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Ernst Heim

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 === Moral ===
 Als [[w:Moral|Moral]] wird der Teil der Handlungskonventionen bzw. -regeln bezeichnet, deren Befolgung im zwischenmenschlichen Miteinander als „gut“/„richtig“ und deren Nichtbefolgung als „böse“/„falsch“ bewertet wird.
+== Konkordanzregierung / Konzentrationsregierung ==
+Habe mir überlegt, ob/wie eine Konkordanzregierung funktionieren könnte. Es hat natürlich wenig Sinn, von einer Wunschlösung zu träumen, wenn Parteien, Verfassung und vielleicht auch das Volk nicht mitspielen. Österreich wird NICHT 1:1 die Schweiz kopieren! Das hätten zwar vielleicht manche gern – aber dazu bräuchte es andere Strukturen, Personen und Machtverhältnisse…
+Was man aber machen könnte: alle Parteien einladen, sich an der Regierung zu beteiligen. Und möglichst viele Posten durch offene Abstimmungen im Parlament zu besetzen. Dabei stellt sich allerdings die Frage, wie viele Ministerien soll es überhaupt geben; mit welcher Kompetenzverteilung; mit welchem Budget? (Dazu gibt es sicher sehr unterschiedliche Präferenzen.)
+Es hat sicher wenig Sinn, die Rechnung ohne den Wirt zu machen – genau daran sind wohl bisher alle Reformvorschläge gescheitert! Gegen JEDE Idee gibt es Widerstände – und dies muss man antizipieren. Die Verfassung ist sehr kompliziert und durchaus ausgeklügelt. Es ist daher schwierig, einzelne Elemente zu verändern – ohne alles zu verändern. Wer sollte ein gänzlich neue Verfassung formulieren?
+Die meisten Reformvorschläge waren bisher so geartet, dass gewisse Wünsche geäußert wurden – dabei aber die damit verbundenen Nachteile, vor allem aber die Gegner solcher Reformen, ignoriert wurden. Daher war das Scheitern dieser Vorschläge vorprogrammiert…
+Insbesondere bedürfte es einer Verfassungsänderung, wofür wahrscheinlich die Mehrheit fehlt. (Beziehungsweise einer Volksabstimmung – gegen die sich die politischen Parteien instinktiv wehren, weil ihnen klar ist, dass sie dadurch an Macht verlieren – ganz egal, welche Partei gerade regiert.) Dennoch einige Ideen – wie gesagt, sehr theoretisch:
+#Der Bundespräsident könnte ALLE Parteien einladen, sich an einer Regierung zu beteiligen. Er könnte einen Bundeskanzler vorschlagen, von dem er annimmt, dass dieser im Nationalrat eine Mehrheit der Stimmen erhalten kann.
+#Jede Partei könnte sich auf einen Kandidaten einigen, der dem Bundespräsidenten vorgeschlagen wird – wobei man natürlich schauen müsste, dass diese Person über die Parteigrenzen hinweg attraktiv ist. Der gleiche Vorgang könnte für sämtliche Minister wiederholt werden.
+Also jede Partei, die möchte, nominiert einen Kandidaten – und dann gibt es eine Abstimmung im Parlament – notfalls mit Stichwahl, bis ein Kandidat eine Mehrheit erhält. Die Zahl der Ministerien sollte möglichst niedrig sein. Eventuell könnte es auch über Zahl und Aufgabenbereiche der Ministerien eine Abstimmung geben. Am besten in der Form, dass jede Partei hier einen vollständigen Vorschlag abgibt: also Zahl der Ministerien und grober Umriss der jeweiligen Aufgabenbereiche – und welches Budget für jedes Ministerium vorgesehen werden soll.
+Das hätte den Vorteil, dass alle Parteien auch einen Anreiz hätten, bei der Zahl der Minister, bei deren Kompetenzen - vor allem aber natürlich beim dafür veranschlagten Budget - möglichst sparsam zu sein! (Zumindest würden dann die Wähler sehen, wer wieviel Geld ausgeben möchte – und wofür?) Bei schwierigen Themen könnte es auch eine Volksbefragung oder Volksabstimmung geben.
+Dieser Prozess würde einige Zeit in Anspruch nehmen – aber immerhin sind auch jetzt schon etwa drei Monate seit der Wahl vergangen; und sich für eine grundlegende Neuorientierung Zeit zu nehmen, könnte sich zumindest auszahlen. Jegliche Aufgaben des Staates (und die dafür aufgewendeten Steuermittel) sollten einmal grundsätzlich hinterfragt werden. Der gesamte Prozess wäre äußerst demokratisch und transparent.
+Niemand würde gezwungen, sich daran zu beteiligen. Notfalls wären immer noch Neuwahlen möglich. Dann könnten die Parteien mit ihren Vorschlägen für Personal, Aufgabenverteilung - und entsprechende Ausgaben - gleich auch zur Wahl antreten.
+Stärkung der Demokratie, größere Effizienz und Sparsamkeit, mehr Kompetenz und weniger Polarisierung wären zu erwarten. Wenn sich eine Mehrheit des Nationalrates gegen dieses Prozedere ausspricht, gibt es eben Neuwahlen. Doch was sollten die Wähler dagegen haben dass:
+#Möglichst kompetente Persönlichkeiten, die von einer Mehrheit unterstützt werden, die wichtigsten Staatsämter bekleiden?
+#Mit den Steuergeldern endlich sparsam umgegangen wird – was letztlich zu niedrigeren Steuern führen müsste?
+#Sämtliche politischen Kräfte dazu gezwungen würden zusammenzuarbeiten – statt weiter zu versuchen, die Bürger gegeneinander auszuspielen?
+#Schwer lösbare Streitfälle durch Instrumente der direkten Demokratie gelöst würden?
+*Christoph Bösch, M.A. Wien
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