Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Dezember 2020: Unterschied zwischen den Versionen

Zur Navigation springen Zur Suche springen
K
Zeile 46: Zeile 46:
* Die [[2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung]] tritt um 0:00 Uhr in Kraft.
* Die [[2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung]] tritt um 0:00 Uhr in Kraft.
* Landeshauptmann Kaiser (SPÖ) fordert die Bundesregierung auf, für ''der Lebensrealität entsprechende, nachvollziehbare gesetzliche Regelungen zu sorgen''. Eine vom Bund getroffene gesetzliche Bestimmung, ''wonach in Lebensgemeinschaft befindliche Paare, bei denen ein Partner oder eine Partnerin mit dem Coronavirus infiziert ist, mit einer Geldstrafe bedacht werden, wenn der/die gesunde Partner/Partnerin weiterhin im gemeinsamen Haushalt bleibt'' sei völlig unverständlich. Landeshauptmann Peter Kaiser hätten diese Bestimmungen des Bundes zum Handeln veranlasst: ''Ich erwarte mir, dass die Bundesregierung die jetzt publik gewordene realitätsferne Regelung rasch beseitigt!''.<ref>[https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201226_OTS0012/coronavirus-596-aerger-wegen-realitaetsferner-bundes-strafbescheide? Coronavirus 596: Ärger wegen realitätsferner Bundes-Strafbescheide], APA-OTS-Aussendung der Kärntner Landesregierung vom 26. Dezember 2020.</ref>
* Landeshauptmann Kaiser (SPÖ) fordert die Bundesregierung auf, für ''der Lebensrealität entsprechende, nachvollziehbare gesetzliche Regelungen zu sorgen''. Eine vom Bund getroffene gesetzliche Bestimmung, ''wonach in Lebensgemeinschaft befindliche Paare, bei denen ein Partner oder eine Partnerin mit dem Coronavirus infiziert ist, mit einer Geldstrafe bedacht werden, wenn der/die gesunde Partner/Partnerin weiterhin im gemeinsamen Haushalt bleibt'' sei völlig unverständlich. Landeshauptmann Peter Kaiser hätten diese Bestimmungen des Bundes zum Handeln veranlasst: ''Ich erwarte mir, dass die Bundesregierung die jetzt publik gewordene realitätsferne Regelung rasch beseitigt!''.<ref>[https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201226_OTS0012/coronavirus-596-aerger-wegen-realitaetsferner-bundes-strafbescheide? Coronavirus 596: Ärger wegen realitätsferner Bundes-Strafbescheide], APA-OTS-Aussendung der Kärntner Landesregierung vom 26. Dezember 2020.</ref>
* In Graz findet eine Demonstration mit weit über 1000 Teilnehmern gegen die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung statt.<ref>[https://steiermark.orf.at/stories/3082463/ Demo in Graz: Uneinigkeit in Stadtregierung], Webseite: steiermark.orf.at vom 26. Dezember 2020.</ref>
* In Graz findet eine Demonstration mit weit über 1200 Teilnehmern gegen die COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung statt. In weiterer Folge werden Teilnehmer vo der Polizei angezeigt, "Ermittlungen gegen die Rädelsführer, die in Sozialen Netzwerken zu dem Marsch aufgerufen haben, laufen bereits auf Hochtouren" lt. Polizei Graz.<ref>[https://steiermark.orf.at/stories/3082463/ Demo in Graz: Uneinigkeit in Stadtregierung], Webseite: steiermark.orf.at vom 26. Dezember 2020.</ref><ref>[https://steiermark.orf.at/stories/3082642/ Nach CoV-Demo in Graz: Ermittlungen laufen], Webseite: steiermark.orf.at vom 28. Dezember 2020.</ref>


=== Sonntag, 27. Dezember 2020 ===
=== Sonntag, 27. Dezember 2020 ===
10.172

Bearbeitungen

Navigationsmenü