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Vorarlberger Landeskriegsopferfonds: Unterschied zwischen den Versionen
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Vorarlberger Landeskriegsopferfonds (Quelltext anzeigen)
Version vom 10. November 2020, 14:30 Uhr
, 10. November 2020Textersetzung - „Januar“ durch „Jänner“
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Der [[w:Rechnungshof (Österreich)|Rechnungshof]] hat bereits 2014 in seinem Bericht „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ empfohlen, den Vorarlberger Landeskriegsopferfonds einer Evaluierung zu unterziehen und aufzulösen, sofern die Leistung über andere bestehende Strukturen wie bspw. die Landesverwaltung möglich ist. | Der [[w:Rechnungshof (Österreich)|Rechnungshof]] hat bereits 2014 in seinem Bericht „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ empfohlen, den Vorarlberger Landeskriegsopferfonds einer Evaluierung zu unterziehen und aufzulösen, sofern die Leistung über andere bestehende Strukturen wie bspw. die Landesverwaltung möglich ist. | ||
Im | Im Jänner 2020 teilte dann die Vorarlberger Landesregierung mit, dass sie die Kriegsopferabgabe bis zum 31. Dezember 2020 abschaffen wolle und der Kriegsopferfonds aufgelöst wird und das Vermögen des Fonds samt aller Pflichten in das Landesvermögen überführt wird.<ref name=orf1>[https://vorarlberg.orf.at/stories/3031608/ Kriegsopferabgabe wird abgeschafft], orf.at vom 26. Jänner 2020.</ref><ref>Siehe auch das Schreiben des Rechnungshofes an die Vorarlberger Landesregierung, GZ 303.148/001–P1–3/20 vom 9. März 2020. Der Rechnungshof kritisiert im übersendeten Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Vergnügungssteuer, dass nicht ersichtlich ist ''wie bzw. in welcher Höhe die Mindereinnahmen aufgrund der Aufhebung der Kriegsopferabgabe durch die neu geplanten Einnahmen aus dem Wettterminal- und Glücksspielgeräteabgabegesetz und dem Gemeindevergnügungssteuergesetz ausgeglichen werden sollen''.</ref> | ||
== Einzelnachweise == | == Einzelnachweise == | ||