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COVID-19-Maßnahmenverordnung: Unterschied zwischen den Versionen
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COVID-19-Maßnahmenverordnung (Quelltext anzeigen)
Version vom 1. Februar 2023, 20:08 Uhr
, 1. Februar 2023→Glaubhaftmachung: Wikilink eingf.
Sonne7 (Diskussion | Beiträge) ((Kategorisierung) Umbenennung der COVID-19-Kategorie für den Eintrag erfolgt (nun auf 'Kategorie:COVID-19-Pandemie ab 2020' lautend) sowie dazu den Sortierschlüssel hinzugefügt (nun mit 'Maßnahmenverordnung' festgelegt), kk) |
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==== Glaubhaftmachung ==== | ==== Glaubhaftmachung ==== | ||
Wurden Ausnahmegründe nach § 11 der COVID-19-Maßnahmenverordnung geltend gemacht, waren diese im Fall der Kontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, Behörden, Gerichten, Inhabern von Betriebsstätten, Betreibern von Verkehrsmitteln oder Arbeitgebern glaubhaft zu machen (§ 11a Abs. 1). | Wurden Ausnahmegründe nach § 11 der COVID-19-Maßnahmenverordnung geltend gemacht, waren diese im Fall der Kontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, Behörden, Gerichten, Inhabern von Betriebsstätten, Betreibern von Verkehrsmitteln oder Arbeitgebern [[Glaubhaftmachung|glaubhaft zu machen]] (§ 11a Abs. 1). | ||
Unter Verstoss gegen europarechtliche Regelungen und Voraussetzungen, sollten solche Bestätigungen, dass aus gesundheitlichen Gründen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht zugemutet werden könne, ausschließlich von selbständigen österreichischen Ärzten ausgestellt werden können (§ 11a Abs. 2). | Unter Verstoss gegen europarechtliche Regelungen und Voraussetzungen, sollten solche Bestätigungen, dass aus gesundheitlichen Gründen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht zugemutet werden könne, ausschließlich von selbständigen österreichischen Ärzten ausgestellt werden können (§ 11a Abs. 2). | ||