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COVID-19-Maßnahmengesetz: Unterschied zwischen den Versionen
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COVID-19-Maßnahmengesetz (Quelltext anzeigen)
Version vom 27. Januar 2021, 19:25 Uhr
, 27. Januar 2021→Regelungen nach Erlass des COVID-19-Maßnahmengesetzes (neu): VOen erg.
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# Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika geändert wird ({{BGBl|II Nr. 29/2021}}). | # Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika geändert wird ({{BGBl|II Nr. 29/2021}}). | ||
# Änderung der Verordnung über die Einhebung von Geldstrafen mit Organstrafverfügung nach dem Epidemiegesetz 1950 und dem COVID-19-Maßnahmengesetz ({{BGBl|II Nr. 30/2021}}). Das Fehlen einer Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine äquivalente bzw. einem höheren Standard entsprechende Maske wird nun mit 25,00 Euro bestraft. | # Änderung der Verordnung über die Einhebung von Geldstrafen mit Organstrafverfügung nach dem Epidemiegesetz 1950 und dem COVID-19-Maßnahmengesetz ({{BGBl|II Nr. 30/2021}}). Das Fehlen einer Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine äquivalente bzw. einem höheren Standard entsprechende Maske wird nun mit 25,00 Euro bestraft. | ||
# Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Familie und Jugend betreffend die finanzielle Obergrenze für die Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVIDKurzarbeit-Obergrenzen-VO) ({{BGBl|II Nr. 31/2021}}). | |||
# Verordnung, mit der die Verordnung der Bundesministerin für Justiz über besondere Vorkehrungen im Anwendungsbereich des Strafvollzugsgesetzes zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 geändert wird ({{BGBl|II Nr. 32/2021}}). | |||
# Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend die Durchführung der Impfung gegen SARS-CoV-2 im niedergelassenen Bereich ({{BGBl|II Nr. 33/2021}}). | |||
# Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die eHealth-Verordnung geändert wird (eHealth-Verordnungsnovelle 2021) ({{BGBl|II Nr. 35/2021}}). | |||
=== Erlässe === | === Erlässe === | ||