Chronologische Entwicklung der Flüchtlingskrise in Südösterreich im November 2015

Die Chronologische Entwicklung der Flüchtlingskrise in Südösterreich im Oktober 2015 ist eine tagesgenaue Beschreibung der Vorkommnisse, die sich im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa im November 2015 in der Steiermark und in Kärnten ereigneten bzw. eine Beschreibung von überregionalen Ereignissen, welche einen Einfluss auf die Situation in Südösterreich hatten. Da die Entwicklung auch sehr stark mit jener an den Grenzen zu Deutschland stark zusammenhängt und nicht isoliert betrachtet werden darf, wird auch diese Situation hier beschrieben.

Flüchtlingskrise in Österreich 2015

Hintergründe der Flüchtlingskrise (Burgenland)

Schwerpunkt Burgenland: August 2015 | September 2015 | Oktober 2015 | Liste Grenzübertritte im Burgenland

Schwerpunkt Kärnten/Steiermark: Oktober 2015 | November 2015 | Dezember 2015 | Liste Grenzübertritte in Südösterreich

Hintergrund

Die Steiermark und Kärnten waren von der Anfang September im Burgenland einsetzenden Flüchtlingskrise zuerst nur am Rande betroffen.

Nach der Schließung des ungarischen Grenzzaunes zu Serbien Mitte September rechnete man eigentlich damit, dass es zu einer Westverlagerung der Flüchtlingsroute kommen würde, und die Menschen somit nicht mehr über Ungarn sondern über Slowenien nach Österreich gelangen würden. Stattdessen brachte die kroatische Regierung die Flüchtlinge an die ungarische Grenze, von wo sie von den ungarischen Behörden wiederum hauptsächlich zum österreichischen Grenzübergang Nickelsdorf transportiert wurden.

Steiermark und Kärnten hatten durch diese Maßnahme eine weitere Atempause gewonnen, die am 16. Oktober mit der Schließung des Zaunes an der ungarisch-kroatischen Grenze zu Ende ging. Von nun an war für die Flüchtlinge der Weg durch Ungarn endgültig versperrt und daher lösten die Steiermark und Kärnten das Burgenland in der Rolle des österreichischen Epizentrums in der Flüchtlingskrise ab.

Chronologische Entwicklung der Flüchtlingskrise im November 2015

1. November: Deutschland plante gemeinsames Polizeizentrum mit Österreich

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer einigten sich in Berlin auf gemeinsame Positionen in der Asylpolitik. Unter anderem beabsichtigten sie in unmittelbarer Grenznähe ein Zentrum für Polizeiarbeit zu errichten und deutsche und österreichische Beamte gemeinsam auf Streife zu schicken.

In Spielfeld kamen im Laufe des Tages wieder zahlreiche Menschen an, darunter einige Hundert in den späten Abendstunden, sodass sich kurz nach Mitternacht etwa 2200 Schutzbedürftige in den Sammelzentren beim Grenzübergang befanden. Aus Bad Radkersburg wurden im Laufe des Tages mindestens 700 Personen in Transitquartiere abtransportiert.

Auch an der deutsch-österreichischen Grenze herrschte wieder Hochbetrieb. So erhöhte sich an diesem Tag die Anzahl der über den Grenzübergang Neuhaus am Inn einreisewilligen Flüchtlingen von durchschnittlich 400 auf 1500, die mit 30 Bussen in den Nachmittags- und Abendstunden antransportiert wurden.

2. November: 157 Busse für Weitertransport, 100.000 Euro Prämie für einen entwaffneten Polizisten oder Soldaten durch den IS?

Wie die Polizei bekanntgab, war die Busflotte, die für den Abtransport der Flüchtlinge bereitstand, in der Zwischenzeit auf 157 Fahrzeuge angewachsen. Zusätzlich standen noch drei Sonderzüge zur Verfügung, Taxis hingegen durften aufgrund einer Weisung durch das Innenministerium bis auf weiteres nicht mehr den Grenzübergang anfahren. Das steirische Rote Kreuz erhielt Unterstützung durch Kräfte aus dem Burgenland und aus Niederösterreich, die in Transitquartieren in Graz und Feldkirchen bei Graz ihren Dienst versahen und so ihre steirischen Kollegen entlasteten.

Die slowenische Polizei gab bekannt, dass im Laufe des Vormittages etwa 3200 Personen das Land in Richtung Österreich verlassen hatten. Etwa die gleiche Anzahl konnte bis zum Abend von den beiden steirischen Grenzübergängen in Transitquartiere weggebracht werden. Gegen 20.00 Uhr hatte der Einlass von 3000 Flüchtlingen in den Grenzübergang Spielfeld begonnen, die auf slowenischen Gebiet warteten.

In den Medien machte eine Meldung die Runde, nach der die Terrormiliz Islamischer Staat für die Entwaffnung eines österreichischen Polizisten oder Soldaten, die an der Grenze ihren Dienst versahen, eine Prämie von 100.000 Euro bezahlt hätte. Als Quelle für diese Information, welche von der Polizei dementiert wurde, galt die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).

3. November

Der Abtransport von Flüchtlingen dauerte bis 2 Uhr in der Nacht an. Am Morgen befanden sich etwas 2700 Personen in der Sammelstelle am Grenzübergang.

4. November

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