Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Jänner 2021: Unterschied zwischen den Versionen

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=== Freitag, 1. Jänner 2021 ===
=== Freitag, 1. Jänner 2021 ===
* Weiterhin wird in Österreich jede verstorbene Person, die zuvor COVID-positiv getestet wurde, in der Statistik als "COVID-Tote/r" geführt. Dies unabhängig davon, ob diese Person direkt an den Folgen der Viruserkrankung selbst oder „mit dem Virus“ (an einer potentiell anderen Todesursache, z. B. bei einem Verkehrsunfall) verstorben ist.<ref>[https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Neuartiges-Coronavirus-%282019-nCov%29.html Zahlen aus Österreich], Webseite: sozialministerium.at, zuletzt abgerufen am 14. Jänner 2021.</ref>
* Weiterhin wird in Österreich jede verstorbene Person, die zuvor COVID-positiv getestet wurde, in der Statistik als "COVID-Tote/r" geführt. Dies unabhängig davon, ob diese Person direkt an den Folgen der Viruserkrankung selbst oder „mit dem Virus“ (an einer potentiell anderen Todesursache, z. B. bei einem Verkehrsunfall) verstorben ist.<ref>[https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Neuartiges-Coronavirus-%282019-nCov%29.html Zahlen aus Österreich], Webseite: sozialministerium.at, zuletzt abgerufen am 14. Jänner 2021.</ref>
* Für COVID-19-Maßnahmen im Gesundheitsbereich gab Österreich 2020 rund 1,42 Milliarden Euro aus. 523 Mio. Euro für Aufwendungen für Schutzausrüstung (rund 38 %), 361 Mio. Euro für Massentestungen und Screening-Programme (rund 25 %). Contact-Tracing und Quarantänemaßnahmen kosteten 98 Mio. Euro (rund 7 %). Weitere 434 Mio. Euro (rund 30 %) flossen in Informationsmaßnahmen, das Krankentransportwesen, Gesundheitseinrichtungen und die Krisenstäbe der Länder. <ref>[https://orf.at/stories/3246973/ Öffentliche Gesundheitsausgaben durch Pandemie gestiegen], Webseite: orf.at vom 10. Februar 2022.</ref>
* Die österreichische Bundesregierung veröffentlicht einen Gesetzesentwurf für eine Novelle zum Epidemiegesetz und zum [[COVID-19-Maßnahmengesetz]] bzgl. des "Freitestens" zum Ende des 3. Lockdowns mit einer Begutachtungsfrist von lediglich drei Tagen, bis zum 3. Jänner 2021. Die NEOS sehen wegen der Veröffentlichung erst am Silvestertag und der kurzen Begutachtungsfrist bis Montag "eine Missachtung des Parlaments". Für die SPÖ ist die Begutachtungsfrist "extrem kurz". Die NEOS stossen sich auch daran, dass die konkrete gesetzliche Ausgestaltung des Freitestens aus dem Lockdown und die Frage, wer für die Kontrolle der Tests etwa in der Gastronomie zuständig ist, immer noch nicht gelöst seien. "Die Oppositionsparteien können nicht ernsthaft ein Gesetz begutachten, dessen wichtigste Teile nicht bekannt sind, weil sie per Verordnung in der Zukunft nachgereicht werden". SPÖ, FPÖ und NEOS könnten nun gemeinsam dieses Gesetz im Bundesrat so lange verzögern, dass die Umsetzung nicht mehr zeitgerecht efolgt.<ref>[https://orf.at/stories/3195702/ Gesetz zum „Freitesten“: Opposition erzürnt], Webseite: orf.at vom 1. Jänner 2021.</ref>
* Die österreichische Bundesregierung veröffentlicht einen Gesetzesentwurf für eine Novelle zum Epidemiegesetz und zum [[COVID-19-Maßnahmengesetz]] bzgl. des "Freitestens" zum Ende des 3. Lockdowns mit einer Begutachtungsfrist von lediglich drei Tagen, bis zum 3. Jänner 2021. Die NEOS sehen wegen der Veröffentlichung erst am Silvestertag und der kurzen Begutachtungsfrist bis Montag "eine Missachtung des Parlaments". Für die SPÖ ist die Begutachtungsfrist "extrem kurz". Die NEOS stossen sich auch daran, dass die konkrete gesetzliche Ausgestaltung des Freitestens aus dem Lockdown und die Frage, wer für die Kontrolle der Tests etwa in der Gastronomie zuständig ist, immer noch nicht gelöst seien. "Die Oppositionsparteien können nicht ernsthaft ein Gesetz begutachten, dessen wichtigste Teile nicht bekannt sind, weil sie per Verordnung in der Zukunft nachgereicht werden". SPÖ, FPÖ und NEOS könnten nun gemeinsam dieses Gesetz im Bundesrat so lange verzögern, dass die Umsetzung nicht mehr zeitgerecht efolgt.<ref>[https://orf.at/stories/3195702/ Gesetz zum „Freitesten“: Opposition erzürnt], Webseite: orf.at vom 1. Jänner 2021.</ref>
* In Innsbruck und Linz finden Demonstrationen gegen die COVID-19-Massnahmen der östereichischen Bundesregierung mit je etwa 800 bis 1000 Teilnehmern statt. Weitere Demonstrationen fanden in Ried, Braunau und Schärding statt, die Teilnehmeranzahl wurde von den Behörden nicht veröffentlicht.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3083199/ Demo gegen CoV-Massnahmen in Linz], Webseite: ooe.orf.at vom 2. Jänner 2021.</ref><ref>[https://tirol.orf.at/stories/3083241/ Grosseinsatz der Polizei bei Demonstration], Webseite: tirol.orf.at vom 2. Jänner 2021.</ref>
* In Innsbruck und Linz finden Demonstrationen gegen die COVID-19-Massnahmen der östereichischen Bundesregierung mit je etwa 800 bis 1000 Teilnehmern statt. Weitere Demonstrationen fanden in Ried, Braunau und Schärding statt, die Teilnehmeranzahl wurde von den Behörden nicht veröffentlicht.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3083199/ Demo gegen CoV-Massnahmen in Linz], Webseite: ooe.orf.at vom 2. Jänner 2021.</ref><ref>[https://tirol.orf.at/stories/3083241/ Grosseinsatz der Polizei bei Demonstration], Webseite: tirol.orf.at vom 2. Jänner 2021.</ref>
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