Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2021: Unterschied zwischen den Versionen

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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2021 (Quelltext anzeigen)

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* Von den rund 1,5 Millionen COVID-19-Tests an Schulen waren 1188 mit positivem Ergebnis (= 0,08%, Vorwoche: 1247 positiv).<ref>[https://orf.at/stories/3205083/ Positive Selbsttests in Schulen leicht rückläufig], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>
* Von den rund 1,5 Millionen COVID-19-Tests an Schulen waren 1188 mit positivem Ergebnis (= 0,08%, Vorwoche: 1247 positiv).<ref>[https://orf.at/stories/3205083/ Positive Selbsttests in Schulen leicht rückläufig], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>
* Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) schließt Entschädigungen nach Epidemiegesetz aus, wenn das COVID-19-Maßnahmengesetz zur Anwendung gelangte.<ref>[https://orf.at/stories/3205066/ VwGH schließt Entschädigungen nach Epidemiegesetz aus], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>
* Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) schließt Entschädigungen nach Epidemiegesetz aus, wenn das COVID-19-Maßnahmengesetz zur Anwendung gelangte.<ref>[https://orf.at/stories/3205066/ VwGH schließt Entschädigungen nach Epidemiegesetz aus], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>
* Zehn Kunstschaffende (z- B.: Nina Proll, die Sängerin Angelika Kirchschlager, der Kabarettist Alfred Dorfer und die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guerot) reichen Individualanträge beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein, der klären soll, ob der «Kultur-Lockdown» im Widerspruch zur garantierten Freiheit der Kunst stehe und dies tatsächlich das gelindeste und verhältnismäßigste Mittel zum Schutz vor der COVID-19-Infektion darstellt („Florestan-Initiative“).<ref>[https://orf.at/stories/3205029/ Kulturschaffende reichten Verfassungsklage ein], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>  
* Zehn Kunstschaffende (z- B.: Nina Proll, die Sängerin Angelika Kirchschlager, der Kabarettist Alfred Dorfer und die Politikwissenschafterin Ulrike Guerot) reichen Individualanträge beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein, der klären soll, ob der «Kultur-Lockdown» im Widerspruch zur garantierten Freiheit der Kunst stehe und dies tatsächlich das gelindeste und verhältnismäßigste Mittel zum Schutz vor der COVID-19-Infektion darstellt („Florestan-Initiative“).<ref>[https://orf.at/stories/3205029/ Kulturschaffende reichten Verfassungsklage ein], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>  
* In Wien befürchtet die Hotellerie, dass auch nach den COVID-19-Maßnhamen der österreichischen Bundesregierung noch lange nicht die Auslastungszahlen der letzten Jahre erreicht werden können und fordert, dass Hotels mit einer „Konservierungsprämie“ geholfen wird.<ref>[https://orf.at/stories/3205082/ „Konservierungsprämie“ für Hotels gefordert], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>
* In Wien befürchtet die Hotellerie, dass auch nach den COVID-19-Maßnhamen der österreichischen Bundesregierung noch lange nicht die Auslastungszahlen der letzten Jahre erreicht werden können und fordert, dass Hotels mit einer „Konservierungsprämie“ geholfen wird.<ref>[https://orf.at/stories/3205082/ „Konservierungsprämie“ für Hotels gefordert], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref>
* Bundeskanzler Sebastian Kurz beschuldigt in einer eilig einberufenen Pressekonferenz, dass Impfstoffdosen in der EU unterschiedlich verteilt würden. Er vermute Nebenabsprachen zwischen Pharmafirmen und einzelnen Mitgliedsstaaten. Die EU-Kommission erwiderte prompt, dass dies nicht richtig sei, die Verteilung läuft über ein „Steering Committee“, in dem alle EU-Staaten – auch Österreich - vertreten sind. Auch der Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs (Pharmig) und der Österreichische Verband der Impfstoffhersteller (ÖVIH) betonen in einer Aussendung, dass es keine Nebenabsprachen zwischen Herstellern und einzelnen Regierungen von EU-Mitgliedsstaaten gegeben habe. Ebenso widerspricht selbst das Gesundheitsministerium den Behauptungen von Kurz. Die  Oppositionsparteien kritisierten Kurz scharf. Kurz würde versuchen „auf unwürdige Art und Weise, Sündenböcke für sein Versagen zu finden“ (SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher). NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger kritisierte, dass Österreich „womöglich“ selbst Impfstoff ausgeschlagen habe.<ref>[https://orf.at/stories/3205088/ Kurz kritisiert, EU erklärt], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3205164/ ÖVP für Entlassungen im Gesundheitsressort], Webseite. Orf.at vom 13. März 2021</ref><ref>[https://orf.at/stories/3205198/ Impfstoffstreit belastet Koalition], Webseite: orf.at vom 13. März 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3205249/ „Fehler in Brüssel und in Mitgliedsstaaten“], Webseite: orf.at vom 14. März 2021.</ref> Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Montag, 15. März 2021, sodann angekündigt, dass der Impfsonderbeauftragte Clemens Martin Auer (ÖVP nahe) wegen der Kritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von seinem Amtenthoben wird.<ref>[https://orf.at/stories/3205335/ Anschober zieht Impfkoordinator Auer ab], Webseite: orf.at vom 15. März 2021.</ref>
* Bundeskanzler Sebastian Kurz beschuldigt in einer eilig einberufenen Pressekonferenz, dass Impfstoffdosen in der EU unterschiedlich verteilt würden. Er vermute Nebenabsprachen zwischen Pharmafirmen und einzelnen Mitgliedsstaaten. Die EU-Kommission erwiderte prompt, dass dies nicht richtig sei, die Verteilung läuft über ein „Steering Committee“, in dem alle EU-Staaten – auch Österreich - vertreten sind. Auch der Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs (Pharmig) und der Österreichische Verband der Impfstoffhersteller (ÖVIH) betonen in einer Aussendung, dass es keine Nebenabsprachen zwischen Herstellern und einzelnen Regierungen von EU-Mitgliedsstaaten gegeben habe. Ebenso widerspricht selbst das Gesundheitsministerium den Behauptungen von Kurz. Die  Oppositionsparteien kritisierten Kurz scharf. Kurz würde versuchen „auf unwürdige Art und Weise, Sündenböcke für sein Versagen zu finden“ (SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher). NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger kritisierte, dass Österreich „womöglich“ selbst Impfstoff ausgeschlagen habe.<ref>[https://orf.at/stories/3205088/ Kurz kritisiert, EU erklärt], Webseite: orf.at vom 12. März 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3205164/ ÖVP für Entlassungen im Gesundheitsressort], Webseite. Orf.at vom 13. März 2021</ref><ref>[https://orf.at/stories/3205198/ Impfstoffstreit belastet Koalition], Webseite: orf.at vom 13. März 2021.</ref><ref>[https://orf.at/stories/3205249/ „Fehler in Brüssel und in Mitgliedsstaaten“], Webseite: orf.at vom 14. März 2021.</ref> Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Montag, 15. März 2021, sodann angekündigt, dass der Impfsonderbeauftragte Clemens Martin Auer (ÖVP nahe) wegen der Kritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von seinem Amtenthoben wird.<ref>[https://orf.at/stories/3205335/ Anschober zieht Impfkoordinator Auer ab], Webseite: orf.at vom 15. März 2021.</ref>
Abgerufen von „https://oesterreichwiki.org/wiki/Spezial:Mobiler_Unterschied/502914“

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