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== Hinweisgebermeldesystem == | == Hinweisgebermeldesystem == | ||
Grundsätzlich müssen verschiedene Einrichtungen, Behörden und Unternehmen, gemeinnützige Einrichtungen, Vereine etc.<ref>[https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0065#XXVII_A_03087 Sozialausschuss gibt grünes Licht für neues HinweisgeberInnenschutzgesetz], Webseite: parlament.gv.at vom 25. Jänner 2023.</ref> in Österreich Hinweisgebermeldesysteme (bzw. eine Hinweisgebermeldestelle) einrichten. So zum Beispiel: | Grundsätzlich müssen verschiedene Einrichtungen, Behörden und Unternehmen, gemeinnützige Einrichtungen, Vereine etc.<ref name=parlament>[https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0065#XXVII_A_03087 Sozialausschuss gibt grünes Licht für neues HinweisgeberInnenschutzgesetz], Webseite: parlament.gv.at vom 25. Jänner 2023.</ref> in Österreich Hinweisgebermeldesysteme (bzw. eine Hinweisgebermeldestelle) einrichten. So zum Beispiel: | ||
* alle private und öffentlich-rechtliche | * alle private und öffentlich-rechtliche Unternehmungen ab fünfzig Mitarbeitern, | ||
* Gebietskörperschaften (Gemeinden). | * Gebietskörperschaften (Gemeinden). | ||
Weitere Hinweisgebermeldesysteme bestehen z. B. bei | Weitere Hinweisgebermeldesysteme bestehen z. B. bei | ||
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* Rechtsanwaltskammern | * Rechtsanwaltskammern | ||
* Kammer der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer | * Kammer der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer | ||
''Konkrete Vorgaben für die Ausgestaltung der internen Meldestelle'' sind nicht vorgesehen. ''Jedoch müssen bestimmte Voraussetzungen gewährleistet sein. Das betrifft etwa ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen sowie die Möglichkeit zur unparteiischen Prüfung von Hinweisen auf ihre Stichhaltigkeit. Zudem muss die Vertraulichkeit der Identität sowohl von Hinweisgeber:innen als auch von Dritten, die in Meldungen erwähnt werden, gewahrt werden können''.<ref name=parlament /> | |||
Beim [[w:Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung|Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK)]] wurde eine interne und externe Meldestelle eingerichtet. Ebenso besteht eine interne Meldestelle des [[w:Bundesministerium für Justiz|Bundesministerium für Justiz]] für das Justizressort.<ref>[https://orf.at/stories/3328945/ Whistleblower-Meldestellen im Justizbereich], Webseite: orf.at vom 27. August 2023.</ref> | Beim [[w:Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung|Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK)]] wurde eine interne und externe Meldestelle eingerichtet. Ebenso besteht eine interne Meldestelle des [[w:Bundesministerium für Justiz|Bundesministerium für Justiz]] für das Justizressort.<ref>[https://orf.at/stories/3328945/ Whistleblower-Meldestellen im Justizbereich], Webseite: orf.at vom 27. August 2023.</ref> | ||
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