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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/November 2021: Unterschied zwischen den Versionen
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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/November 2021 (Quelltext anzeigen)
Version vom 13. Dezember 2021, 10:56 Uhr
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* Aufgrund des Lockdowns haben sich die [[w:Sozialpartnerschaft|Sozialpartner]] erstmals geeinigt, am 19. Dezember, dem letzten Sonntag vor Weihnachten, die Geschäfte zu öffnen. Betont wird aber dabei, dass es sich um keinen Präsidenzfall handeln wird, sondern nur um einen Ausnahmesituation handelt. Gelten wird diese Regelung nicht für Läden, die auch während dem Lockdown offen halten dürfen. Voraussetzung ist auch, dass die Pandemiesituation eine Öffnung dieser Geschäfte zulässt.<ref>[https://orf.at/stories/3238498/ Erstmals Geschäfte an einem Sonntag offen] auf ORF vom 30. November 2021 abgerufen am 30. November 2021</ref> | * Aufgrund des Lockdowns haben sich die [[w:Sozialpartnerschaft|Sozialpartner]] erstmals geeinigt, am 19. Dezember, dem letzten Sonntag vor Weihnachten, die Geschäfte zu öffnen. Betont wird aber dabei, dass es sich um keinen Präsidenzfall handeln wird, sondern nur um einen Ausnahmesituation handelt. Gelten wird diese Regelung nicht für Läden, die auch während dem Lockdown offen halten dürfen. Voraussetzung ist auch, dass die Pandemiesituation eine Öffnung dieser Geschäfte zulässt.<ref>[https://orf.at/stories/3238498/ Erstmals Geschäfte an einem Sonntag offen] auf ORF vom 30. November 2021 abgerufen am 30. November 2021</ref> | ||
* Parallel zu den Impfpflichtbestrebung in Österreich, finde sich verstärkt auch schon stimmen im Ausland. So kann sich der neue deutsche Bundeskanzler [[w:Olaf Scholz|Olaf Scholz]] eine gesamte Impfpflicht vorstellen. Gleichzeitig kündigt auch [[w:Griechenland|Griechenland]] eine Impfpflicht für alle über 60-jährige an. Bei Impfverweigerung wird ein Betrag von 100 Euro monatlich vorgesehen. Der Premierminister sieht diesen Betrag nicht als Strafe sondern als Beitrag für das Gesundheitssystem. Mitarbeiter im Gesundheitssystem sind bereits seit 1. September verplichtet, sich impfen zu lassen.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/international/pandemiebekaempfung-griechenland-fuehrt-impfpflicht-fuer-ueber-60-jaehrige-ein-100-euro-bussgeld-pro-monat-bei-verstoessen/27847716.html?ticket=ST-86964-mJ4BxOZyfBciR2mqTjWS-cas01.example.org Griechenland führt Impfpflicht für über 60-Jährige ein] im Handelsblatt vom 30. November 2021 abgerufen am 30. November 2021</ref> | * Parallel zu den Impfpflichtbestrebung in Österreich, finde sich verstärkt auch schon stimmen im Ausland. So kann sich der neue deutsche Bundeskanzler [[w:Olaf Scholz|Olaf Scholz]] eine gesamte Impfpflicht vorstellen. Gleichzeitig kündigt auch [[w:Griechenland|Griechenland]] eine Impfpflicht für alle über 60-jährige an. Bei Impfverweigerung wird ein Betrag von 100 Euro monatlich vorgesehen. Der Premierminister sieht diesen Betrag nicht als Strafe sondern als Beitrag für das Gesundheitssystem. Mitarbeiter im Gesundheitssystem sind bereits seit 1. September verplichtet, sich impfen zu lassen.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/international/pandemiebekaempfung-griechenland-fuehrt-impfpflicht-fuer-ueber-60-jaehrige-ein-100-euro-bussgeld-pro-monat-bei-verstoessen/27847716.html?ticket=ST-86964-mJ4BxOZyfBciR2mqTjWS-cas01.example.org Griechenland führt Impfpflicht für über 60-Jährige ein] im Handelsblatt vom 30. November 2021 abgerufen am 30. November 2021</ref> | ||
* Auch wenn [[w:Herbert Kickl|Herbert Kickl]] sich zum Leitbild bei den Antiimpfkamagnen hochstilisiert, ist die FPÖ so nicht ganz einig. So spricht sich erstmals der ehemalige FPÖ-Abgeordnete [[w:Andreas Mölzer|Andreas Mölzer]] in einem ORF-Interview für ein Vertrauen in die Wissenschaft, sowie eine Impfpflicht ''„wenn sie uns weiterbringt“'' aus.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000131564142/fpoe-urgestein-moelzer-fuer-impfpflicht FPÖ-Urgestein Mölzer für Impfpflicht] im Standard vom 1. Dezember 2021 abgerufen am 1. | * Auch wenn [[w:Herbert Kickl|Herbert Kickl]] sich zum Leitbild bei den Antiimpfkamagnen hochstilisiert, ist die FPÖ so nicht ganz einig. So spricht sich erstmals der ehemalige FPÖ-Abgeordnete [[w:Andreas Mölzer|Andreas Mölzer]] in einem ORF-Interview für ein Vertrauen in die Wissenschaft, sowie eine Impfpflicht ''„wenn sie uns weiterbringt“'' aus.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000131564142/fpoe-urgestein-moelzer-fuer-impfpflicht FPÖ-Urgestein Mölzer für Impfpflicht] im Standard vom 1. Dezember 2021 abgerufen am 1. Dezember 2021</ref> | ||
* Kundmachung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes vom 29. September 2021, dass § 3 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II Nr. 96/2020, gesetzwidrig war.<ref>{{BGBl|II Nr. 501/2021}}.</ref> | * Kundmachung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes vom 29. September 2021, dass § 3 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II Nr. 96/2020, gesetzwidrig war.<ref>{{BGBl|II Nr. 501/2021}}.</ref> | ||
* Kundmachung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes vom 6. Oktober 2021, dass § 1 der Verordnung des Landeshauptmanns von Tirol vom 12. Februar 2021 über zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 in Schigebieten in Tirol, LGBl. für Tirol Nr. 24/2021, idF LGBl. für Tirol Nr. 25/2021, gesetzwidrig war.<ref>{{BGBl|II Nr. 502/2021}}.</ref> | * Kundmachung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes vom 6. Oktober 2021, dass § 1 der Verordnung des Landeshauptmanns von Tirol vom 12. Februar 2021 über zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 in Schigebieten in Tirol, LGBl. für Tirol Nr. 24/2021, idF LGBl. für Tirol Nr. 25/2021, gesetzwidrig war.<ref>{{BGBl|II Nr. 502/2021}}.</ref> | ||