht aber keine Corona-Sonderregelung bei Tour de France, Webseite: kurier.at vom 28. Juni 2023.
  44. ↑ Im Jahr nach Corona starben auf Mallorca mehr Menschen als im Jahr vor der Pandemie, Webseite: mallorcazeitung.es vom 28. Juni 2023.
  45. ↑ Reinhard Müller: Bundesregierung gibt Corona-Protokolle nur geschwärzt heraus, Webseite: faz.net vom 28. Juni 2023.
  46. ↑ 1547 Verdachtsfälle: Forscher entkräften Verbindung zwischen Corona-Impfungen und Long-Covid, Webseite: tagesspiegel.de vom 29. Juni 2023.
  47. ↑ Fast vergessen – aber diese Corona-Regeln gelten noch, Webseite: heute.at vom 16. Mai 2023.
  48. ↑ Weitgehendes Aus für Datenveröffentlichung ab Ende Juni, Webseite: orf.at vom 9. Juni 2023.
  49. ↑ So viele Impfschäden gibt es wirklich, Webseite: oe24.at vom 30. Juni 2023.
  50. ↑ Bischofskonferenz hebt alle Corona-Regelungen definitiv auf, Webseite: ots.at vom 30. Juni 2023.
  51. ↑ Hochansteckende Corona-Variante Arcturus kommt, Webseite: heute.at vom 30. Juni 2023.
  52. ↑ Anja Holtschneider: China meldet sprunghaften Anstieg der Corona-Todeszahlen im Juni, Webseite: handelsblatt.com vom 6. Juli 2023.
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