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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Jänner 2021: Unterschied zwischen den Versionen
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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Jänner 2021 (Quelltext anzeigen)
Version vom 4. Mai 2022, 06:29 Uhr
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* Innenminister [[w:Karl Nehammer|Karl Nehammer]] kündigt ein schärferes Vorgehen gegen gegen "Maskensünder" bei Demonstrationen gegen die Anti-Coronavirus-Massnahmen. Er bezeichnet dabei die "Maskensünder" in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" als "Gegner" gegen die polizeiliche Einsatztaktiken anzuwenden seien.<ref>[https://orf.at/stories/3198586/ Demos: Nehammer kündigt härteres Vorgehen an], Webseite: orf.at vom 23. Jänner 2021.</ref> Anmerkung: die Übertretung der Maskentragepflicht ist ein Verwaltungsvergehen, das mit 25 Euro bestraft werden kann, bzw. die Nichteinhaltung des Mindestabstandes mit 50 Euro.<ref>Siehe: ''Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einhebung von Geldstrafen mit Organstrafverfügung nach dem Epidemiegesetz 1950 und dem COVID-19-Massnahmengesetz'', {{BGBl|II Nr. 152/2020}}.</ref> | * Innenminister [[w:Karl Nehammer|Karl Nehammer]] kündigt ein schärferes Vorgehen gegen gegen "Maskensünder" bei Demonstrationen gegen die Anti-Coronavirus-Massnahmen. Er bezeichnet dabei die "Maskensünder" in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" als "Gegner" gegen die polizeiliche Einsatztaktiken anzuwenden seien.<ref>[https://orf.at/stories/3198586/ Demos: Nehammer kündigt härteres Vorgehen an], Webseite: orf.at vom 23. Jänner 2021.</ref> Anmerkung: die Übertretung der Maskentragepflicht ist ein Verwaltungsvergehen, das mit 25 Euro bestraft werden kann, bzw. die Nichteinhaltung des Mindestabstandes mit 50 Euro.<ref>Siehe: ''Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einhebung von Geldstrafen mit Organstrafverfügung nach dem Epidemiegesetz 1950 und dem COVID-19-Massnahmengesetz'', {{BGBl|II Nr. 152/2020}}.</ref> | ||
* Die Leiterin des Zentrums für Virologie der MedUni Wien, Elisabeth Puchhammer gibt bekannt, dass rund eine Million Menschen in Österreich bereits eine SARS-CoV-2-Infektion hinter sich haben dürften (rund 10% der Gesamtbevölkerung). Nach Schätzungen seien 60 Prozent der Infektionen asymptomatisch verlaufen.<ref>[https://orf.at/stories/3198611/ Virologin: Wohl bereits eine Mio. in Österreich infiziert], Webseite: orf.at vom 23. Jänner 2021.</ref> | * Die Leiterin des Zentrums für Virologie der MedUni Wien, Elisabeth Puchhammer gibt bekannt, dass rund eine Million Menschen in Österreich bereits eine SARS-CoV-2-Infektion hinter sich haben dürften (rund 10% der Gesamtbevölkerung). Nach Schätzungen seien 60 Prozent der Infektionen asymptomatisch verlaufen.<ref>[https://orf.at/stories/3198611/ Virologin: Wohl bereits eine Mio. in Österreich infiziert], Webseite: orf.at vom 23. Jänner 2021.</ref> | ||
* Demonstration mit 60 Personen in [[Bad Ischl]], wobei keine Anzeigen ausgestellt werden konnten. 150 Personen demonstrierten auch in [[Perg]] gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung und es wurden 22 Anzeigen erstattet. In [[Schärding]] demonstrierten 300 bis 400 Personen, es gab 10 Anzeigen und zwei wegen „Anstandsverletzung“. In [[Kirchdorf an der Krems]] fanden sich 190 Demonstranten ein, um gegen die COVID-19-Massnahmen zu protestieren, es kam zu 19 Anzeigen wegen Verstoss gg die COVID-19-Massnahmen.<ref>[https://www.salz-tv.at/2021/01/24/bezirke-gmunden-perg-schaerding-kirchdorf-anti-corona-demos-am-samstag/ Bezirke Gmunden, Perg, Schärding, Kirchdorf: Anti-Corona Demos am Samstag], Webseite: salz-tv.at vom 23. Jänner 2021.</ref> „Friedens-Spaziergang“ gegen die Corona-Massnahmen der Regierung mit etwa 70 bis 80 Demonstranten und 19 Polizisten in [[Bruck an der Leitha]].<ref>Susanne Müller: [https://www.noen.at/bruck/coronavirus-demonstranten-spazierten-durch-bruck-bruck-an-der-leitha-redaktionsfeed-demonstration-coronavirus-ronald-altmann-fotos-redaktion-245151167], Webseite: noen.at vom 23. Jänner 2021.</ref> Weitere Demonstrationen fanden z. B. in [[Mank]], [[Pressbaum]], [[St. Pölten]] und [[Zwettl-Niederösterreich|Zwettl]], in [[Fehring]] mit etwa 50 Personen, [[Leibnitz]] etwa 120 Personen, [[Ramsau am Dachstein]] etwa 50 Personen, [[Graz]], [[Braunau]], etwa 150 Personen, [[Vöcklabruck]] etwa 250 Personen, [[Wels]] etwa 100 Personen, [[Rohrbach in Oberösterreich|Rohrbach]] etwa 150 Personen, [[Steyr]] etwa 470 Personen, „Spaziergang“ in Wien mit etwa 50 Personen, sowie in Kärnten und Vorarlberg statt.<ref>[https://oesterreich.orf.at/stories/3086778/ Festnahmen und Anzeigenflut bei Demos], Webseite: oesterreich.orf.at vom 25. Jänner 2021.</ref><ref name=orf8>[https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/niederoesterreich/corona-demos-in-noe-mehrere-anzeigen-gegen-masken-verweigerer/462318517 Corona-Demos in NÖ: Mehrere Anzeigen gegen Masken-Verweigerer], Webseite: oe24.at vom 23. Jänner 2021.</ref> Insgesamt habe es laut Polizei an diesem Wochenende 817 Anzeigen wegen Verstoss gegen die COVID-19-Massnahmen und zwei Fetsnahmen gegeben.<ref name=orf8 /> COVID-19-Demonstration auch in [[Villach]] mit rund 20 Teilnehmern, die zuvor nicht genehmigt wurde. Die Kärntner Polizei zeigte neun Demonstranten an, weil sie die Covid-Vorschriften missachtetet haben sollen.<ref>[https://kurier.at/chronik/oesterreich/polizei-schritt-gegen-illegale-corona-demos-ein/401166006 Polizei schritt gegen illegale Corona-Demos ein], Webseite: kurier.at vom 23. Jänner 2021.</ref> | * Demonstration mit 60 Personen in [[Bad Ischl]], wobei keine Anzeigen ausgestellt werden konnten. 150 Personen demonstrierten auch in [[Perg]] gegen die COVID-19-Massnahmen der österreichischen Bundesregierung und es wurden 22 Anzeigen erstattet. In [[Schärding]] demonstrierten 300 bis 400 Personen, es gab 10 Anzeigen und zwei wegen „Anstandsverletzung“. In [[Kirchdorf an der Krems]] fanden sich 190 Demonstranten ein, um gegen die COVID-19-Massnahmen zu protestieren, es kam zu 19 Anzeigen wegen Verstoss gg die COVID-19-Massnahmen.<ref>[https://www.salz-tv.at/2021/01/24/bezirke-gmunden-perg-schaerding-kirchdorf-anti-corona-demos-am-samstag/ Bezirke Gmunden, Perg, Schärding, Kirchdorf: Anti-Corona Demos am Samstag], Webseite: salz-tv.at vom 23. Jänner 2021.</ref> „Friedens-Spaziergang“ gegen die Corona-Massnahmen der Regierung mit etwa 70 bis 80 Demonstranten und 19 Polizisten in [[Bruck an der Leitha]].<ref>Susanne Müller: [https://www.noen.at/bruck/coronavirus-demonstranten-spazierten-durch-bruck-bruck-an-der-leitha-redaktionsfeed-demonstration-coronavirus-ronald-altmann-fotos-redaktion-245151167 Demonstranten spazierten durch Bruck ], Webseite: noen.at vom 23. Jänner 2021.</ref> Weitere Demonstrationen fanden z. B. in [[Mank]], [[Pressbaum]], [[St. Pölten]] und [[Zwettl-Niederösterreich|Zwettl]], in [[Fehring]] mit etwa 50 Personen, [[Leibnitz]] etwa 120 Personen, [[Ramsau am Dachstein]] etwa 50 Personen, [[Graz]], [[Braunau]], etwa 150 Personen, [[Vöcklabruck]] etwa 250 Personen, [[Wels]] etwa 100 Personen, [[Rohrbach in Oberösterreich|Rohrbach]] etwa 150 Personen, [[Steyr]] etwa 470 Personen, „Spaziergang“ in Wien mit etwa 50 Personen, sowie in Kärnten und Vorarlberg statt.<ref>[https://oesterreich.orf.at/stories/3086778/ Festnahmen und Anzeigenflut bei Demos], Webseite: oesterreich.orf.at vom 25. Jänner 2021.</ref><ref name=orf8>[https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/niederoesterreich/corona-demos-in-noe-mehrere-anzeigen-gegen-masken-verweigerer/462318517 Corona-Demos in NÖ: Mehrere Anzeigen gegen Masken-Verweigerer], Webseite: oe24.at vom 23. Jänner 2021.</ref> Insgesamt habe es laut Polizei an diesem Wochenende 817 Anzeigen wegen Verstoss gegen die COVID-19-Massnahmen und zwei Fetsnahmen gegeben.<ref name=orf8 /> COVID-19-Demonstration auch in [[Villach]] mit rund 20 Teilnehmern, die zuvor nicht genehmigt wurde. Die Kärntner Polizei zeigte neun Demonstranten an, weil sie die Covid-Vorschriften missachtetet haben sollen.<ref>[https://kurier.at/chronik/oesterreich/polizei-schritt-gegen-illegale-corona-demos-ein/401166006 Polizei schritt gegen illegale Corona-Demos ein], Webseite: kurier.at vom 23. Jänner 2021.</ref> | ||
* Im Bereich des [[w:Herbert von Karajan|Herbert-von-Karajan-Platzes]] in [[Wien]] fand eine nicht zuvor angezeigte Kundgebung durch etwa 20 Personen statt. Die Wiener Polizei stellte löste die Kundgebung auf und stellte die Identitäten der anwesenden Personen fest und zeigte alle Versammlungsteilnehmer wegen Übertretungen nach der 2. Covid-19-Notmassnahmenverrordnung an. Zusätzlich gab es noch zwei Anzeigen wegen einer Ordnungsstörung und aggressivem Verhalten und eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz.<ref>[https://www.vienna.at/25-anzeigen-nach-nicht-angemeldeter-demo-in-wien/6874867 25 Anzeigen nach nicht angemeldeter Demo in Wien], Webseite: vienna.at vom 24. Jänner 2021.</ref> Drei ordnungsgemäss angemeldete Demonstrationen gegen die COVID-19-Massnahmen der Bundesregierung hat die Wiener Polizei als Versammlungsbehörde bereits im Vorhinein untersagt.<ref>[https://kurier.at/chronik/wien/nach-aufregung-um-corona-demos-polizei-untersagt-drei-aufmaersche/401165031 Aufregung um Corona-Demo: Polizei untersagt drei Aufmärsche], Webseite: kurier.at vom 22. Januar 2021.</ref> | * Im Bereich des [[w:Herbert von Karajan|Herbert-von-Karajan-Platzes]] in [[Wien]] fand eine nicht zuvor angezeigte Kundgebung durch etwa 20 Personen statt. Die Wiener Polizei stellte löste die Kundgebung auf und stellte die Identitäten der anwesenden Personen fest und zeigte alle Versammlungsteilnehmer wegen Übertretungen nach der 2. Covid-19-Notmassnahmenverrordnung an. Zusätzlich gab es noch zwei Anzeigen wegen einer Ordnungsstörung und aggressivem Verhalten und eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz.<ref>[https://www.vienna.at/25-anzeigen-nach-nicht-angemeldeter-demo-in-wien/6874867 25 Anzeigen nach nicht angemeldeter Demo in Wien], Webseite: vienna.at vom 24. Jänner 2021.</ref> Drei ordnungsgemäss angemeldete Demonstrationen gegen die COVID-19-Massnahmen der Bundesregierung hat die Wiener Polizei als Versammlungsbehörde bereits im Vorhinein untersagt.<ref>[https://kurier.at/chronik/wien/nach-aufregung-um-corona-demos-polizei-untersagt-drei-aufmaersche/401165031 Aufregung um Corona-Demo: Polizei untersagt drei Aufmärsche], Webseite: kurier.at vom 22. Januar 2021.</ref> | ||