Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Dezember 2020: Unterschied zwischen den Versionen

K
Zeile 24: Zeile 24:


=== Mittwoch, 15. Dezember 2020 ===
=== Mittwoch, 15. Dezember 2020 ===
* Mit dem Bundesgesetz zur Bekämpfung pandemiebedingter Armutsfolgen (COVID-19-Gesetz-Armut) werden 20 Millionen Euro für Unterstützungsleistungen an Haushalte mit Sozialhilfe- oder Mindestsicherungsbezug vorgesehen.<ref>{{BGBl|II Nr. 135/2020}}.</ref> mit dem Änderungsgesetz{{BGBl|II Nr. 17/2022}}.</ref> vom 17. März 2022 werden weitere 10 Millionen vorgesehen.
* Mit dem Bundesgesetz über die Einrichtung eines Covid-19-Lagers und über die Verfügung über Bundesvermögen ([[COVID-19-Krisenbewältigungsfonds]]) bei Abgabe aus diesem Lager (COVID-19-Lagergesetz-CO-LgG), wird die Bundesministerin für Landesverteidigung ermächtigt, einen Notvorrat an Schutzausrüstung und sonstigen notwendigen medizinischen Materialien zu beschaffen, zu lagern, zu bewirtschaften und zu verteilen.
* Mit dem Bundesgesetz über die Einrichtung eines Covid-19-Lagers und über die Verfügung über Bundesvermögen ([[COVID-19-Krisenbewältigungsfonds]]) bei Abgabe aus diesem Lager (COVID-19-Lagergesetz-CO-LgG), wird die Bundesministerin für Landesverteidigung ermächtigt, einen Notvorrat an Schutzausrüstung und sonstigen notwendigen medizinischen Materialien zu beschaffen, zu lagern, zu bewirtschaften und zu verteilen.


10.172

Bearbeitungen