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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Jänner 2021: Unterschied zwischen den Versionen
Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Jänner 2021 (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. August 2022, 05:09 Uhr
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* Nachdem die österreichische Bundesregierung bzgl. einer Novelle zum Epidemiegesetz und zum [[COVID-19-Maßnahmengesetz]] bzgl. des "Freitestens" eine überaus kurze Frist gesetzt hat, bricht der Server des Parlaments in der Nacht vom 2. auf den 3 Jänner 2021 aufgrund der mehr als 3000 eingebrachten Stellungnahmen zusammen. Die Webseite des Parlaments ist zeitweise nicht mehr erreichbar.<ref>[https://www.parlament.gv.at/PAKT/AKT/SCHLTHEM/SCHLAG/J2021/004Serverprobleme.shtml Wartezeiten bei der Parlamentswebsite], Webseite: parlament.gv.at vom 3. Jänner 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3195878/ „Freitesten“-Gesetz: Parlamentsseite komplett überlastet], Webseite: orf.at vom 3. Jänner 2021.</ref> | * Nachdem die österreichische Bundesregierung bzgl. einer Novelle zum Epidemiegesetz und zum [[COVID-19-Maßnahmengesetz]] bzgl. des "Freitestens" eine überaus kurze Frist gesetzt hat, bricht der Server des Parlaments in der Nacht vom 2. auf den 3 Jänner 2021 aufgrund der mehr als 3000 eingebrachten Stellungnahmen zusammen. Die Webseite des Parlaments ist zeitweise nicht mehr erreichbar.<ref>[https://www.parlament.gv.at/PAKT/AKT/SCHLTHEM/SCHLAG/J2021/004Serverprobleme.shtml Wartezeiten bei der Parlamentswebsite], Webseite: parlament.gv.at vom 3. Jänner 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3195878/ „Freitesten“-Gesetz: Parlamentsseite komplett überlastet], Webseite: orf.at vom 3. Jänner 2021.</ref> | ||
* Die Virologin Elisabeth Puchhammer-Stöckl erklärte am Sonntag in der "ZiB2" zum sogenannten "Freitesten", dass ein über mehrer Tage gültiger Antigentest Virologisch gesehen keinen Sinn macht und widerspricht somit aus wissenschaftlicher Sicht der geplanten Novelle der österreichischen Bundesregierung zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Massnahmengesetz.<ref>[https://www.oe24.at/coronavirus/nicht-sinnvoll-virologin-kritisiert-freitesten/459795470 ''Nicht sinnvoll'': Virologin kritisiert Freitesten], Webseite: oe24.at vom 3. Jänner 2021.</ref> | * Die Virologin Elisabeth Puchhammer-Stöckl erklärte am Sonntag in der "ZiB2" zum sogenannten "Freitesten", dass ein über mehrer Tage gültiger Antigentest Virologisch gesehen keinen Sinn macht und widerspricht somit aus wissenschaftlicher Sicht der geplanten Novelle der österreichischen Bundesregierung zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Massnahmengesetz.<ref>[https://www.oe24.at/coronavirus/nicht-sinnvoll-virologin-kritisiert-freitesten/459795470 ''Nicht sinnvoll'': Virologin kritisiert Freitesten], Webseite: oe24.at vom 3. Jänner 2021.</ref> (siehe auch Eintragungen: 5. März 2021, 12. April 2021, 15. April 2021, 30. April 2021, 22. Februar 2022 und 10. August 2022) | ||
* Nach einer Demonstration in Wien gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung mit über 2000 Teilnehmern auf dem [[w:Heldenplatz|Heldenplatz]] drohte die Wiener Landespolizei eine behördliche Auflösung an. Die Versammlung wurde sodann freiwillig beendet, die Teilnehmer bildeten dann jedoch zwei neue Demonstrationszüge durch die Stadt und es kam zu Beeinträchtigungen des Strassenverkehrs. Beide Kundgebungen versammelten sich dann wieder auf Heldenplatz und lösten sich etwa um 17.00 Uhr selbst auf. Die Wiener Polizei erstattete dutzende Anzeigen wegen angeblicher Nichteinhaltung von COVID-19-Massnahmen duch Teilnehmer der Demonstration.<ref name=Wien1>[https://wien.orf.at/stories/3083431/ Dutzende Anzeigen nach „Corona“-Demos], Webseite: orf.at vom 4. Jänner 2020.</ref><ref name=Wien2>[https://wien.orf.at/stories/3083362/ „Corona“-Demo in Innenstadt aufgelöst], Webseite: wien.orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref> | * Nach einer Demonstration in Wien gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung mit über 2000 Teilnehmern auf dem [[w:Heldenplatz|Heldenplatz]] drohte die Wiener Landespolizei eine behördliche Auflösung an. Die Versammlung wurde sodann freiwillig beendet, die Teilnehmer bildeten dann jedoch zwei neue Demonstrationszüge durch die Stadt und es kam zu Beeinträchtigungen des Strassenverkehrs. Beide Kundgebungen versammelten sich dann wieder auf Heldenplatz und lösten sich etwa um 17.00 Uhr selbst auf. Die Wiener Polizei erstattete dutzende Anzeigen wegen angeblicher Nichteinhaltung von COVID-19-Massnahmen duch Teilnehmer der Demonstration.<ref name=Wien1>[https://wien.orf.at/stories/3083431/ Dutzende Anzeigen nach „Corona“-Demos], Webseite: orf.at vom 4. Jänner 2020.</ref><ref name=Wien2>[https://wien.orf.at/stories/3083362/ „Corona“-Demo in Innenstadt aufgelöst], Webseite: wien.orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref> | ||
* Eine Demonstration mehrere hundert Personen gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung in Salzburg wird ohne Auflösung durch die Polizei beendet. Der Polizei werden daraufhin Vorwürfe gemacht, weil sie nicht eingeschritten sei. Die Polizei erklärte: "Grundsätzlich hatte die Gesundheitsbehörde keine Einwände bei der Anmeldung dieser Demonstration. Behördlich wurde entschieden, dass das Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit nicht im Verhältnis steht mit einer eingehenden polizeilichen Kontrolle".<ref>[https://salzburg.orf.at/stories/3083409/ Polizei rechtfertigt Vorgehen bei „Corona“-Demo], Webseite: salzburg.orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref> | * Eine Demonstration mehrere hundert Personen gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung in Salzburg wird ohne Auflösung durch die Polizei beendet. Der Polizei werden daraufhin Vorwürfe gemacht, weil sie nicht eingeschritten sei. Die Polizei erklärte: "Grundsätzlich hatte die Gesundheitsbehörde keine Einwände bei der Anmeldung dieser Demonstration. Behördlich wurde entschieden, dass das Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit nicht im Verhältnis steht mit einer eingehenden polizeilichen Kontrolle".<ref>[https://salzburg.orf.at/stories/3083409/ Polizei rechtfertigt Vorgehen bei „Corona“-Demo], Webseite: salzburg.orf.at vom 4. Jänner 2021.</ref> | ||