Partei der Arbeit Österreichs: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Partei der Arbeit Österreichs (Quelltext anzeigen)
Version vom 2. Februar 2020, 17:16 Uhr
, 2. Februar 2020Kleinigkeiten
de>TYSK (Einleitung + Wikilinks) |
de>TYSK (Kleinigkeiten) |
||
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
{{Infobox Partei Österreich | {{Infobox Partei Österreich | ||
|Partei = Partei der Arbeit Österreichs | |Partei = Partei der Arbeit Österreichs | ||
Zeile 31: | Zeile 30: | ||
|Webseite = [http://parteiderarbeit.at/ parteiderarbeit.at] | |Webseite = [http://parteiderarbeit.at/ parteiderarbeit.at] | ||
}} | }} | ||
Die '''Partei der Arbeit Österreichs''' ('''PdA''') ist eine 2013 entstandene [[Politische Parteien in Österreich|politische Partei]] in [[Österreich]]. Sie vertritt einen [[Marxismus-Leninismus|marxistisch-leninistischen]] Standpunkt. | Die '''Partei der Arbeit Österreichs''' ('''PdA''') ist eine 2013 entstandene [[Politische Parteien in Österreich|politische Partei]] in [[Österreich]]. Sie vertritt einen [[Marxismus-Leninismus|marxistisch-leninistischen]] Standpunkt. | ||
== Geschichte == | == Geschichte == | ||
=== Vorgeschichte === | === Vorgeschichte === | ||
Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Januar 2005 in [[Wien]] vorrangig von ehemaligen [[KPÖ]]-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher [[Otto Bruckner]], gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als [[Marxismus|marxistische]] Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.kominform.at/article.php/20050222222047131 |wayback=20160304093037 |text=''Interview mit Otto Bruckner'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: kominform.at, 22. Januar 2005. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der [[EU]] und des [[Imperialismus]] insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der [[Europäische Linke|Partei der Europäischen Linken]] (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von [[Karl Marx|Marx]], [[Friedrich Engels|Engels]] und [[Lenin]] aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“<ref>{{Webarchiv|url=http://www.kominform.at/article.php/20050125231806715 |wayback=20160304081426 |text=''Gründungsaufruf der KI'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: kominform.at, 25. Januar 2005. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die [[Steiermark|steirische]] Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern lediglich als [[Verein]] konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht. | Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Januar 2005 in [[Wien]] vorrangig von ehemaligen [[KPÖ]]-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher [[Otto Bruckner]], gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als [[Marxismus|marxistische]] Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.kominform.at/article.php/20050222222047131 |wayback=20160304093037 |text=''Interview mit Otto Bruckner'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: kominform.at, 22. Januar 2005. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der [[EU]] und des [[Imperialismus]] insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der [[Europäische Linke|Partei der Europäischen Linken]] (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von [[Karl Marx|Marx]], [[Friedrich Engels|Engels]] und [[Lenin]] aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“<ref>{{Webarchiv|url=http://www.kominform.at/article.php/20050125231806715 |wayback=20160304081426 |text=''Gründungsaufruf der KI'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: kominform.at, 25. Januar 2005. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die [[Steiermark|steirische]] Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern lediglich als [[Verein]] konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht. | ||
=== Gründung === | === Gründung === | ||
Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at/ ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at./ Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und [[Parteiprogramm|Grundsatzerklärung]] sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung [[Rudolfsheim-Fünfhaus]] in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen [[Bundesministerium für Inneres|Innenministerium]] angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.<ref>[http://www.oesterreich-parteien.at/ ''Parteienverzeichnis Österreich'']. In: http://www.oesterreich-parteien.at./ Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Zeile 47: | Zeile 42: | ||
== Politische Ausrichtung == | == Politische Ausrichtung == | ||
Laut Grundsatzerklärung<ref>[http://parteiderarbeit.at/?page_id=529 ''Gründungs- und Grundsatzerklärung'']. In: Website der PdA. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> definiert sich die PdA als [[Sozialismus|sozialistische]] und [[Kommunismus|kommunistische]], ideologisch als [[Marxismus-Leninismus|marxistisch-leninistische]] Partei. Sie versteht sich als Partei der [[Arbeiterklasse]], als [[Klassenkampf|klassenkämpferische]], [[Internationalismus|internationalistische]] und [[Antiimperialismus|antiimperialistische]] Partei. Weitere Bekenntnisse der Grundsätze betreffen die Bejahung des Klassenkampfes der arbeitenden Menschen für ihre [[Sozialstaat|sozialen]] und [[Demokratie|demokratischen]] Rechte, des [[Antifaschismus]] und [[Antirassismus]], der [[Frauenemanzipation]], der [[Umweltschutz|Ökologie]] und des [[Antimilitarismus]]. Als Hauptziele der PdA sind die Überwindung des [[Kapitalismus]], die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft und die Verwirklichung der [[Klassenlose Gesellschaft|klassenlosen Gesellschaft]] genannt. | Laut Grundsatzerklärung<ref>[http://parteiderarbeit.at/?page_id=529 ''Gründungs- und Grundsatzerklärung'']. In: Website der PdA. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> definiert sich die PdA als [[Sozialismus|sozialistische]] und [[Kommunismus|kommunistische]], ideologisch als [[Marxismus-Leninismus|marxistisch-leninistische]] Partei. Sie versteht sich als Partei der [[Arbeiterklasse]], als [[Klassenkampf|klassenkämpferische]], [[Internationalismus|internationalistische]] und [[Antiimperialismus|antiimperialistische]] Partei. Weitere Bekenntnisse der Grundsätze betreffen die Bejahung des Klassenkampfes der arbeitenden Menschen für ihre [[Sozialstaat|sozialen]] und [[Demokratie|demokratischen]] Rechte, des [[Antifaschismus]] und [[Antirassismus]], der [[Frauenemanzipation]], der [[Umweltschutz|Ökologie]] und des [[Antimilitarismus]]. Als Hauptziele der PdA sind die Überwindung des [[Kapitalismus]], die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft und die Verwirklichung der [[Klassenlose Gesellschaft|klassenlosen Gesellschaft]] genannt. | ||
== Verbündete Organisationen == | == Verbündete Organisationen == | ||
Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern<ref>{{Webarchiv|url=http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html |wayback=20140720214240 |text=''AK-Wahlergebnis 2014 in Wien'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: arbeiterkammer.at, 28. März 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt<ref>{{Webarchiv|url=http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html |wayback=20140720231734 |text=''AK-Wahlergebnis 2014 in Tirol'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: arbeiterkammer.at, 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>. | Bereits im Vorfeld der [[Kammer für Arbeiter und Angestellte|Arbeiterkammer]]-Wahlen 2009 gründeten die KI und die [[Avrupa Türkiyeli Işçiler Konfederasyonu|Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich]] (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090519_OTS0001/ak-wahl-wien-2009-vorlaeufiges-endergebnis ''Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009'']. In: [[Austria Presse Agentur|APA]] Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei [[Land (Österreich)|Bundesländern]] antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern<ref>{{Webarchiv|url=http://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/akwahl2014/AK_Wahl_2014_in_Wien.html |wayback=20140720214240 |text=''AK-Wahlergebnis 2014 in Wien'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: arbeiterkammer.at, 28. März 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Niederösterreich]] gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung<ref>[http://akwahl-noe.arbeiterkammer.at/Wahlergebnis/Wahlergebnis.html ''AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ'']. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>, in [[Tirol]] wurde das Mandat knapp verfehlt<ref>{{Webarchiv|url=http://akwahl-tirol.arbeiterkammer.at/index.html |wayback=20140720231734 |text=''AK-Wahlergebnis 2014 in Tirol'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: arbeiterkammer.at, 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref>. | ||
Zudem betrachtet die PdA die [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und den [[Kommunistischer StudentInnenverband|Kommunistischen StudentInnenverband]] (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1058 ''Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen'']. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | Zudem betrachtet die PdA die [[Kommunistische Jugend Österreichs]] (KJÖ) und den [[Kommunistischer StudentInnenverband|Kommunistischen StudentInnenverband]] (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1058 ''Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen'']. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> | ||
Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 |wayback=20140720154414 |text=''Beitrag der PdA zum 23. IKS'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: kominform.at, 7. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der [[Komunistická strana Čech a Moravy|Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens]] in [[Prag]] vertreten.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1475 ''Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz'']</ref> Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in [[Istanbul]] stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.<ref>{{Internetquelle|url = http://www.solidnet.org/austria-party-of-labour-of-austria|titel = Austria, Party of Labour of Austria|werk = www.solidnet.org| | Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der [[Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas]], einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=905 ''PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas'']. In: ''parteiderarbeit.at''. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in [[Brüssel]] bzw. [[Louvain-la-Neuve]], das die [[Partei der Arbeit Belgiens]] ausrichtet.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.kominform.at/article.php/20140707104738420 |wayback=20140720154414 |text=''Beitrag der PdA zum 23. IKS'' |archiv-bot=2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot }}. In: kominform.at, 7. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.</ref> Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der [[Komunistická strana Čech a Moravy|Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens]] in [[Prag]] vertreten.<ref>[http://parteiderarbeit.at/?p=1475 ''Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz'']</ref> Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in [[Istanbul]] stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.<ref>{{Internetquelle |url= http://www.solidnet.org/austria-party-of-labour-of-austria|titel= Austria, Party of Labour of Austria|werk= www.solidnet.org|abruf= 2016-03-23|archiv-url= https://web.archive.org/web/20160516125422/http://www.solidnet.org/austria-party-of-labour-of-austria|archiv-datum = 2016-05-16|offline= ja|archiv-bot= 2019-05-06 05:23:25 InternetArchiveBot}}</ref> | ||
== Wahlen == | == Wahlen == | ||
Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen|werk=www.wien.gv.at|abruf=2016-03-23}}</ref> Zur [[Nationalratswahl in Österreich 2017|Nationalratswahl 2017]] trat die PdA nicht an.<ref>http://parteiderarbeit.at/?p=3770</ref> | |||
Bei der [[Bezirksvertretungswahl in Wien 2015]], die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken [[Leopoldstadt]], [[Favoriten]], [[Simmering]], [[Meidling]], [[Ottakring]] und [[Donaustadt]] erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.wien.gv.at/wahl/NET/BV151/BV151.htm|titel=wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen|werk=www.wien.gv.at| | |||
Bei den [[Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020]] konnte das erste Gemeinderatsmandat in [[Neusiedl an der Zaya]] erreicht werden. | Bei den [[Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020]] konnte das erste Gemeinderatsmandat in [[Neusiedl an der Zaya]] erreicht werden. |