COVID-19-Maßnahmengesetz: Unterschied zwischen den Versionen

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* der Benützung von Freizeit- und Sportbetrieben  
* der Benützung von Freizeit- und Sportbetrieben  
untersagt ist.
untersagt ist.
Nach § 3 Abs. 1 dieser Verordnung ist das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe (mit Ausnahmen siehe unten) ab dem 17. März 2020, 0:00 Uhr, untersagt.<ref>Bis zum 16. März 2020, 15:00 Uhr, gelten für Gastgewerbebetriebe Sonderbestimmungen gemäß der [https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_97/BGBLA_2020_II_97.html 97. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Sperrstunde und Aufsperrstunde im Gastgewerbe festgelegt werden], Webseite: ris.bka.gv.at.</ref> Generell nicht erfasst von dieser Verordnung sind produzierende Betriebe, und zwar unabhängig davon, wieviele Mitarbeiter diese beschäftigen oder ob es in diesem Zusammenhang der Beschäftigung zu einer Konzentration von vielen Menschen in oder außerhalb von Räumen dieses Betriebes kommt bzw. ob ein Schutzabstand eingehalten werden kann (Ausnahme bei Tätigkeiten an öffentlichen Orten, hier gilt ein Schutzabstand von einem Meter). Jedoch ''ist  darauf zu achten, dass eine berufliche Tätigkeit vorzugweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber ein Einvernehmen finden''.<ref>Letzter Satz gemäß der Novelle {{BGBl|II Nr. 108/2020}} zu {{BGBl|II Nr. 98/2020}}.</ref><ref>[https://www.auva.at/cdscontent/?contentid=10007.857580&viewmode=content CORONAVIRUS: Informationen für Arbeitgeber zum Arbeitnehmerschutz] im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, Webseite: AUVA.at.</ref><ref>[https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/Loesungen_aus_der_Praxis.html Lösungen aus der Praxis - Schutzmaßnahmen - Räumliche oder arbeitsorganisatorische Maßnahmen] für Betriebe zum Schutz der Mitarbeiter und Kunden, Webseite: arbeitsinspektion.gv.at.</ref>
Nach § 3 Abs. 1 dieser Verordnung ist das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe (mit Ausnahmen siehe unten) ab dem 17. März 2020, 0:00 Uhr, untersagt.<ref>Bis zum 16. März 2020, 15:00 Uhr, gelten für Gastgewerbebetriebe Sonderbestimmungen gemäß der [https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_97/BGBLA_2020_II_97.html 97. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Sperrstunde und Aufsperrstunde im Gastgewerbe festgelegt werden], Webseite: ris.bka.gv.at.</ref> Generell nicht erfasst von dieser Verordnung sind produzierende Betriebe, und zwar unabhängig davon, wieviele Mitarbeiter diese beschäftigen oder ob es in diesem Zusammenhang der Beschäftigung zu einer Konzentration von vielen Menschen in oder außerhalb von Räumen dieses Betriebes kommt bzw. ob ein Schutzabstand eingehalten werden kann (Ausnahme bei Tätigkeiten an öffentlichen Orten, hier gilt ein Schutzabstand von einem Meter). Jedoch ''ist  darauf zu achten, dass eine berufliche Tätigkeit vorzugweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber ein Einvernehmen finden''.<ref>Letzter Satz gemäß der Novelle {{BGBl|II Nr. 108/2020}} zu {{BGBl|II Nr. 98/2020}}.</ref><ref>[https://www.auva.at/cdscontent/?contentid=10007.857580&viewmode=content CORONAVIRUS: Informationen für Arbeitgeber zum Arbeitnehmerschutz] im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, Webseite: AUVA.at.</ref><ref>[https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/Loesungen_aus_der_Praxis.html Lösungen aus der Praxis - Schutzmaßnahmen - Räumliche oder arbeitsorganisatorische Maßnahmen] für Betriebe zum Schutz der Mitarbeiter und Kunden, Webseite: arbeitsinspektion.gv.at.</ref> Im Zusammenhang mit der Tätigkeit auf Baustellen gibt es seit 26. März 2020 eine Einigung von Baugewerbe, Bauindustrie und Gewerkschaft Bau-Holz in Zusammenarbeit mit dem Zentral-Arbeitsinspektorat über Bauarbeiten und COVID-19-Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen aufgrund von COVID-19.<ref>[https://www.wko.at/branchen/gewerbe-handwerk/bau/bauarbeiten-und-covid-19.pdf Bauarbeiten und COVID-19-Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen aufgrund von COVID-19], Webseite: wko.at.</ref>


=== Ausnahmen ===
=== Ausnahmen ===
10.172

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