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2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung: Unterschied zwischen den Versionen
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2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (Quelltext anzeigen)
Version vom 17. Dezember 2020, 20:15 Uhr
, 17. Dezember 2020→Alten-, Pflege- und Behindertenheime (§ 10): erg.
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zu ermöglichen. | zu ermöglichen. | ||
Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutze und die Einhaltung eines Ein-Meter-Abstande gilt nicht für Bewohner, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen [[w:Demenz|dementieller]] Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten (§ 10 Abs. 3 iVm § 16 Abs. 6). | Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutze und die Einhaltung eines Ein-Meter-Abstande gilt nicht für Bewohner, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen [[w:Demenz|dementieller]] Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten (§ 10 Abs. 3 iVm § 16 Abs. 6). | ||
Die in § 10 Abs. 7 enthaltene Anordnung des verpflichtenden Testens von Bewohnern von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen bei bestimmten Voraussetzungen ist rechtswidrig. | |||
=== Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstige Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen]] erbracht werden (§ 11) === | === Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstige Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen]] erbracht werden (§ 11) === | ||