10.161
Bearbeitungen
COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (Quelltext anzeigen)
Version vom 6. Juni 2024, 04:51 Uhr
, 6 Juni→Abwicklung: typo
K (→Kritik: erg.) |
K (→Abwicklung: typo) |
||
| Zeile 70: | Zeile 70: | ||
== Abwicklung == | == Abwicklung == | ||
Nach massiven Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Konstruktion, der Geschäftsgebarung und Kritik der politischen Opposition gab der Finanzminister Magnus Brunner am 27. Juni 2023 bekannt: „Ich habe heute Mittag die ABBAG (Abbaumanagementgesellschaft des Bundes, Anm.) beauftragt, gemeinsam mit der COFAG ein Abwicklungskonzept für die COFAG auszuarbeiten“. „Für uns war immer klar, wie auch der Name Covid-19 Finanzierungsagentur suggeriert, dass sie natürlich eine Institution mit Ablaufdatum ist“. „Die COFAG hat sich bewährt, ja, aber sie hat nun ihre Aufgabe erfüllt“, sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) gestern Abend. Er werde als Finanzminister sodann „zeitnah“ über die Auflösung der COFAG entscheiden. Die | Nach massiven Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Konstruktion, der Geschäftsgebarung und Kritik der politischen Opposition gab der Finanzminister Magnus Brunner am 27. Juni 2023 bekannt: „Ich habe heute Mittag die ABBAG (Abbaumanagementgesellschaft des Bundes, Anm.) beauftragt, gemeinsam mit der COFAG ein Abwicklungskonzept für die COFAG auszuarbeiten“. „Für uns war immer klar, wie auch der Name Covid-19 Finanzierungsagentur suggeriert, dass sie natürlich eine Institution mit Ablaufdatum ist“. „Die COFAG hat sich bewährt, ja, aber sie hat nun ihre Aufgabe erfüllt“, sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) gestern Abend. Er werde als Finanzminister sodann „zeitnah“ über die Auflösung der COFAG entscheiden. Die COVID-19-Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und die Sonderbestimmungen enden jedenfalls am 30. Juni. | ||
Im ORF-„Report“ sagte der Finanzminister zusätzlich, dass man „im Rückspiegel der Geschichte“ immer klüger sei. Doch „die Wirtschaftsdaten zeigen uns, dass wahrscheinlich nicht alles falsch gemacht worden ist.“ Der Finanminister verwies auch darauf, dass die Gründung der COFAG alle Parlamentsparteien zugestimmt hätten. | Im ORF-„Report“ sagte der Finanzminister zusätzlich, dass man „im Rückspiegel der Geschichte“ immer klüger sei. Doch „die Wirtschaftsdaten zeigen uns, dass wahrscheinlich nicht alles falsch gemacht worden ist.“ Der Finanminister verwies auch darauf, dass die Gründung der COFAG alle Parlamentsparteien zugestimmt hätten. | ||