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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Juli 2020: Unterschied zwischen den Versionen
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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Juli 2020 (Quelltext anzeigen)
Version vom 30. Juli 2020, 06:25 Uhr
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* Bei einer durch die EU-Konferenzen mehrtägig verspätete Pressekonferenz teilte die Bundesregierung aufgrund immer wieder aufflammender Hotspots wieder verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung mit, auch wenn die beobachteten Fällen noch keine alarmierenden Ausmaße annehme.<ref name = presse210720>[https://www.diepresse.com/5842464/ab-freitag-maskenpflicht-in-ganz-osterreich-in-supermarkt-bank-post Ab Freitag: Maskenpflicht in ganz Österreich in Supermarkt, Bank, Post] in der Presse vom 21. Juli 2020 abgerufen am 22. Juli 2020</ref> | * Bei einer durch die EU-Konferenzen mehrtägig verspätete Pressekonferenz teilte die Bundesregierung aufgrund immer wieder aufflammender Hotspots wieder verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung mit, auch wenn die beobachteten Fällen noch keine alarmierenden Ausmaße annehme.<ref name = presse210720>[https://www.diepresse.com/5842464/ab-freitag-maskenpflicht-in-ganz-osterreich-in-supermarkt-bank-post Ab Freitag: Maskenpflicht in ganz Österreich in Supermarkt, Bank, Post] in der Presse vom 21. Juli 2020 abgerufen am 22. Juli 2020</ref> | ||
=== Mittwoch, 22. Juli 2020 === | === Mittwoch, 22. Juli 2020 === | ||
* In [[Klagenfurt]] beginnt erstmals in Österreich ein Prozess gegen eine Covid-Erkrankte, die unter Missachtung der behördlich verordneten Heimquarantäne ohne Mund-Nasen-Schutz einen Supermarkt besuchte und bei einer Mitarbeiterin der Poststelle darin eine Einzahlung vornahm. Damit könnte sie wissentlich andere Personen in Gefahr gebracht haben. Eine Verurteilung kann bis zu drei Jahre Haft nach sich ziehen.<ref>[https://kaernten.orf.at/stories/3058913/ Prozess: CoV-Heimquarantäne ignoriert] auf ORF-Kärnten vom 22. Juli 2020, abgerufen am 22. Juli 2020.</ref> Sie bekannte sich schuldig, wurde allerdings aufgrund ihrer Einkomensverhältnisse zu 800 | * In [[Klagenfurt]] beginnt erstmals in Österreich ein Prozess gegen eine Covid-Erkrankte, die unter Missachtung der behördlich verordneten Heimquarantäne ohne Mund-Nasen-Schutz einen Supermarkt besuchte und bei einer Mitarbeiterin der Poststelle darin eine Einzahlung vornahm. Damit könnte sie wissentlich andere Personen in Gefahr gebracht haben. Eine Verurteilung kann bis zu drei Jahre Haft nach sich ziehen.<ref>[https://kaernten.orf.at/stories/3058913/ Prozess: CoV-Heimquarantäne ignoriert] auf ORF-Kärnten vom 22. Juli 2020, abgerufen am 22. Juli 2020.</ref> Sie bekannte sich schuldig, wurde allerdings aufgrund ihrer Einkomensverhältnisse zu 800 Euro und einer Bewährungsstrafe verurteilt.<ref>[https://kaernten.orf.at/stories/3058913/ CoV-Prozess: Geld- und bedingte Haftstrafe] auf ORF-Kärnten vom 22. Juli 2020 abgerufen am 24. juli 2020</ref> | ||
* Nach der Veröffentlichung mehrerer Urteile des österreichischen Verfassunsggerichtshofes (Entscheidungen vom 14. Juli 2020, siehe hier: <ref>[https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Entscheidung_G_202_2020_ua_Zlen_vom_14._Juli_2020.pdf VfGH-Entscheidung G 202/2020 ua. vom 14. Juli 2020], [https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Entscheidung_V_411_2020_vom_14._Juli_2020.pdf VfGH-Entscheidung V 411/2020 vom 14. Juli 2020], [https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Entscheidung_V_363_2020_vom_14._Juli_2020.pdf VfGH-Entscheidung V 363/2020 vom 14. Juli 2020]).</ref>) ist festgestellt, dass die zentralen §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung {{BGBl|II Nr. 98/2020}} verfassunsgwidrig waren und alle auf Grundlage dieser Verordnung erlassenen Strafen im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen rechtswidrig verhängt wurden. | * Nach der Veröffentlichung mehrerer Urteile des österreichischen Verfassunsggerichtshofes (Entscheidungen vom 14. Juli 2020, siehe hier: <ref>[https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Entscheidung_G_202_2020_ua_Zlen_vom_14._Juli_2020.pdf VfGH-Entscheidung G 202/2020 ua. vom 14. Juli 2020], [https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Entscheidung_V_411_2020_vom_14._Juli_2020.pdf VfGH-Entscheidung V 411/2020 vom 14. Juli 2020], [https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Entscheidung_V_363_2020_vom_14._Juli_2020.pdf VfGH-Entscheidung V 363/2020 vom 14. Juli 2020]).</ref>) ist festgestellt, dass die zentralen §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung {{BGBl|II Nr. 98/2020}} verfassunsgwidrig waren und alle auf Grundlage dieser Verordnung erlassenen Strafen im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen rechtswidrig verhängt wurden. | ||
=== Donnerstag, 23. Juli 2020 === | === Donnerstag, 23. Juli 2020 === | ||
* Sowohl der [[Oberösterreichischer Landesfeuerwehrverband|Oberösterreichische Landesfeuerwehrverband]] als auch der [[Österreichisches Rotes Kreuz-Landesverband Oberösterreich|Landesverband vom oberösterreichischen Roten Kreuz]] rufen ihre Mitglieder auf, sich verstärkt durch die [[w:Stopp Corona|Stopp Corona-App]] zu schützen, da Abstand zu halten, im Einsatzfall für Sanitäter und Feuerwehrleute nicht immer möglich sei.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3059058/ Einsatzkräfte für „Stopp Corona“-App] auf ORF-Oberösterreich vom 23. Juli 2020 abgerufen am 24. Juli 2020</ref> | * Sowohl der [[Oberösterreichischer Landesfeuerwehrverband|Oberösterreichische Landesfeuerwehrverband]] als auch der [[Österreichisches Rotes Kreuz-Landesverband Oberösterreich|Landesverband vom oberösterreichischen Roten Kreuz]] rufen ihre Mitglieder auf, sich verstärkt durch die [[w:Stopp Corona|Stopp Corona-App]] zu schützen, da Abstand zu halten, im Einsatzfall für Sanitäter und Feuerwehrleute nicht immer möglich sei.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3059058/ Einsatzkräfte für „Stopp Corona“-App] auf ORF-Oberösterreich vom 23. Juli 2020 abgerufen am 24. Juli 2020</ref> | ||