Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Jänner 2021: Unterschied zwischen den Versionen

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* Obwohl es - wie die deutscher Regierung selbst einräumt - keinerlei Belege für einen Angriff auf Impfzentren, Impftransporte oder Impfstoffhersteller gibt, will sich die deutsche Regierung auf eine „abstrakte Gefährdung“ durch Impfgegner einstellen.<ref>[https://orf.at/stories/3198738/ Deutschland: „Abstrakte Gefährdung“ für Angriffe auf Impfzentren], Webseite: orf.at vom 24. Jänner 2021.</ref>
* Obwohl es - wie die deutscher Regierung selbst einräumt - keinerlei Belege für einen Angriff auf Impfzentren, Impftransporte oder Impfstoffhersteller gibt, will sich die deutsche Regierung auf eine „abstrakte Gefährdung“ durch Impfgegner einstellen.<ref>[https://orf.at/stories/3198738/ Deutschland: „Abstrakte Gefährdung“ für Angriffe auf Impfzentren], Webseite: orf.at vom 24. Jänner 2021.</ref>
* In Israel demonstrieren hunderte ultraorthoxe Juden und haben sich eine Konfrontationen mit Polizisten geliefert, welche die Coronavirus-Regeln durchsetzen wollten. Die Einsatzkräfte wollten regelwidrige Öffnung strengreligiöser Bildungseinrichtungen verhindern. In der Hafenstadt [[w:Aschdod|Aschdod]] sowie in [[w:Jerusalem|Jerusalem]] kam es zu teilweise heftigen Konfrontationen mit der Polizei, im strengreligiösen Viertel Mea Schearim in Jerusalem wurden Sicherheitskräfte als [[w:Nazi|"Nazis"]] beschimpft, in Bnei Brak bei [[w:Tel Aviv|Tel Aviv]] blockierten strengreligiöse Einwohner Strassen und bewarfen Polizisten mit Steinen.<ref>[https://orf.at/stories/3198739/ Konfrontationen ultraorthodoxer Israelis mit Polizei], Webseite: orf.at vom 24. Jänner 2021.</ref>
* In Israel demonstrieren hunderte ultraorthoxe Juden und haben sich eine Konfrontationen mit Polizisten geliefert, welche die Coronavirus-Regeln durchsetzen wollten. Die Einsatzkräfte wollten regelwidrige Öffnung strengreligiöser Bildungseinrichtungen verhindern. In der Hafenstadt [[w:Aschdod|Aschdod]] sowie in [[w:Jerusalem|Jerusalem]] kam es zu teilweise heftigen Konfrontationen mit der Polizei, im strengreligiösen Viertel Mea Schearim in Jerusalem wurden Sicherheitskräfte als [[w:Nazi|"Nazis"]] beschimpft, in Bnei Brak bei [[w:Tel Aviv|Tel Aviv]] blockierten strengreligiöse Einwohner Strassen und bewarfen Polizisten mit Steinen.<ref>[https://orf.at/stories/3198739/ Konfrontationen ultraorthodoxer Israelis mit Polizei], Webseite: orf.at vom 24. Jänner 2021.</ref>
* Bei einem nicht angemeldeten Protestspaziergang gegen die COVID-19-Massnahmen sollen am Sonntagnachmittag in der Salzburger Altstadt 66 Anzeigen wegen Verstössen gegen behördliche Auflagen erstattet worden sein. Es sollen lt. Polizei etwa 400 bis 450 Personen an diesem Protestspaziergang teilgenommen haben.<ref name=orf6>[https://salzburg.orf.at/stories/3086662/ 450 Teilnehmer, 66 Anzeigen bei CoV-Protest], Webseite: salzburg.orf.at vom 24. Jänner 2021.</ref> Bei einem Protestspaziergang von etwa 60 Personen in der Salzburger Altstadt gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung und der Landesbehörden wurden vier Anzeigen erstattet wegen Verstössen gegen diese COVID-19-Bestimmungen.<ref name=orf6 /> Bei einem Demonstration, die vom Stephansplatz über den Heldenplatz zur Mariahilfer-Strasse mit etwa rund 50 Teilnehmer unter dem Motto: "Demaskierte Aktiv", zog, wurde von der Wiener Polizei rund 40 Anzeigen nach der Covid-Verordnung erstattet.<ref>[https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210125_OTS0144/rund-40-anzeigen-bei-demonstration?], APA-OTS-Aussendung vom 25. Jänner 2021.</ref>
* Bei einem nicht angemeldeten Protestspaziergang gegen die COVID-19-Massnahmen sollen am Sonntagnachmittag in der Salzburger Altstadt 66 Anzeigen wegen Verstössen gegen behördliche Auflagen erstattet worden sein. Es sollen lt. Polizei etwa 400 bis 450 Personen an diesem Protestspaziergang teilgenommen haben.<ref name=orf6>[https://salzburg.orf.at/stories/3086662/ 450 Teilnehmer, 66 Anzeigen bei CoV-Protest], Webseite: salzburg.orf.at vom 24. Jänner 2021.</ref> Bei einem Protestspaziergang von etwa 60 Personen in der Salzburger Altstadt gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung und der Landesbehörden wurden vier Anzeigen erstattet wegen Verstössen gegen diese COVID-19-Bestimmungen.<ref name=orf6 /> Bei einem Demonstration, die vom Stephansplatz über den Heldenplatz zur Mariahilfer-Strasse mit etwa rund 50 Teilnehmer unter dem Motto: "Demaskierte Aktiv", zog, wurde von der Wiener Polizei rund 40 Anzeigen nach der Covid-Verordnung erstattet.<ref>[https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210125_OTS0144/rund-40-anzeigen-bei-demonstration? Rund 40 Anzeigen bei Demonstration], APA-OTS-Aussendung vom 25. Jänner 2021.</ref>
* Nachdem in den Niederlanden in der Nacht vom Samstag auf Sonntag eine bis 9. Februar befristete Ausgangssperre zwischen 21.00 Uhr und 4.30 Uhr im Zuge der COVID-19-Massnahmen in Kraft getreten ist, kommt es in verschiedenen Städten überraschend zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Sicherheitskräften, welche auch am Montag noch weitergeführt werden.<ref>[https://orf.at/stories/3198908/ Erneut Ausschreitungen in den Niederlanden], Webseite: orf.at vom 25. Jänner 2021.</ref> In weiterer Folge wird am 16. Februar 2021 vom Verwaltungsgericht in Den Haag einer Klage der coronavirusskeptischen Protestgruppe „Viruswahrheit“ stattgegeben und die Ausgangssperre als staatliche COVID-19-Maßnahme für unrechtmäßig erklärt und die sofortige Aufhebung angeordnet, weil keine akute Notsituation vorliege, welche eine solch schwere Einschränkung der Bewegungsfreiheit und ein Eingriff in die persönlichen Lebensumstände der Bürgerinnen und Bürger rechtfertige.<ref>[https://orf.at/stories/3201677/ Ausgangssperre in Niederlanden muss aufgehoben werden], Webseite: orf.at vom 16. Februar 2021.</ref> Aufgrund der Berufung der Regierung wird in einem Eilantrag vom Berufungsgericht die Ausgangssperre am Abend des 16. Februar 2021 bis zur endgültigen Entscheidung doch nicht sofort aufgehoben.<ref>[https://www.wort.lu/de/politik/corona-ticker-eu-will-fuenf-punkte-plan-vorlegen-5ff484cbde135b92363c488e? Niederlande: Ausgangssperre bleibt – vorläufig], Webseite: Luxemburger Wort vom 16. Februar 2021.</ref> Noch vor dem Beginn der Berufungsverhandlung am 19. Ferbuar 2021 lässt die Regierung von der Zweiten Kammer des Parlaments ein Gesetz absegnen, welches diese Ausgangssperren weiterhin ermöglichen sollen.<ref>[https://orf.at/stories/3202067/ NL: Parlament stimmt Notgesetz zur Ausgangssperre zu], Webseite: orf.at vom 18. Februar 2021.</ref> In weiterer Folge stellt das Berufungsgericht fest, dass die Ausgangssperren rechtmäßig waren.<ref>[https://orf.at/stories/3203135/ Gericht: Ausgangssperre in Niederlanden rechtmäßig], Webseite: orf.at vom 26. Februar 2021.</ref> Die Ausgangssperre wird sodann bis auf den 31. März 2021 und dann nochmals auf den 20. April 2021 verlängert<ref>[https://orf.at/stories/3204530/ Ausgangssperre in Niederlanden bis Ende März verlängert], Webseite: orf.at vom 8. März 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3206466/ Niederlande verlängern Lockdown bis 20. April], Webseite: orf.at vom 24. März 2021.</ref>
* Nachdem in den Niederlanden in der Nacht vom Samstag auf Sonntag eine bis 9. Februar befristete Ausgangssperre zwischen 21.00 Uhr und 4.30 Uhr im Zuge der COVID-19-Massnahmen in Kraft getreten ist, kommt es in verschiedenen Städten überraschend zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Sicherheitskräften, welche auch am Montag noch weitergeführt werden.<ref>[https://orf.at/stories/3198908/ Erneut Ausschreitungen in den Niederlanden], Webseite: orf.at vom 25. Jänner 2021.</ref> In weiterer Folge wird am 16. Februar 2021 vom Verwaltungsgericht in Den Haag einer Klage der coronavirusskeptischen Protestgruppe „Viruswahrheit“ stattgegeben und die Ausgangssperre als staatliche COVID-19-Maßnahme für unrechtmäßig erklärt und die sofortige Aufhebung angeordnet, weil keine akute Notsituation vorliege, welche eine solch schwere Einschränkung der Bewegungsfreiheit und ein Eingriff in die persönlichen Lebensumstände der Bürgerinnen und Bürger rechtfertige.<ref>[https://orf.at/stories/3201677/ Ausgangssperre in Niederlanden muss aufgehoben werden], Webseite: orf.at vom 16. Februar 2021.</ref> Aufgrund der Berufung der Regierung wird in einem Eilantrag vom Berufungsgericht die Ausgangssperre am Abend des 16. Februar 2021 bis zur endgültigen Entscheidung doch nicht sofort aufgehoben.<ref>[https://www.wort.lu/de/politik/corona-ticker-eu-will-fuenf-punkte-plan-vorlegen-5ff484cbde135b92363c488e? Niederlande: Ausgangssperre bleibt – vorläufig], Webseite: Luxemburger Wort vom 16. Februar 2021.</ref> Noch vor dem Beginn der Berufungsverhandlung am 19. Ferbuar 2021 lässt die Regierung von der Zweiten Kammer des Parlaments ein Gesetz absegnen, welches diese Ausgangssperren weiterhin ermöglichen sollen.<ref>[https://orf.at/stories/3202067/ NL: Parlament stimmt Notgesetz zur Ausgangssperre zu], Webseite: orf.at vom 18. Februar 2021.</ref> In weiterer Folge stellt das Berufungsgericht fest, dass die Ausgangssperren rechtmäßig waren.<ref>[https://orf.at/stories/3203135/ Gericht: Ausgangssperre in Niederlanden rechtmäßig], Webseite: orf.at vom 26. Februar 2021.</ref> Die Ausgangssperre wird sodann bis auf den 31. März 2021 und dann nochmals auf den 20. April 2021 verlängert<ref>[https://orf.at/stories/3204530/ Ausgangssperre in Niederlanden bis Ende März verlängert], Webseite: orf.at vom 8. März 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3206466/ Niederlande verlängern Lockdown bis 20. April], Webseite: orf.at vom 24. März 2021.</ref>
* Der Präsident der Ärztekammer, Thomas Szekeres, spricht sich für eine rasche Impfung von Spitzenpolitikern aus. Diese seien Vorbilder und würden mit ihren Entscheidung viel Verantwortung tragen und seien wegen ihrer vielen Kontakte auch einer besonderen Gefahr ausgesetzt. Auch die Impfungen von Bürgermeistern verteidigt er. Dies mache dann Sinn, wenn sie regelmässig in Heimen zu tun haben. Er verteidigt auch alle Massnahmen der österreichischen Bundesregierung, die bisher gemacht wurden und die bisherigen Lockdowns.<ref>[https://www.vol.at/szekeres-fuer-rasche-impfung-von-spitzenpolitikern/6874940?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=nl_20210124 Szekeres für rasche Impfung von Spitzenpolitikern], Webseite: vol.at vom 24. Jänner 2021.</ref>
* Der Präsident der Ärztekammer, Thomas Szekeres, spricht sich für eine rasche Impfung von Spitzenpolitikern aus. Diese seien Vorbilder und würden mit ihren Entscheidung viel Verantwortung tragen und seien wegen ihrer vielen Kontakte auch einer besonderen Gefahr ausgesetzt. Auch die Impfungen von Bürgermeistern verteidigt er. Dies mache dann Sinn, wenn sie regelmässig in Heimen zu tun haben. Er verteidigt auch alle Massnahmen der österreichischen Bundesregierung, die bisher gemacht wurden und die bisherigen Lockdowns.<ref>[https://www.vol.at/szekeres-fuer-rasche-impfung-von-spitzenpolitikern/6874940?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=nl_20210124 Szekeres für rasche Impfung von Spitzenpolitikern], Webseite: vol.at vom 24. Jänner 2021.</ref>
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